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Frankreich hat gewÀhlt

Außenpolitik, Politikwissenschaft

Die erste Runde der Wahlen zur französischen Nationalversammlung ist am gestrigen Sonntag mit sehr, sehr deutlichen Vorteilen fĂŒr PrĂ€sident Emmanuel Macron und seine Partei „La RĂ©publique En Marche“ zu Ende gegangen. SchĂ€tzungen unterschiedlicher Beobachter zufolge kann Macron nach der zweiten Runde der Wahlen am kommenden Sonntag auf mehr als 400 der insgesamt 577 Mandate hoffen. Auf den Seiten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung findet sich eine erste Analyse zum Wahlausgang. Sie kann hier nachgelesen werden. Internationale Pressestimmen finden sich hier und hier, die politischen Reaktionen schließlich hier.

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Diskussionsveranstaltung: „Europa am Scheideweg“

Außenpolitik, Halle (Saale), Politikwissenschaft

Am Vorabend der Stichwahl der französischen PrĂ€sidentschaftswahl laden die GrĂŒnen Sachsen-Anhalt zu einer Diskussionsveranstaltung ein. In der AnkĂŒndigung der Veranstaltung heißt es: „Finanzkrise, Brexit, Nationalismen – Die EuropĂ€ische Union scheint von einer Krise in die nĂ€chste zu steuern. Gleichzeitig können wir auf 60 Jahre Frieden zurĂŒckblicken. Auf große und kleine Errrungenschaften: Offene Grenzen, den Euro, Erasmus oder gemeinsame Umwelt- und Naturschutzstandards. Doch wie kann es mit der EuropĂ€ischen Union im SpannungsverhĂ€ltnis zwischen wachsendem Nationalismus und voranschreitender Globalisierung weitergehen? Welche VerĂ€nderungen sind nötig, um ein solidarisches und gerechtes Europa zu schaffen, dem sich die Menschen verbunden fĂŒhlen?“ Im einzelnen diskutieren Ska Keller (Fraktionsvorsitzende der GrĂŒnen/EFA im EuropĂ€ischen Parlament), Dr. Jana Windwehr (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl fĂŒr Internationale Beziehungen und EuropĂ€ische Politik, Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg) sowie Prof. Dr. Thomas Kliche (Psychologe und Politologe mit den Schwerpunkten Mediendiskurse, Politik- und Gesellschaftspsychologie). Moderiert wird die Veranstaltung vom Landesvorsitzenden der GrĂŒnen in Sachsen-Anhalt, Christian Franke. Die Veranstaltung findet statt am 6. Mai 2017 ab 18 Uhr im Kino Zazie, Kleine Ulrichstraße 22, Halle (Saale). Herzliche Einladung!

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Die französische PrÀsidentschaftswahl in der Analyse

LektĂŒren, Politikwissenschaft

Emmanuel Macron und Marine Le Pen haben es in der gestrigen PrĂ€sidentschaftswahl in Frankreich in die Stichwahl geschafft. In einer detaillierten AufschlĂŒsselung des Wahlergebnisses prĂ€sentiert die SĂŒddeutsche Zeitung alle wissenswerten Befunde des gestrigen Wahlergebnisses. Insbesondere mit Blick auf Alter, Bildung und Einkommen fallen die Unterschiede zwischen den WĂ€hlern beider Kandidaten ins Auge. Der Artikel findet sich online hier.

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Vorwahlen in Frankreich: au revoir, Nicolas Sarkozy

Außenpolitik

Es ist ein Experiment – und zumindest aus Sicht der WĂ€hler ist es erfolgreich: zum ersten Mal lassen die Gaullisten in Frankreich ihren PrĂ€sidentschaftskandidaten per Vorwahl bestimmen. Insgesamt fast vier Millionen BĂŒrgerinnen und BĂŒrger haben sich am Sonntag in der ersten Runde der Vorwahl beteiligt – ĂŒbrigens nicht nur Parteimitglieder. Jede Französin, jeder Franzose konnte gegen die Unterzeichnung eines Bekenntnisses zu den „Werten der Republik“ und der Zahlung von zwei Euro an der Vorwahl teilnehmen. Und das Ergebnis ist ĂŒberraschend: der frĂŒhere PrĂ€sident Nicolas Sarkozy, der in der PrĂ€sidentschaftswahl von 2012 nur knapp am Sozialisten Francois Hollande gescheitert war, muss auf seine Revanche verzichten: er wurde mit knapp 21 Prozent der Stimmen nur Dritter und schied damit aus. Konsequenterweise hat er noch vor Bekanntgabe des Endergebnisses seinen RĂŒckzug aus der aktiven Politik angekĂŒndigt. Überraschenderweise hat der frĂŒhere Premierminister Francois Fillon entgegen anderslautender Umfragen mit 44 Prozent die meisten Stimmen bekommen, Alain Juppe, ebenfalls ein frĂŒherer Premierminister, landete mit etwa 28 Prozent auf dem zweiten Platz. Diese beiden Kandidaten treten am kommenden Sonntag in einer Stichwahl gegeneinander an. Ob der amtierende PrĂ€sident Hollande im nĂ€chsten Jahr erneut antritt, ist derzeit noch offen. FĂŒr Furore sorgte zuletzt Emmanuel Macron, der vor wenigen Wochen erst als Wirtschaftsminister zurĂŒckgetreten war, um sich auf die Vorbereitung seiner PrĂ€sidentschaftskandidatur konzentrieren zu können. Michaela Wiegel kommentiert die Vorwahl in der Frankfurter Allgemeinen, Sascha Lehnartz kommentiert in der WELT. Annika Joeres portrĂ€tiert den „neuen Thatcher“ Fillon auf ZEIT Online. Und Barbara Kostolnik fragt sich auf Tagesschau.de, was Angela Merkel von Francois Fillon lernen kann.

