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All Artikel mit Schlagwort ‘Koalition‘

4. Nov 2019

Gastvortrag: Koalitionsbildung in Sachsen-Anhalt als Vorbild?

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Unter dem Titel „Sachsen-Anhalt als Avantgarde für die Koalitionsbildung in Deutschland?“ hält Dr. Hendrik Träger vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig bei uns am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) im Rahmen des Seminars „Das politische System des Bundeslands Sachsen-Anhalt“ unter der Leitung von Dr. Benjamin Höhne einen öffentlichen Gastvortrag. Der Vortrag findet […]

24. Sep 2019

Lektüretipp: „Bundesrepublik Kenia?“

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Vor einigen Jahren beschrieb der Heidelberger Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt das politische System der Bundesrepublik Deutschland als „informelle Große Koalition“ – unabhängig davon, ob aktuell wirklich eine formale Große Koalition regiert oder nicht. Damit machte er auf die vielen Vetospieler aufmerksam, auf die politische Akteure im politischen Prozess Deutschlands Rücksicht nehmen müssen. Der Journalist Robert […]

12. Sep 2019

Nach den Landtagswahlen 2019: „Postmoderne Regierungsbildung“?

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Nach den beiden Landtagswahlen vom 1. September 2019 in Brandenburg und Sachsen zeichnet sich in beiden Ländern eine komplizierte Regierungsbildung ab. Der Duisburger Politologe Karl-Rudolf Korte macht in dieser Situation einen Vorschlag: warum angesichts dieser Schwierigkeiten nicht auf Minderheitskabinette zurückgreifen? Solche Minderheitsregierungen kennt die Politikwissenschaft zum Beispiel aus Skandinavien, in der Bundesrepublik sind sie bislang […]

5. Sep 2019

Kenia-Koalition – jetzt auch anderswo?

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Seit Frühjahr 2016 regiert in Sachsen-Anhalt eine so genannte Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/GRÜNEN. Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen vom vergangenen Wochenende steht die Möglichkeit im Raum, dass auch in diesen beiden Ländern zukünftig eine Kenia-Koalition regieren könnte (wobei dieses Szenario – Stand heute – dank interner Querelen der märkischen CDU […]

19. Aug 2019

Eine Zwischenbilanz der GroKo

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Es ist der alte Konflikt zwischen policy und politics oder – anders formuliert – zwischen Entscheidungs- und Darstellungspolitik: eine Studie der Bertelsmann-Stiftung sowie des Wissenschaftszentrums Berlin hat die Errungenschaften der aktuell regierenden Großen Koalition untersucht und stellt ihr eine durchweg gute Note aus: 47 Prozent der Versprechen seien vollständig oder teilweise erfüllt, 14 Prozent „substanziell […]

23. Mai 2018

SZ startet „Koalitions-Tracker“

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Welche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag der Großen Koalition sind bereits angegangen worden, welche sind in Arbeit? Die Süddeutsche Zeitung hat hierzu auf ihrer Internetseite einen „Koalitions-Tracker“ gestartet, mit dem man überprüfen kann, was aus den Ankündigungen im Koalitionsvertrag geworden ist bzw. wird. Details sind hier nachzulesen.

5. Okt 2011

Koalitionsverhandlungen in Berlin: Zurück auf Los

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Mehr oder weniger überraschend sind die rot-grünen Koalitionsverhandlungen in Berlin am heutigen Tage eine Stunde nach Beginn gescheitert. Alternativ bietet sich dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit nun eine Koalition mit der Union an, auch wenn an der Basis der Berliner SPD die Sympathien mehrheitlich für Rot-Grün ausgeprägt sind – zu präsent sind die Erinnerungen an […]

11. Apr 2011

Alles ist möglich? Neue Koalitionsoptionen in Deutschland

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In Sachsen-Anhalt wird auch in den nächsten Jahren eine Große Koalition aus CDU und SPD regieren. In Hamburg ist Schwarz-Grün im letzten Sommer gescheitert, in Baden-Württemberg wird es voraussichtlich zu Grün-Rot kommen. In Berlin könnte eine solche Konstellation nach der Wahl im September 2011 ebenfalls Realität werden. Auch SPD-FDP-Koalitionen sind wieder im Gespräch. Kurz: keine […]

20. Jun 2010

Minderheitsregierungen: „Mauerblümchen der Politik“?

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Mit dem Schwenk von Hannelore Kraft (SPD) hin zu einer rot-grünen Minderheitsregierung in Düsseldorf richtet sich der Blick auf frühere Beispiele dieser in Deutschland doch recht seltenen Regierungsform.  Dabei hat es einige prominente Beispiele gegeben, z. B. unter Richard von Weizsäcker (CDU) in Berlin oder jüngst unter Roland Koch (ebenfalls CDU) in Hessen. Nicht alle […]

24. Okt 2009

Der Koalitionsvertrag der Tigerentenkoalition steht

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Die Regierungsvereinbarung zwischen CDU, CSU und FDP für die Legislaturperiode des 17. Deutschen Bundestages ist besiegelt, das neue Kabinett hat konkrete Formen angenommen. Für alle Politjunkies steht der aktuelle Koalitionsvertrag im Wortlaut hier: http://www.spiegel.de/media/0,4906,21958,00.pdf Für alle anderen bietet SPIEGEL Online eine zusammenfassende Analyse: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,657092,00.html Und für eine erste politikwissenschaftliche Einordnung kann man bei der Tagesschau […]


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