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1. Aug 2011

Haushaltsstreit in den USA vor dem Ende

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Tage-, ja wochenlang wurde verhandelt, und noch ist nicht ganz klar, wer als Sieger aus dieser Auseinandersetzung hervorgehen wird. Aber zumindest die Zahlungsfähigkeit der USA ist abgewendet worden, nachdem Präsident Barack Obama und die Republikaner im Kongress einen Kompromiss zur Anhebung der derzeitigen Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen US-Dollar erzielt haben (noch müssen beide Häuser des Kongresses zustimmen).
Eine zentrale Rolle in diesem Konflikt haben die Anhänger und Aktivisten der Tea Party gespielt, allein in der Republikanischen Fraktion des Repräsentantenhauses rechnen sich mindestens 80 der insgesamt 240 Abgeordneten dieser Bewegung zu. SPIEGEL Online hat Hintergründe zur Tea Party. Einen ausführlichen Artikel zum Thema finden Sie übrigens in der in diesen Tagen erscheinenden aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (leider nicht online, aber in Kürze in Ihrer Bibliothek erhältlich!). Die FAZ porträtiert den langjährig erfahrenen Verhandlungsführer der Republikaner Mitch McConnell, während die Süddeutsche Zeitung die „Nation der Extreme“ beschreibt. Und die New York Times schließlich fragt, welche wahlpolitischen Konsequenzen die Vereinbarung für Obama zeitigen könnte.

Über Michael Kolkmann

1 Kommentar

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