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Vor der Fussball-EM: so viel Frankreich steckt in Halle

Halle (Saale), Innenpolitik

Heute abend beginnt mit dem Spiel Frankreich – RumĂ€nien die Fußball-Europameisterschaft 2016. Dieses Ereignis nimmt die Mitteldeutsche Zeitung zum Anlass zu fragen, wieviel Frankreich in Halle (Saale) steckt. Die Antworten finden sich hier.

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Die RĂŒckkehr des Nicolas Sarkozy

Außenpolitik, LektĂŒren

Er schien schon in der politischen Versenkung verschwunden gewesen zu sein – aber mit den Erfolgen seiner Partei bei den Regionalwahlen in Frankreich am vergangenen Wochenende hat sich der frĂŒhere PrĂ€sident Nicolas Sarkozy (2007-2012) auf der politischen BĂŒhne zurĂŒckgemeldet. Es dĂŒrfte relativ schwer werden, ihn von einer weiteren PrĂ€sidentschaftskandidatur im Jahre 2017 abzubringen, wie der Economist hier schreibt. Die Bundeszentrale fĂŒr politische Bildung fĂŒhrt hier in das französische Parteiensystem ein. Konkrete Ergebnisse vom Wochenende gibt es hier und hier. Die SĂŒddeutsche Zeitung fragt hier nach den Konsequenzen der Wahl fĂŒr den amtierenden PrĂ€sidenten Francois Hollande.
Ein interessantes Buch habe ich ĂŒbrigens in den letzten Tagen aus dem Wahlkampf 2007 entdeckt: die französische Autorin Yasmina Reza hat Sarkory damals ein Jahr lang begleitet und darauf ein interessantes Buch darĂŒber geschrieben, wie Sarkozy „tickt“ und inwiefern er als Prototyp des Politikers gelten kann. Details zum Buch gibt es hier.

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PrÀsidentschaftswahl in Frankreich: Runde eins

Außenpolitik

Mit gleich mehreren Überraschungen ist am gestrigen Sonntag die PrĂ€sidentschaftswahl in Frankreich zu Ende gegangen. Die Wahlbeteiligung lag deutlich höher als erwartet, Marine Le Pen hat mit ihrem Front National mit 18 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis eingefahren als erwartet (und das Ergebnis ihres Vaters in der Wahl von 2002 ĂŒberboten), und der Sozialist Francois Hollande lag dann am Ende doch nicht so deutlich vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy, wie dies angesichts der letzten Umfragen zu erwarten gewesen wĂ€re.
Jetzt gilt es, die WĂ€hler fĂŒr die Stichwahl in knapp zwei Wochen bei der Stange zu halten und zu versuchen, die WĂ€hler der ausgeschiedenen Kandidaten fĂŒr sich zu mobilisieren, um am Ende als Gewinner dazustehen. Derzeit liegt Hollande in den Umfragen auch in einem zweiten Urnengang vorn. Und wessen Wissensdurst angesichts der erfreulich breiten Berichterstattung in deutschen Medien noch nicht erschöpft ist, kann sich zu GemĂŒte fĂŒhren, was Frankreich-Kenner Ulrich Wickert zum Thema zu sagen hat.
Update: Und was könnte der vorlĂ€ufige Wahlausgang fĂŒr Deutschland bedeuten? SPIEGEL Online weiß mehr.
Noch ein Update: ein Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin stellt die Herausforderungen vor, vor denen der neue französische PrĂ€sident steht – unabhĂ€ngig davon, ob er letzten Endes Sarkozy oder Hollande heißen wird.

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PrÀsidentschaftswahl in Frankreich 2012

Außenpolitik

In wenigen Tagen wĂ€hlt Frankreich einen neuen (oder den alten?) PrĂ€sidenten. Zumindest findet am kommenden Sonntag der erste Durchgang statt (kommt kein Kandidat auf ĂŒber 50 Prozent, findet zwei Wochen spĂ€ter eine Stichwahl statt). Dieses Ereignis nimmt die Wochenzeitung Das Parlament zum ANlass, heute in einer Themenausgabe ĂŒber das Nachbarland zu berichten. Der Wahlkampf und das Wahlsystem kommen dabei ebenso zur Sprache wie wichtige Themen der Wahl sowie das VerhĂ€ltnis zwischen Deutschland und Frankreich. Sie finden das Heft an jedem gut sortierten Zeitungskiosk oder online hier.

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