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Landtagswahlen 2014 in der Analyse

Innenpolitik

Die Landtagswahlen in Th├╝ringen und Brandenburg sind inzwischen eine gute Woche her, derzeit laufen die Sondierungsgespr├Ąche der einzelnen Parteien. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in der Zwischenzeit ausf├╝hrliche Wahlanalysen vorgelegt. F├╝r Th├╝ringen findet sich die Analyse hier, f├╝r Brandenburg hier. Die Analyse zur s├Ąchsischen Landtagswahl vom 31. August 2014 ist hier zu finden. Vor allem mit der AfD nach ihren Erfolgen bei den erw├Ąhnten Landtagswahlen besch├Ąftigt sich der Sozialwissenschaftler Alexander H├Ąusler von der Heinrich-B├Âll-Stiftung hier.

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Nachlese: die Berlin-Wahl 2011

Innenpolitik

Inzwischen ist der Wahlausgang der Landtagswahl Berlin 2011 ausf├╝hrlich beschrieben und analysiert worden, zum Beispiel hier, hier und hier. N├Ąhere Informationen zum Wahlergebnis in den einzelnen Wahlkreisen und Stimmbezirken sind ├╝brigens hier zu finden.
Und wenn Sie sich fragen sollten, wer um alles in der Welt diese Piraten sind, so werden Sie hier und hier f├╝ndig. Den Piraten ist es ├╝brigens gelungen, in jede der zw├Âlf Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen. Wie es im politischen Berlin nun weiter geht, steht hier.
Das Highlight des Abends war sicher der Konfettijubel und die “Jetzt geht’s lo-hos”-Rufe in der FDP-Parteizentrale bei der Bekanntgabe ihres bescheidenen Ergebnisses von zu dem Zeitpunkt 2,0 Prozent – bis sich die Jubler als Anh├Ąnger der PARTEI entpuppten. Die PARTEI blieb gestern mit knapp 0,9 Prozent ├╝brigens nur einen einzigen Prozentpunkt hinter den Liberalen zur├╝ck. Letztere sind gestern aus allen Bezirksverordnetenversammlungen rausgeflogen und haben damit ihren kommunalpolitischen Unterbau verloren.
Interessant ist ├╝brigens auch das Ergebnis im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 2: hier kamen die Gr├╝nen auf 49,8 Prozent, die CDU dagegen auf lediglich 5,5 Prozent. Klaus Wowereit selbst hat seinen Wahlkreis Halensee/Kurf├╝rstendamm mit 36,8 zu 37,8 Prozent gegen einen eher unbekannten CDU-Kandidaten verloren. Auf der anderen Seite hat auch der CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel in Berlin-Mitte seinen Wahlkreis nicht halten k├Ânnen.
Update: Die FDP k├Ânnte nach dem gestrigen Ergebnis aus aktuellem Anlass eine bereits ├Ąltere Kampagne wieder aufleben lassen – mit einer kleineren ├änderung wohlgemerkt. Schauen Sie mal hier.

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Foto des Tages (16. September 2011)

Innenpolitik

Es ist schon skurril zu sehen, wer im Berliner Stra├čenwahlkampf so alles unterwegs ist. Aber bis zur Landtagswahl sind es nur noch zwei Tage.

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Berlin-Wahl: Piraten Ante Portas

Innenpolitik

Nach j├╝ngsten Umfragen kommen die Piraten in Berlin auf derzeit 4,5 Prozent (plus 1,5 Prozent zur letzten Umfrage), deutlich vor der FDP (3 Prozent). Sollte es der Partei tats├Ąchlich gelingen, bei der Wahl in knapp zwei Wochen ins Abgeordnetenhaus einzuziehen?
Allerdings d├╝rften sich die Piraten keinen Gefallen getan haben, als sie gestern abend im RBB an der Wahlsendung der 13 kleineren Parteien, den sogenannten “Zwergelefanten” (Tagesspiegel), teilgenommen haben. Zun├Ąchst wusste deren Vertreter nicht, wie hoch der aktuelle Schuldenstand des Landes ist, und als L├Âsung der Haushaltsmisere wurde die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens pr├Ąsentiert. Entsprechend mau bzw. gemischt ist heute morgen das Presseecho, etwa auf BerlinOnline, im Berliner Tagesspiegel (der mit einem Liveticker die Debatte begleitet hat), und in der Berliner Morgenpost. Die taz kommentiert heute die m├Âglichen Folgen eines Parlamentseinzuges der Piraten hier.
Bereits am Montag hatten sich die gro├čen Elefanten zur “Kuschelrunde” (BILD) getroffen, siehe hier und hier.
Unabh├Ąngig vom m├Âglichen Erfolg auf Landesebene sollte es den Piraten auf jeden Fall gelingen, in mehrere Bezirksverordnetenversammlungen einzuziehen, das sind die zw├Âlf Stadtteilparlamente, bei denen schon drei Prozent zum Einzug ausreichen.
Update, 4. September 2011: in einer neuen Umfrage kommen die Piraten auf f├╝nf Prozent. Die Berliner Morgenpost versucht, den Erfolg der Piratenpartei im Gespr├Ąch mit dem Landesvorsitzenden Andreas Baum zu erkl├Ąren. Der Berliner Tagesspiegel stellt sich die gleiche Frage.

