3. Mai 2010
Der Bundesrat: Porträt einer Institution
Nach der Landtagswahl könnte der Bundesrat wieder in den Fokus der Öffentlichkeit geraten: nämlich dann, wenn Schwarz-Gelb die Wahl in NRW verlieren und damit auch die knappe Mehrheit im Bundesrat einbüßen sollte.
Der Bundesrat ist eine Institution, wie es sie wohl kein zweites Mal gibt: das „ewige Organ“ wird er genannt; über ein imperatives Mandat verfügt er, das Stimmverhalten wird vor den Sitzungen in der Landesregierung festgelegt; Stimmen können nur en bloc abgegeben werden; in dreistündiger Sitzung schafft der Bundesrat an guten Tagen etwa 100 Tagesordnungspunkte. Matthias Krupa hat in der jüngsten Ausgabe der ZEIT ein lesenswertes Porträt des Bundesrates geschrieben, das Sie hier nachlesen können: http://pdf.zeit.de/2010/18/Bundesrat.pdf
Über Michael Kolkmann
- Dozent/in
- Twitter: @herrkolkmann
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