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Grenzenlos wÀhlen in Sachsen-Anhalt

Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Einwohner Brandenburgs an der Havel haben zu Beginn der Woche nicht schlecht gestaunt, als sie in ihrer Stadt Wahlplakate entdeckten – gestaunt deshalb, weil die letzten Landtags- und Kommunalwahlen gerade einmal anderthalb Jahre her sind. Bei genauerem Hinsehen entpuppten sich die Plakate als Kampagne der Magdeburger Landeszentrale fĂŒr politische Bildung zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der am 13. MĂ€rz 2016 stattfindenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt („Triff die Wahl!“). Noch ist unklar, wie die Plakate nach Brandenburg gekommen sind (auch in Sachsen wurden Plakate aus Sachsen-Anhalt entdeckt), aber inzwischen haben es die Plakate in die Medien geschafft, zum Beispiel hier und hier. Wir bleiben an der Sache dran!
Update, 4. Februar 2016: die MĂ€rkische Allgemeine hat augenscheinlich eine ErklĂ€rung fĂŒr die falsch geklebten Plakate gefunden: hier.

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Countdown zur Landtagswahl 2016

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Mit Beginn des neuen Jahres sind es nur noch gut zehn Wochen, bis in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewĂ€hlt wird. In KĂŒrze dĂŒrfte die heiße Wahlkampfphase beginnen – Zeit also, mal auf die Ausgangslage zu schauen. Die Mitteldeutsche Zeitung fasst die aktuelle Situation in einem kĂŒrzlich erschienenen Artikel gut zusammen, und zwar hier. Auch die Magdeburger Volksstimme widmet sich diesem Thema.

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Neues Onlineportal zur Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt freigeschaltet

Halle (Saale), Innenpolitik, Internet(z), Landtagswahl 2016

Heute ist es an den Start gegangen, das neue Onlineportal „Sachsen-Anhalt wĂ€hlt“ – eine Seite, die vielfĂ€ltige Informationen rund um die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt bereithĂ€lt. UnterstĂŒtzt und erarbeitet wurde die Seite unter anderem von mehreren Studierenden des Instituts fĂŒr Politikwissenschaft an der Martin-Luther-UniversitĂ€t Halle-Wittenberg. Der MDR kennt die HintergrĂŒnde des Projekts, die Seite selbst ist hier zu finden.

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Landtagswahl ’16: diese Kandidaten treten in Halle an

Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2016

Im MĂ€rz 2016 findet die nĂ€chste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Derzeit nominieren die politischen Parteien ihre Direkt- und Listenkandidaten und -kandidatinnen. Vor wenigen Tagen hat die Mitteldeutsche Zeitung darĂŒber berichtet, wer in den vier Wahlkreisen in Halle (Saale) fĂŒr die einzelnen Parteien antritt. Sie finden die Übersicht hier. Das Ergebnis der letzten Landtagswahl in der Stadt Halle ist ĂŒbrigens hier zu finden.

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Sachsen-Anhalt ein halbes Jahr vor der Landtagswahl

Innenpolitik

Bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 13. MĂ€rz 2016 sind es noch knapp sechs Monate, und nach lĂ€ngerer Zeit ohne genauere Zahlen gibt es in dieser Woche aktuelle Daten zum möglichen Wahlausgang. Eine Umfrage im Auftrag des Mitteldeutschen Rundfunks hat ergeben, dass – Überraschung! – nach wie vor alles offen ist. Die Details gibt es hier. Wir werden den Wahlkampf und die Wahl in den nĂ€chsten Monaten auch hier auf der Seite intensiv begleiten.

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Neue Ausgabe der ZParl erschienen

Innenpolitik, LektĂŒren

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift fĂŒr Parlamentsfragen (ZParl) ist zwar bereits vor einigen Wochen erschienen, trotzdem sei hier auf einige Highlights dieser Ausgabe (01/2015) hingewiesen.
– Oberthema Landtagswahlen: Eckhart Jesse analysiert die sĂ€chsische Landtagswahl, Oskar Niedermayer die Brandenburgische Landtagswahl sowie Torsten Oppelland die Landtagswahl in ThĂŒringen, alle aus dem Jahr 2014.
– Hendrik TrĂ€ger untersucht Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Wahlen in Ost- und Westdeutschland im Zeitraum 1990-2014.
– Werner Reutter beleuchtet die Verfassungsgesetzgebung in Brandenburg.
– Und Brigitte Geißel, Martina Neunecker und Alma Kolleck thematisieren dialogorientierte Beteiligungsverfahren am Beispiel von BĂŒrgerhaushalten.
Die aktuelle Ausgabe finden Sie in unserer Bibliothek oder natĂŒrlich im Rahmen eines Abomnnements qua Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung fĂŒr Parlamentsfragen. Das Editorial der aktuellen Ausgabe ist hier zu finden.

