Heute erscheint mit „Rote Linien“ das neue Buch von Susanne Baer, der früheren Richterin am Bundesverfassungsgericht. Darin blickt sie hinter die Kulissen des Gerichts, erläutert die Arbeitsweise und die Entscheidungsfindung innerhalb des Gerichts und thematisiert auch die Rolle der Verfassungsgerichtsbarkeit im Kontext des bundesdeutschen politischen Systems. Konkrete Kontroversen wie Urteile zum Klimaschutz, zur Migration, zur […]
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4. Jan. 2023
„Beratungskulturen“: zur internen Arbeit von Verfassungsgerichten
In ihrem Buch „Beratungskulturen“ thematisiert Gertrude Lübbe-Wolff, in den Jahren 2002 bis 2014 Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die interne Art und Weise der konkreten, alltäglichen Arbeit von Verfassungsgerichten. Die zentrale Frage des Bande ist die nach den Bestimmungsfaktoren der richterlichen Entscheidungen, denn jede konkrete Entscheidungsprozess ist eingebunden in eine Vielzahl von systematischen und strukturellen […]
13. Sep. 2021
Neues APuZ-Heft: „Herrschaft des Rechts“
Am heutigen Montag ist die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ erschienen. Thema dieser Ausgabe ist die „Herrschaft des Rechts“. So beleuchtet etwa Tine Stein die Selbstbindung des Rechts im demokratischen Verfassungsstaat, Oliver Lepsius skizziert die „politische Funktion“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), der frühere Bundesverfassungsrichter […]
3. März 2021
Premiere: Jahresbericht des BVerfG
Zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Jahresbericht vorgelegt. Auf der Homepage des Gerichts heißt es dazu: „Das neue Format eines Jahresberichts will die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten veranschaulichen und erfahrbar machen. Der Bericht schildert, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt […]
4. Mai 2020
Karlsruhe calling: Wahl neuer Richter für das BVerfG
In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.
11. März 2020
Das BVerfG im Fokus
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]