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Der Vertrag von Maastricht – ein RĂŒckblick

Außenpolitik, Uncategorized

Inzwischen ist es genau 25 Jahre her, dass die europĂ€ischen Staats- und Regierungschefs Anfang Februar 1992 im niederlĂ€ndischen Maastricht eines der zentralen Vertragswerke der europĂ€ischen Einigungsgeschichte unterzeichneten und so aus den EuropĂ€ischen Gemeinschaften die EuropĂ€ische Union entstehen ließen. Im November 1993 trat der Vertrag in Kraft.
Unter anderem wurde in diesem Vertrag die verstĂ€rkte Zusammenarbeit in den Bereichen Inneres und Justiz sowie in der Außen- und Sicherheitspolitik vereinbart. Auch die EinfĂŒhrung des EURO als gemeinsame WĂ€hrung wurde im Maastrichter Vertrag festgelegt. HintergrĂŒnde zum Vertrag von Maastricht haben Michael Stabenow in der FAZ und Sabine HacklĂ€nder auf Tagesschau.de zusammengetragen. Ein Video der Neuen ZĂŒrcher Zeitung beleuchtet die historischen HintergrĂŒnde des Vertragswerkes und schlĂ€gt einen kritischen Bogen von Maastricht ins Heute, und zwar hier. Philip Plickert schließlich blickt in der FAZ auf die damalige EURO-Debatte unter Wirtschafts- und Geldexperten (hier). Wer sich nĂ€her mit den spezifischen Inhalten des Vertrages beschĂ€ftigen möchte, dem sei das 2016 in neuer Auflage erschienene Buch „Europa von A bis Z“ von Werner Weidenfeld (Hrsg.) empfohlen. Das Buch ist in der Fachbereichsbibliothek Politik der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg online verfĂŒgbar.

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Im NPD-Verbotsverfahren fÀllt ein Urteil

Innenpolitik, Uncategorized

Voraussichtlich am Dienstag, den 17. Januar 2017 wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein lange erwartetes Urteil zum Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) bekannt geben. Die HintergrĂŒnde zum Verfahren sowie ein RĂŒckblick auf den bisherigen Prozess finden sich hier und hier.

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Den Bundestagskandidaten auf der Spur

Bundestagswahl 2017, Halle (Saale), Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Uncategorized

Seit gut neun Monaten existiert es inzwischen bereits: das im April 2016 neu gegrĂŒndete Institut fĂŒr Parlamentarismusforschung (IParl) in Halle an der Saale. In einem ersten großen wissenschaftlichen Projekt wird die Kandidatenauswahl fĂŒr die bevorstehende Bundestagswahl 2017 untersucht, indem eine dreistellige Zahl an Delegierten- bzw. Mitgliederversammlungen sowie ĂŒber 100 Listenparteitage der verschiedenen Parteien in ganz Deutschland besucht und ausgewertet werden. Tom Leonhardt vom Magazin „Scentia Halensis“ der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg hat die beiden Direktoren des Instituts, Prof. Suzanne S. SchĂŒttemeyer und Dr. Benjamin Höhne, besucht und einen ausfĂŒhrlichen Artikel ĂŒber die Ziele und Arbeitsschwerpunkte des neuen Instituts verfasst. Der Artikel findet sich hier. NĂ€here Informationen zum IParl gibt es hier.

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Exkursion der Uni Halle in den Deutschen Bundestag

Halle (Saale), Politikwissenschaft, Uncategorized

Am heutigen Dienstag reisten 23 Studierende der Politikwissenschaft der Martin-Luther-UniversitÀt zu InformationsgesprÀchen in den Deutschen Bundestag. Auf dem Programm standen ein GesprÀch mit dem Halleschen Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby und seinem Mitarbeiter Thomas Stimpel, ein Informationsvortrag im Plenarsaal des Parlaments sowie eine Besichtigung der Reichstagskuppel. Eine Politik- und Architekturorientierte Stadterkundung, ein Mittagsimbiss im Bundestagsrestaurant sowie ein Besuch auf einem der zahlreichen Berliner WeihnachtsmÀrkte rundeten den Besuch ab. Sehen Sie nachfolgend einige Impressionen der Fahrt.

Blick auf die Reichstagskuppel

Blick auf die Reichstagskuppel

Dr. Karamba Diaby im GesprÀch

Dr. Karamba Diaby im GesprÀch

Blick in den (leeren) Plenarsaal

Blick in den (leeren) Plenarsaal

Auf der Fraktionsebene wurde noch gearbeitet...

Auf der Fraktionsebene wurde noch gearbeitet…

Abschluss der Exkursion beim WeihnachtsZauber auf dem Gendarmenmarkt.

Abschluss der Exkursion beim WeihnachtsZauber auf dem Gendarmenmarkt.