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Renate K├╝nast: im Sinkflug

Innenpolitik

Im Herbst 2010 lagen die Gr├╝nen in Berlin in Umfragen bei ├╝ber 30 Prozent, und es schien nur eine Frage zu Zeit, wann Renate K├╝nast, die damals noch nicht ausgerufene Spitzenkandidatin, erste gr├╝ne Landeschefin in Deutschland werden w├╝rde. Doch dann kam im M├Ąrz 2011 Winfried Kretschmann und wurde Ministerpr├Ąsident in Baden-W├╝rttemberg, und die Gr├╝nen in Berlin verloren sukzessive an Zustimmung in der W├Ąhlerschaft. Momentan kommen sie in Umfragen auf 22 Prozent und liegen damit gleichauf mit der in Berlin notorisch schw├Ąchelnden CDU. Die SPD mit Klaus Wowereit ist weit enteilt und bek├Ąme bei der Wahl mehr als 30 Prozent.
So wird seit Tagen in den Zeitungen der Hauptstadt gefragt, was in der Zwischenzeit passiert ist. Zu einfach w├Ąre es, den Sinkflug der Gr├╝nen nur auf die Spitzenkandidatin schieben zu wollen. Doch in der Tat hat sie sich eine Reihe an handwerklichen und inhaltlichen Fehltritten geleistet. Die Berliner Zeitung sieht K├╝nast in der selbstgestellten Falle, die taz beschreibt die vergangenen K├Ąmpfe der K├╝nast, die Berliner Morgenpost hat K├╝nast im Wahlkampf begleitet, und der Tagesspiegel fragt, warum sich K├╝nast als Wahlk├Ąmpferin so schwer tut. Auch die S├╝ddeutsche Zeitung hat mehr zum Thema.
K├╝nast selbst hat ├╝brigens mehrfach betont, nur als Regierende B├╝rgermeisterin auf die Landesebene wechseln zu wollen. Sollte sie scheitern, w├╝rde sie im Bundestag bleiben.
Update, 5. September 2011: Gerd Nowakowski erkl├Ąrt heute im Tagesspiegel, warum auch das gute Wahlergebnis der Gr├╝nen in Mecklenburg-Vorpommern keinen R├╝ckenwind f├╝r Renate K├╝nast und die Gr├╝nen in Berlin bedeutet.

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Wahl in Berlin: Wahl-O-Mat jetzt online

Innenpolitik, Uncategorized

In gut zwei Wochen wird in Berlin ein neuer Landtag gew├Ąhlt. Dazu ist k├╝rzlich der Wahl-O-Mat frei geschaltet worden. Anhand von 38 Fragen k├Ânnen Sie herausfinden, welcher der 22 zur Wahl zugelassenen Parteien Sie inhaltlich am n├Ąchsten stehen. Zum Wahl-O-Maten geht es hier entlang. Details gibt es beim Berliner Tagesspiegel (wo sich etwa die Landesvorsitzenden der Berliner Parteien ├╝ber ihre Ergebnisse wundern), die Berliner Zeitung hat noch einige Fragen. Probieren Sie das Instrument einfach mal aus – auch wenn Sie nicht in Berlin wahlberechtigt sein sollten. Ich selbst habe bei der Auswertung eine sch├Âne ├ťberraschung erlebt.:) Problematisch ist wohl, dass f├╝r wichtig gehaltene Fragen “nur” gedoppelt werden k├Ânnen – was angesichts von 38 Fragen nicht wirklich ins Gewicht f├Ąllt, und dass viele Klein-Klein-Fragen zu lokalen und kommunalpolitischen Themen gestellt werden und dar├╝ber die ├╝bergeordneten, zentralen Themen, die bei der Stimmabgabe durchaus auch eine Rolle spielen k├Ânnen, vernachl├Ąssigt werden. Trotzdem: der Wahl-O-Mat ist einen Versuch wert.

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Berlin-Wahl 2011: die Situation in den Wahlkreisen

Innenpolitik

W├Ąhrend die Landtagswahl in Berlin wenige Wochen vor dem Wahltag weitgehend entschieden zu sein scheint (die SPD liegt deutlich vorne und kann sich vermutlich den Koalitionspartner aussuchen), kommt es in den einzelnen Wahlkreisen zu spannenden Kopf-an-Kopf-Rennen. Dabei scheint nach gegenw├Ąrtigem Stand vor allen die Linkspartei Direktmandate an die SPD abgeben zu m├╝ssen, die Gr├╝nen scheinen in den Wahlkreisen zulegen zu k├Ânnen. Im Auftrag des Berliner Tagesspiegels hat das Internetangebot Election.de die aktuelle Situation anhand einer Kombination von kurz- und langfristigen Faktoren analysiert. Alle Details dazu gibt es hier.

