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18. Mai 2020

Corona: enormer Vertrauenszuwachs für Akteure in der Kommunalpolitik

Verfasst von

Dass in der aktuellen Corona-Krise Regierungsparteien und führende PolitikerInnen, egal ob auf Bundes- oder auf Landesebene, stark an Zustimmung gewinnen, ist schon seit längerer Zeit beobachtbar (zum Beispiel hier). Aber nun gibt es ausführliche Zahlen, wie die Menschen in der Bundesrepublik die diesbezügliche Arbeit der KommunalpolitikerInnen einschätzen. Ergebnis: auch auf dieser politischen Ebene ist laut dieser regelmäßigen von FORSA veröffentlichten Untersuchung der Vertrauenszuwachs im Vergleich zum Vorjahr enorm. Alle Zahlen, Daten und Fakten zum Thema finden sich hier.

Über Michael Kolkmann

4 Kommentare

  1. Menschenrechtler sagt:

    Wer nicht die Ansichten der Elite teilt, gilt oftmals als Verschwörungstheoretiker, Spinner, antidemokratisch etc.. Besteht die Elite aus Gutmenschen?
    „Ein Problem für sich war und ist überhaupt der einseitige Gebrauch, schlimmer: der einseitige Gebrauch und Missbrauch von Macht und Recht“ (s. Internet, Institut für Rechtspolitik).
    Zur aktuellen Lage der „Demokratie“, vgl. auch den unter https://www.youtube.com/watch?v=VXhK8uN6WyA veröffentlichten wissenschaftlichen Vortrag.
    Wir sind beim Recht des Stärkeren, also dort, wo die alten Griechen gestartet sind. Es fehlt die Volkssouveränität, fehlende Möglichkeit der Verfassungsänderung, fehlende Rechenschaftspflicht der Exekutive, keine Auswahl der Amtsträger durch das Volk, keine Aufklärung, die Gewaltenteilung ist weitgehend ausgehölt, eine Anbindung der Exekutive an das demokratische Gesetz gibt es nicht, die UN-Charta wird nicht eingehalten, das Völkerrecht auch nicht.
    Demokratie wird nur von oben gewährt, wenn der Druck von unten groß genug ist und die Gefahr einer Revolution besteht. Die Alternative ist immer die Barbarei. Passivität oder „Fertigmachen“ bzw. Ausschalten von Kritikern bedeutet die Entscheidung für die Barbarei.

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