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LektĂŒretipp: „Helmut Schmidt. Die spĂ€ten Jahre“

LektĂŒren, Politikwissenschaft, Uncategorized

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Bundeskanzlers am 1. Oktober 1982 hat Helmut Schmidt weitere 33 Jahre produktiv gearbeitet: publizistisch, politisch und nicht zuletzt als Weltreisender in eigener Sache. Über diese Jahre hinweg entwickelte sich „Schmidt-Schnauze“ zu einem der populĂ€rsten Politiker Deutschlands. In der Einleitung berichtet Thomas Karlauf in seinem neu erschienenen Buch „Helmut Schmidt – die spĂ€ten Jahre“ von einem GesprĂ€ch mit Helmut Schmidt, in dem dieser sich wunderte, dass noch niemand auf die Idee gekommen sei, sich dieser Post-Kanzleramts-Phase zuzuwenden. Genau dies hat Karlauf nun getan. Und er ist der denkbar beste Autor, um sich dieser Aufgabe zu stellen, war er doch als Mitarbeiter des Siedler- und spĂ€ter des Rowohlt-Verlags ĂŒber viele Jahre hinweg in der Funktion des Verlegers und Lektors mit den zahlreichen Publikationen Helmut Schmidts befasst. In drei Teilen (Jahre der ZurĂŒckhaltung: 1982-1990, Jahre der Einmischung: 1991-2003 und Wege des Ruhms: 2003-2015) beschreibt Karlauf detailliert und pointiert die unterschiedlichen Stationen des Altkanzlers: zunĂ€chst die UmstĂ€nde rund um sein Ausscheiden aus dem Amt, dann die Frage, ob Schmidt Memoiren schreiben möchte oder sollte oer lieber nicht, dann der Sprung zum ZEIT-Herausgeber, und immer wieder die großen Themen der Welt (deutsch-deutsche, spĂ€ter dann innerdeutsche Beziehungen, der Aufstieg Chinas, die Zukunft des transatlantischen VerhĂ€ltnisses, und vieles mehr), die er in BĂŒchern kenntnisreich und aktuell beschreibt und diskutiert.
Das Buch ist wahrlich nicht preisgĂŒnstig, aber fĂŒr die 27 Euro bekommt man einen dicken WĂ€lzer von ĂŒber 550 Seiten. Und Weihnachten steht so gut wie vor der TĂŒr, das Buch eignet sich somit perfekt als Weihnachtsgeschenk. Wie in jeder guten Biografie lernt man nicht nur ein Leben, eine Person kennen, sondern unter der Hand weitet sich das Werk zu einer Darstellung einer ganzen Epoche: Wiedervereinigung, die europĂ€ische Einigung, die rot-grĂŒnen Regierungsjahre, die anschließenden Großen Koalitionen ebenso wie die schwarz-gelbe Koalition: alle diese Ereignisse und Entwicklungen finden sich in diesem Buch prominent wieder.
Details zum Buch gibt es hier, dort finden sich auch Links zu mehreren Rezensionen des Buches.

Thomas Karlauf: „Helmut Schmidt. Die spĂ€ten Jahre“, Siedler-Verlag, MĂŒnchen, 560 Seiten, 26,99 Euro.

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Buchvorstellung: „Finanzwende. Den nĂ€chsten Crash verhindern“ (Giegold/Philipp/Schick)

Innenpolitik, LektĂŒren, Politikwissenschaft, Uncategorized

Es kommt nicht alle Tage vor, dass ein konservatives Regierungsmitglied ein Buch von drei grĂŒnen Autoren vorstellt. Genau das ist aber am 21. November 2016 in der Heinrich-Böll-Stiftung zu Berlin geschehen: Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der GrĂŒnen im Europaparlament, Udo Philipp, Aufsichtsrat fĂŒr Triodos, Europas fĂŒhrender Nachhaltigkeitsbank, und Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der grĂŒnen Bundestagsfraktion, haben in ihrem im Erscheinen begriffenen Buch „Finanzwende“ grĂŒne Ideen zu einer nachhaltigen Finanzpolitik zusammengetragen. Vorgestellt und kritisch kommentiert wurde das Buch von Bundesfinanzminister Wolfgang SchĂ€uble.

"Finanzwende: Den nÀchsten Crash verhindern"

„Finanzwende: Den nĂ€chsten Crash verhindern“. Foto: Wagenbach-Verlag

Einen Bericht zur Buchvorstellung gibt es hier, der Tagesspiegel war ebenfalls dabei, und das Inforadio berichtet hier. Details zum Buch finden sich hier.

