Heute vor sechzig Jahren ist das Bundesverfassungsgericht (BVG) gegründet worden. Ob zur SPIEGEL-Affäre, zu diversen europäischen Themen, zu Hartz IV oder zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung – die Urteile des BVG haben die Geschichte und Entwicklung der Bundesrepublik entscheidend mitgeprägt. Wer sich näher mit dem Gericht beschäftigen möchte, dem sei ein Themenheft von „Aus Politik […]
Monats-Archiv für September 2011
27. Sep 2011
Einführungsveranstaltung für Studienanfänger
Am 4. Oktober 2011 findet im Audimax der Martin-Luther-Universität Halle eine Einführungsveranstaltung für alle Studienanfänger am Institut für Politikwissenschaft statt. Der Fachschaftsrat informiert dabei über alles Wissenswerte für alle, die im Wintersemester 2011/12 das Studium der Politikwissenschaft beginnen. In den Tagen darauf finden weitere Veranstaltungen statt, zum Beispiel Besichtigungen der Sozialwissenschaftlichen Zweigbibliothek in der Emil-Abderhalden-Straße. […]
21. Sep 2011
Piraten: wieviel Transparenz ist möglich?
Es hat nur zwei Tage gedauert, bis die Piratenpartei sich nach ihrem erstmaligen Einzug in einen Landtag am Sonntag mit Fragen nach ihrem Selbstverständnis konfrontiert sieht. Einer der Kernpunkte ihres Wahlprogramms war und ist größtmögliche Transparenz in den politischen Prozessen – umstritten ist, ob dies auch für sämtliche Sitzungen und Treffen der eigenen Partei bzw. […]
19. Sep 2011
Zahl des Tages (19. September 2011)
Zahl der bei der gestrigen Landtagswahl in Berlin von der Piratenpartei errungenen Mandate: 15. Zahl der besetzten Plätze auf der Landesliste der Piraten: 15.
16. Sep 2011
Berlin-Wahl 2011: noch zwei Tage
Die Zahl des Tages betrifft die Piratenpartei: nach einer neuen Umfrage kommt sie inzwischen auf neun (!) Prozent. Das mag eine Momentaufnahme sein, und diese neun Prozent mögen sich am Wahltag nicht materialisieren, aber neun Prozent sind nun schon deutlich oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde. Die Linkspartei liegt übrigens nur drei Prozentpunkte davor. Die Führung sowie die […]
14. Sep 2011
TV-Tipps (21): „Die heimlichen Strippenzieher“
Heute abend zeigt das ZDF eine Reportage über Lobbyismus und Interessenvertretung. Etwa 5000 Lobbyisten gibt es alleine in Berlin, die Zahl der Firmen, Verbände und anderer Organisationen in der Lobbyliste des Deutschen Bundestages umfasst deutlich mehr als 2000 Einträge. Wie gehen diese Akteure vor? Welche Interessen verfolgen sie? Welche Ziele versuchen sie umzusetzen? In der […]
13. Sep 2011
Frage des Tages (13. September 2011)
Eine knifflige Frage für Experten: welches politische Gebäude entsteht denn derzeit im Schatten dieses Gebäudes??