Eine neue großartige Geschichte, nein: gleich mehrere großartige Geschichten erreichen uns in diesen Stunden mal wieder aus den Vereinigten Staaten. Dort werden heute in vier Bundesstaaten die Primaries, die Vorwahlen, abgehalten, die darüber entscheiden, welche Kandidaten für die Parteien bei den Kongresswahlen im November antreten werden. Die Blicke richteten sich in den letzten Wochen insbesondere […]
Tages-Archiv für den 18. Mai 2010
18. Mai 2010
In Kürze auch in Ihrer Nähe: Das Instrument der europäischen Bürgerinitiative
Mit dem Vertrag von Lissabon ist es nunmehr möglich, auf europäischer Ebene ein Volksbegehren zu starten. Die SPD will dieses Instrument nun erstmals anwenden, und zwar in Bezug auf die Regulierung des Finanzmarktes (Stichwort „Spekulationssteuer“). Für den Erfolg dieses Begehrens werden mindestens eine Million Stimmen aus neun unterschiedlichen Mitgliedsländern benötigt. Die EU-Kommission würde in diesem […]