Sven Giegold/Udo Philipp/Gerhard Schick: „Finanzwende. Den nĂ€chsten Crash verhindern“, Klaus Wagenbach Verlag, Berlin, 172 Seiten, 12,00 Euro, ISBN 978-3-8031-2765-5, das Buch erscheint im Laufe des Monats.

Gute Laune auf dem Podium. Es wurde aber auch kritisch miteinander gestritten.

Gute Laune auf dem Podium. Es wurde aber auch kritisch miteinander gestritten. Foto: M. Kolkmann.

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Nach der US-Wahl: Donald Trump ante portas

LektĂŒren, Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen ist seit der Wahl von Donald Trump zum neuen amerikanischen PrĂ€sidenten einige Zeit vergangen, da empfiehlt es sich, ĂŒber die tagesaktuelle Berichterstattung (zum Beispiel hier, hier und hier) hinaus die Frage nach den Konsequenzen zu stellen und die Wahl in einen grĂ¶ĂŸeren Kontext zu stellen. Auf diesen Seiten ist bereits auf das Buch Trumpland von Walter Niederberger hingewiesen worden.
Ein anderes, ebenfalls sehr lesenswertes Buch hat der Politikwissenschaftler Torben LĂŒtjen kĂŒrzlich veröffentlicht. Unter dem Titel „Partei der Extreme: Die Republikaner. Über die Implosion des amerikanischen Konservativismus“ skizziert er die Geschichte der Republikanischen Partei bis in das Wahljahr 2016 hinein (Details zum Buch hier). In einem Gastbeitrag fĂŒr Spiegel Online hat LĂŒtjen kurz vor der Wahl am 8. November 2016 das VerhĂ€ltnis von Trump und der Republikanischen Partei kommentiert.
Den Abstieg der amerikanischen Wirtschaft ĂŒber die vergangenen vierzig Jahre hat in einem umfangreichen Buch George Packer beschrieben. Dabei verwebt er diese Entwicklungen geschickt mit den Biografien bekannter wie unbekannter Amerikaner und Amerikanerinnen. Das Buch hat 2013 den National Book Award gewonnen. Rezensionen des Buches finden sich in der ZEIT und in der SĂŒddeutschen Zeitung. Details (und eine Leseprobe) gibt es hier.
Der Direktor der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, formuliert schließlich hier fĂŒnf Thesen, mit denen sich Forschung und Politik nun befassen mĂŒssen.

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Vor der US-Wahl am 8. November 2016

Uncategorized, US-Politik, US-Wahl 2016

Inzwischen sind es nur noch wenige Stunden bis zur PrĂ€sidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten am 8. November 2016. In den jĂŒngsten Umfragen scheint Hillary Clinton trotz erneuter FBI-Ermittlungen einen sehr knappen landesweiten Vorsprung behaupten zu können – wichtiger wĂ€re es aber nicht landesweit vorne zu liegen, sondern die „richtigen“ Bundesstaaten zu gewinnen, um am Ende mindestens 270 WahlmĂ€nnerstimmen auf sich vereinigen zu können (die aktuellen Prognosen finden sich in epischer Breite und AusfĂŒhrlichkeit hier). Dass Donald Trump am Ende der neue Mister President-Elect sein könnte, ist also ganz und gar nicht ausgeschlossen. Das Erste zeigt daher heute abend eine Dokumentation unter dem Titel „Der Angstmacher. Warum Trump Clinton schlagen kann“ (Details hier). ARTE dagegen zeigt um 20:15 Uhr den Klassiker „Mr. Smith Goes to Washington“ von Frank Capra aus dem Jahre 1939. In diesem Film spielt Jimmy Stewart einen jungen Senatoren, der nach Washington kommt und – etwas belĂ€chelt – nicht aufhört, fĂŒr seine Überzeugungen zu kĂ€mpfen, einschließlich einer dramatischen Filibuster-Rede. Da der Film nur sehr selten im Fernsehen lĂ€uft: unbedingte Empfehlung!
Warum Trumps Kandidatur nicht völlig ĂŒberraschend kommt und was sie mit den politischen Entwicklungen der letzten Jahrzehnte zu tun hat, fasst Georg Diez in einem sehr lesenswerten Essay hier zusammen. Ein RĂŒckblick auf die wichtigsten Stationen vergangener PrĂ€sidentschaftswahlen, insbesondere mit Blick auf Pannen und andere denkwĂŒrdige Ereignisse, findet sich in der Neuen ZĂŒrcher Zeitung.
Bei allen Aufgeregtheiten rund um die bevorstehende PrĂ€sidentschaftswahl sollte die gleichzeitig stattfindende Wahl zum US-Kongress nicht vernachlĂ€ssigt werden. WĂ€hrend das ReprĂ€sentantenhaus fest in Republikanischer Hand zu sein scheint, stehen die Chancen der Demokraten, die Mehrheit im Senat zurĂŒckzuerobern, relativ gut. Mit dem Senat (und dem ReprĂ€sentantenhaus) wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin Barack Obamas (eine Bilanz seiner acht Jahre im Weißen Haus findet sich hier) mehr zu tun haben als ihm oder ihr lieb sein dĂŒrfte, schließlich muss der Senat bei Besetzungen des Supreme Courts, bei Ernennungen von Ministern und Botschaftern sowie internationalen VertrĂ€gen zustimmen. HintergrĂŒnde zu dieser Wahl finden sich hier und hier.
In vielen Bundesstaaten der USA findet parallel zur Wahl eine Vielzahl an Referenden statt. Die FAZ hat hier eine Übersicht zusammengestellt.
Protipp: vom 7. bis zum 9. November 2016 sind alle Artikel und Features auf der Homepage der New York Times anlÀsslich der Wahl kostenlos abrufbar.
Update, 8. November 2016: das gilt ebenfalls fĂŒr die Washington Post.