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Berlin w├Ąhlt ein neues Abgeordnetenhaus

Innenpolitik

Am 18. September 2011 w├Ąhlt Berlin einen neuen Landtag, das Abgeordnetenhaus. War noch vor wenigen Monaten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem Regierenden B├╝rgermeister Klaus Wowereit (SPD) und der gr├╝nen Herausforderin Renate K├╝nast spekuliert worden, zeigen die neuesten Umfragen einen deutlichen Vorsprung f├╝r die Sozialdemokraten (die j├╝ngsten, detaillierten Umfrageergebnisse sind hier zu finden). Nach derzeitigem Stand k├Ânnte sich Wowereit aus Gr├╝nen, CDU und Linkspartei einen Koalitionspartner aussuchen (obwohl es momentan f├╝r die Fortsetzung der Koalition mit der Linkspartei knapp nicht reichen w├╝rde). Die Frankfurter Allgemeine und die S├╝ddeutsche Zeitung portr├Ątieren den Regierenden B├╝rgermeister; SPIEGEL Online widmet sich der Ausgangsposition K├╝nasts.
Zugleich werden am 18.September die zw├Âlf Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gew├Ąhlt. Hier gilt eine 3%-H├╝rde, so dass auch kleinere Parteien erfolgreich in die Stadtteilparlamente einziehen k├Ânnten. Bei der letzten Wahl im Jahre 2006 ist dies zum Beispiel der NDP gelungen; dieses Mal hofft die Piratenpartei, die landesweit auf durchschnittlich drei Prozent kommt, in gleich mehrere BVVs einzuziehen.
Die Berliner Zeitung bietet auf ihren Internetseiten ein Online-Special, der Berliner Tagesspiegel ebenfalls. Der Tagesspiegel zeigt zudem in einer Bildergalerie die sch├Ânsten Wahlplakate.

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Wahlplakat des Tages (26. Juli 2011)

Innenpolitik

Die Landtagswahlen des Herbstes werfen bereits ihre Schatten voraus. Der Preis f├╝r das beste Wahlplakat geht heute an die CDU in Mecklenburg-Vorpommern, die sich ein ganz spezielles Motiv ausgedacht hat. Bleibt zu hoffen, dass die Union im Herbst nicht die Bildungspolitik in den Mittelpunkt des Wahlkampfes r├╝cken wird… SPIEGEL Online stellt ├╝brigens einige Nachahmungst├Ąter im Netz vor.

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Berlin: eine zweite Gr├╝n-gef├╝hrte Landesregierung?

Innenpolitik

Baden-W├╝rttemberg wird mit Winfried Kretschmann in wenigen Tagen den ersten gr├╝nen Ministerpr├Ąsidenten Deutschlands bekommen. Und auf die zweite von den Gr├╝nen gef├╝hrte Regierung muss eventuell gar nicht lange gewartet werden. Laut neuesten Umfragen liegen im Bundesland Berlin die SPD und die Gr├╝nen bei der Sonntagsfrage gleichauf bei 29 Prozent. Hier wird am 18. September 2011 ein neuer Landtag gew├Ąhlt. Renate K├╝nast m├Âchte Klaus Wowereit das Amt des Regierenden B├╝rgermeisters streitig machen (f├╝r die CDU tritt Frank Henkel an). Die CDU k├Ąme danach auf 18 Prozent, die Linkspartei mit zehn Prozent auf den schlechtesten Wert seit acht Jahren und die FDP auf gerade noch einmal zwei (!) Prozent. Die entsprechenden Zahlen und weiterf├╝hrende Informationen hat heute die Berliner Zeitung.
Noch hat die hei├če Phase des Wahlkampfes nicht begonnen, und wie schnell sich die Werte ver├Ąndern k├Ânnen, haben die Gr├╝nen im letzten Herbst erlebt. Damals lagen sie deutlich vor der SPD, nur um durch einen missratenen Wahlkampfstart K├╝nasts (mit irritierenden ├äu├čerungen zum neuen Flughafen, zu Tempo 30-Zonen und zu weiterf├╝hrenden Schulen) Woche f├╝r Woche an Zustimmung zu verlieren. Da in Deutschland aber immer noch vorrangig Parteien, nicht Kandidaten gew├Ąhlt werden, fragt heute der Berliner Tagesspiegel, mit welchen Mannschaften die beiden Kandidaten antreten wollen.

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