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Tages-Archiv für den 18. Mai 2010

18. Mai 2010

Hat er oder hat er nicht?? War er oder war er nicht??

Verfasst von

Eine neue großartige Geschichte, nein: gleich mehrere großartige Geschichten  erreichen uns in diesen Stunden mal wieder aus den Vereinigten Staaten. Dort werden heute in vier Bundesstaaten die Primaries, die Vorwahlen, abgehalten, die darüber entscheiden, welche Kandidaten für die Parteien bei den Kongresswahlen im November antreten werden. Die Blicke richteten sich in den letzten Wochen insbesondere […]

18. Mai 2010

In Kürze auch in Ihrer Nähe: Das Instrument der europäischen Bürgerinitiative

Verfasst von

Mit dem Vertrag von Lissabon ist es nunmehr möglich, auf europäischer Ebene ein Volksbegehren zu starten. Die SPD will dieses Instrument nun erstmals anwenden, und zwar in Bezug auf die Regulierung des Finanzmarktes (Stichwort „Spekulationssteuer“). Für den Erfolg dieses Begehrens werden mindestens eine Million Stimmen aus neun unterschiedlichen Mitgliedsländern benötigt. Die EU-Kommission würde in diesem […]


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