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Hinweise zur Finanzierung eines Studiums

Halle (Saale), Studium, Uncategorized

Eine der Fragen, die sich stellen, wenn man sich ĂŒberlegt, ein Studium aufzunehmen, ist, wie dieses Vorhaben finanziert werden soll. Neben BAföG (Details hier) und potenziellen Nebenjobs gibt es auch die Möglichkeit, sich um ein Stipendium zu bewerben. ErfahrungsgemĂ€ĂŸ ist es hĂ€ufig sehr viel leichter, an ein solches Stipendium heranzukommen, als man das fĂŒr gemeinhin erwartet. Stipendien werden inzwischen von vielerlei Institutionen angeboten.
Bei den politischen Parteien kann man sich zum Beispiel informieren bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Friedrich Naumann-Stiftung, der Heinrich-Böll-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Meines Wissens ist bei den politischen Stiftungen eine Mitgliedschaft in der entsprechenden Partei zwar wĂŒnschenswert, jedoch nicht zwingend Voraussetzung. Aber natĂŒrlich sollte man sich mit den Zielen der Stiftung bzw. der ihr nahestehenden Partei identifizieren können. Neben der finanziellen bieten die meisten politischen Stiftungen auch eine ideelle Förderung – etwa durch ein umfangreiches Seminarangebot im In- und Ausland, dazu Veranstaltungen mit Politikern, Journalisten sowie Wissenschaftlern, so dass man auch auf diese Art und Weise das eigene Studium sinnvoll ergĂ€nzen kann (gerade wenn man Politikwissenschaft, Soziologie oder Kommunikationswissenschaften studiert).
Auch die Kirchen bieten Stipendien an, etwa das Cusanuswerk unter dem Dach der katholischen und das Evangelische Studienwerk innerhalb der evangelischen Kirche. Die Gewerkschaften sind mit der Hans-Böckler-Stiftung am Start. Eine umfangreiche Stiendien-Datenbank mit mehr als 800 EintrĂ€gen findet sich ĂŒbrigens bei E-fellows.net. Wichtige, weiterfĂŒhrende Informationen gibt es hier.

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Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 18. September 2016 in der Analyse

Innenpolitik, Uncategorized

Seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 sind gut zwei Wochen vergangen. Inzwischen sind nicht nur die Analysen und Kommentare der tagesaktuellen Berichterstattung erschienen (zum Beispiel hier und hier), sondern es gibt mittlerweile auch umfangreichere Analysen des Wahlergebnisses. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat hier ihre Analyse veröffentlicht, und das Amt fĂŒr Statistik Berlin-Brandenburg hier. Die Forschungsgruppe Wahlen, die die Wahl fĂŒr das Zweite Deutsche Fernsehen begleitet hat, hat hier viele Daten und Fakten zusammengestellt (die Ergebnisse unnd Analysen fĂŒr die ARD finden sich hier). Ein Blick auf das Wahlverhalten in außergewöhnlichen Kiezen Berlins findet sich bei Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb), und zwar hier.
Wenn das neu gewĂ€hlte Abgeordnetenhaus (voraussichtlich) am 27. Oktober 2016 zum ersten Mal zusammentreten wird, richtet sich der Blick zwangslĂ€ufig auf diejenigen Abgeordneten, die dem Parlament erstmals abgehören. Der Berliner Tagesspiegel sowie die Berliner zeitung haben in den letzten Tagen mehrere dieser Frischlinge vorgestellt. Was erwarten Sie von ihrer TĂ€tigkeit im Abngeordnetenhaus? FĂŒr welche Themen möchten sie sich stark machen? Wie wollen sie sich in den politischen Prozess einbringen?= Antworten auf diese Fragen gibt es hier und hier.

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