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16. Sep 2019

Der Bundespräsident – außenpolitisch „gar nicht machtlos“?

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In der politikwissenschaftlichen Fachliteratur wird dem Bundespräsidenten in der Regel nur wenig Aufmerksamkeit zuteil, zu gering ist nach Meinung der professionellen Beobachter seine Rolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Dass er aber gleichwohl politische Prozesse – mitunter entscheidend – beeinflussen kann, hat zum Beispiel die Rolle von Frank-Walter Steinmeier nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche im November und Dezember 2017 gezeigt, als der Bundespräsident maßgeblich dafür gesorgt hat, dass die Partner der alten Großen Koalition auch die der neuen waren. Doch gilt das auch für die Außenpolitik – einem Politikfeld, in dem mit dem Bundeskanzler bzw. der Bundeskanzlerin und dem Außenminister ohnehin zwei starke politische Akteure aktiv sind? Der Journalist Thomas Lanig hat in einem Beitrag für die Webseite der Zeitschrift Internationale Politik seine Reisen mit diversen Bundespräsidenten Revue passieren lassen und konstatiert, dass Bundespräsidenten gerade abseits des offiziellen Besucherprogrammes aktiv werden (können). Lanigs Beitrag findet sich hier.
Wer sich übrigens ganz grundsätzlich mit den Gestaltungsspielräumen des Bundespräsidenten auseinandersetzen möchte, dem sei der kürzlich erschienene Band „Gesichter der Macht“ des Duisburger Politikwissenschaftlers Karl-Rudolf Korte empfohlen, das in unserer Zweigbibliothek auf dem Steintor-Campus ausgeliehen werden kann.

Über Michael Kolkmann

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