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Landtagswahlen 2014 in der Analyse

Innenpolitik

Die Landtagswahlen in ThĂŒringen und Brandenburg sind inzwischen eine gute Woche her, derzeit laufen die SondierungsgesprĂ€che der einzelnen Parteien. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in der Zwischenzeit ausfĂŒhrliche Wahlanalysen vorgelegt. FĂŒr ThĂŒringen findet sich die Analyse hier, fĂŒr Brandenburg hier. Die Analyse zur sĂ€chsischen Landtagswahl vom 31. August 2014 ist hier zu finden. Vor allem mit der AfD nach ihren Erfolgen bei den erwĂ€hnten Landtagswahlen beschĂ€ftigt sich der Sozialwissenschaftler Alexander HĂ€usler von der Heinrich-Böll-Stiftung hier.

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Nachlese: die Berlin-Wahl 2011

Innenpolitik

Inzwischen ist der Wahlausgang der Landtagswahl Berlin 2011 ausfĂŒhrlich beschrieben und analysiert worden, zum Beispiel hier, hier und hier. NĂ€here Informationen zum Wahlergebnis in den einzelnen Wahlkreisen und Stimmbezirken sind ĂŒbrigens hier zu finden.
Und wenn Sie sich fragen sollten, wer um alles in der Welt diese Piraten sind, so werden Sie hier und hier fĂŒndig. Den Piraten ist es ĂŒbrigens gelungen, in jede der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen. Wie es im politischen Berlin nun weiter geht, steht hier.
Das Highlight des Abends war sicher der Konfettijubel und die „Jetzt geht’s lo-hos“-Rufe in der FDP-Parteizentrale bei der Bekanntgabe ihres bescheidenen Ergebnisses von zu dem Zeitpunkt 2,0 Prozent – bis sich die Jubler als AnhĂ€nger der PARTEI entpuppten. Die PARTEI blieb gestern mit knapp 0,9 Prozent ĂŒbrigens nur einen einzigen Prozentpunkt hinter den Liberalen zurĂŒck. Letztere sind gestern aus allen Bezirksverordnetenversammlungen rausgeflogen und haben damit ihren kommunalpolitischen Unterbau verloren.
Interessant ist ĂŒbrigens auch das Ergebnis im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 2: hier kamen die GrĂŒnen auf 49,8 Prozent, die CDU dagegen auf lediglich 5,5 Prozent. Klaus Wowereit selbst hat seinen Wahlkreis Halensee/KurfĂŒrstendamm mit 36,8 zu 37,8 Prozent gegen einen eher unbekannten CDU-Kandidaten verloren. Auf der anderen Seite hat auch der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel in Berlin-Mitte seinen Wahlkreis nicht halten können.
Update: Die FDP könnte nach dem gestrigen Ergebnis aus aktuellem Anlass eine bereits Ă€ltere Kampagne wieder aufleben lassen – mit einer kleineren Änderung wohlgemerkt. Schauen Sie mal hier.

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Foto des Tages (16. September 2011)

Innenpolitik

Es ist schon skurril zu sehen, wer im Berliner Straßenwahlkampf so alles unterwegs ist. Aber bis zur Landtagswahl sind es nur noch zwei Tage.

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Berlin-Wahl: Piraten Ante Portas

Innenpolitik

Nach jĂŒngsten Umfragen kommen die Piraten in Berlin auf derzeit 4,5 Prozent (plus 1,5 Prozent zur letzten Umfrage), deutlich vor der FDP (3 Prozent). Sollte es der Partei tatsĂ€chlich gelingen, bei der Wahl in knapp zwei Wochen ins Abgeordnetenhaus einzuziehen?
Allerdings dĂŒrften sich die Piraten keinen Gefallen getan haben, als sie gestern abend im RBB an der Wahlsendung der 13 kleineren Parteien, den sogenannten „Zwergelefanten“ (Tagesspiegel), teilgenommen haben. ZunĂ€chst wusste deren Vertreter nicht, wie hoch der aktuelle Schuldenstand des Landes ist, und als Lösung der Haushaltsmisere wurde die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens prĂ€sentiert. Entsprechend mau bzw. gemischt ist heute morgen das Presseecho, etwa auf BerlinOnline, im Berliner Tagesspiegel (der mit einem Liveticker die Debatte begleitet hat), und in der Berliner Morgenpost. Die taz kommentiert heute die möglichen Folgen eines Parlamentseinzuges der Piraten hier.
Bereits am Montag hatten sich die großen Elefanten zur „Kuschelrunde“ (BILD) getroffen, siehe hier und hier.
UnabhÀngig vom möglichen Erfolg auf Landesebene sollte es den Piraten auf jeden Fall gelingen, in mehrere Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen, das sind die zwölf Stadtteilparlamente, bei denen schon drei Prozent zum Einzug ausreichen.
Update, 4. September 2011: in einer neuen Umfrage kommen die Piraten auf fĂŒnf Prozent. Die Berliner Morgenpost versucht, den Erfolg der Piratenpartei im GesprĂ€ch mit dem Landesvorsitzenden Andreas Baum zu erklĂ€ren. Der Berliner Tagesspiegel stellt sich die gleiche Frage.

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