Knapp zehn Wochen nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wird in dieser Woche der neue Senat aus SPD und CDU gewählt (nachdem die Koalitionsverhandlungen der SPD mit den Grünen gleich in der ersten Sitzung geplatzt waren). Heute sind die letzten entscheidenden Personalien bekannt gegeben worden. Zuletzt wurde bei beiden Koalitionspartner heftig über mögliche Kandidaten und Kandidatinnen […]
Monats-Archiv für November 2011
28. Nov 2011
Obama im vierten Amtsjahr
Anfang November 2011 hat sich die Wahl Barack Obamas zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten zum dritten Mal gejährt. Rechtzeitig vor unserem Blockseminar zu Obamas Amtsbilanz (im Aufbaumodul Regierungslehre) in gut zehn Tagen sind zwei interessante Artikel zu Obamas – neudeutsch gesprochen – Performance erschienen. Im aktuellen Heft des CICERO kommentiert Sanford J. Ungar die […]
21. Nov 2011
Präsidentschaftswahl 2012: Barack Obama 2.0
Rechtzeitig zum Beginn der Wahlkampfsaison hat die Kampagne von Barack Obama die Internetseite überarbeitet. Schauen Sie mal hier.
21. Nov 2011
Und noch einmal: Thema Überhangmandate
Interessante Projektion der Uni Erlangen: wenn in dieser Woche Bundestagswahl wäre, könnten unter Umständen bis zu 35 Überhangmandate entstehen (das wären mehr als fünf Prozent aller Abgeordneten, also Fraktionsstärke). Die Welt am Sonntag weiß mehr.
14. Nov 2011
TV-Tipps (23): Das Erbe des Peter Hartz
Seine Name ist mit einer der umstrittensten Reformen der letzten Jahre verbunden: Peter Hartz, Ex-Personalvorstand der Volkswagen AG und Namensgeber der Kommission, die im Rahmen der Agenda 2010 die Hartz-Gesetze ausgearbeitet hat. Heute abend zeigt die ARD einen Dokumentarfilm von Lutz Hachmeister, über den Sie hier und hier mehr lesen können. „Auf der Suche nach […]
12. Nov 2011
Einladung zum Gastvortrag von Prof. Wolfgang Zeh
Am Donnerstag, den 17.11.2011, 10:15 Uhr, spricht im Rahmen des MA-Seminars „Binnenorganisation von Parlamenten“ Herr Prof. Dr. Wolfgang Zeh, Direktor beim Deutschen Bundestag a. D., zum Thema „Gesetzgebungsarbeit im Bundestag – konkrete Entscheidungsprozesse einer Woche“. Die Veranstaltung findet in HS XIV a/b im Löwengebäude am Universitätsplatz statt. Gäste sind herzlich willkommen.
12. Nov 2011
Verlegung der nächsten Sprechstunde von Dienstag auf Freitag
Aufgrund einer mehrtägigen Dienstreise muss meine nächste Sprechstunde am Dienstag, den 15. November 2011, auf den kommenden Freitag, den 18. November (9-11 Uhr) verschoben werden. Wenn Sie also Hausarbeiten, Referate oder Abschlussarbeiten besprechen möchten oder ein anderes Anliegen haben, so kommen Sie am besten am Freitag vormittag einfach ins Institut für Politikwissenschaft in der Abderhalden-Str. […]
9. Nov 2011
Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen verfassungswidrig
Das Urteil war erwartet worden, hatte sich das Bundesverfassungsgericht für die mündliche Verhandlung doch sehr viel Zeit genommen: heute hat es geurteilt, dass die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen zum Europäischen Parlament verfassungswidrig ist. Das heißt nun nicht, dass die jüngste Wahl von 2009 ungültig ist und eine Neuwahl erfolgen muss. Offen ist, ob das EU-Parlament neu […]
9. Nov 2011
TV-Tipps (22): „Ronald Reagan“
Wie konnte ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, zweitklassiger Schauspieler (später Chef der Schauspieler-Gewerkschaft) und Verkäufer von Elektroartikeln im Jahre 1980 die US-Präsidentschaftswahl gewinnen und als 40. Präsident ins Weiße Haus einziehen? Der Autor Eugene Jarecki zeichnet in einem filmischen Porträt den Lebensweg Ronald Reagans nach. Zeitzeugen ordnen die politischen Ereignisse und Entscheidungen seiner achtjährigen Amtszeit historisch ein. […]
9. Nov 2011
Die USA ein Jahr vor der Wahl 2012
In ziemlich genau zwölf Monaten findet in den Vereinigten Staaten die nächste Präsidentschaftswahl statt, und derzeit sieht es nicht wirklich gut für den Amtsinhaber aus. William Galston von der Brookings Institution in Washington widmet sich in einem ausführlichen Report den Schwierigkeiten und Herausforderungen, denen sich Obama gegenüber sieht. Lesen Sie den interessanten und faktenreichen Artikel […]