Er war der heimliche Star des US-Präsidentschaftswahlkampfes 2008: Joe the Plumber. Aus dem Nichts aufgetaucht wurde er zum Running Gag der Präsidentschaftsdebatte zwischen Barack Obama und John McCain. Nun will es Joe the Plumber – bürgerlicher Name: Samuel Joseph Wurzelbacher – wissen: er hat angekündigt, im nächsten Jahr für den US-Kongress zu kandidieren. SPIEGEL Online hat mehr zum Thema, die WELT ebenfalls. Die wechselvolle Karriere von Joe the Plumber kann übrigens hier nachvollzogen werden.
US-Politik
12. Okt 2011
Vorentscheidung im Präsidentschaftsrennen der Republikaner?
Ist das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner entschieden? Zwar sind es bis zum ersten Caucus in Iowa Anfang Januar 2012 noch gut drei Monate und der Blick auf vergangene Präsidentschaftswahlen zeigt, dass noch allerhand passieren kann, aber Mitt Romney, der frühere Gouverneur von Massachusetts, hat sich aber, aber sicher in die Rolle des Favoriten manövriert. Längst ist in den USA nicht mehr die Rede von Michele Bachmann oder Sarah Palin (die im übrigen kürzlich bekannt gegeben hat, dass sie dieses Mal nicht antreten wird), und auch der Stern des texanischen Gouverneurs Rick Perry scheint bereits am Verglühen. Romney dagegen kann die wichtigsten Geldgeber hinter sich versammeln und hat auch in der jüngsten TV-Debatte am gestrigen Abend einen ordentlichen Eindruck hinterlassen. SPIEGEL Online hat mehr zum Thema, die New York Times ebenfalls. Und die Washington Post natürlich auch.
13. Sep 2011
Wahlkampf bei den Republikanern: Alle gegen einen
Am gestrigen Montag fand in den USA eine weitere TV-Debatte zwischen den Kandidaten für die Nominierung für die Präsidentschaftswahl 2012 statt, dieses Mal organisiert von CNN und dem Tea Party Express, einer der wichtigsten Gruppierungen innerhalb der Tea Party. Dabei musste sich vor allem der Gouverneur von Texas, Rick Perry, den Angriffen seiner Parteikollegen erwehren, hat er sich doch mit dem Eintritt in den Wahlkampf vor gut vier Wochen unverzüglich an die Spitze der Umfragen gesetzt. Die WELT hat Hintergründe zur Debatte, SPIEGEL Online ebenfalls. Vor allem Perry und Mitt Romney, der frühere Gouverneur von Massachusetts, sind in der Debatte aneinander geraten, aber auch Michele Bachmann hat gegen Perry ordentlich ausgeteilt, zum Beispiel hier. Romney scheint sich unterdessen zum Kandidaten des Republikanischen Establishments zu entwickeln, von dem man sich wohl höhere Erfolgsaussichten gegen Präsident Obama verspricht als von Perry. Die Highlights der Debatte in 100 Sekunden finden Sie, falls Sie nicht viel Zeit haben sollten, übrigens hier.
8. Sep 2011
US-Wahlkampf gewinnt an Fahrt
In diesen Tagen nimmt der US-Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2012 Fahrt auf. Heute abend präsentiert Präsident Barack Obama vor beiden Häusern des Kongresses seine lang erwartete Rede zur Wirtschaftslage; bereits gestern abend trafen sich die Republikanischen Präsidentschaftskandidaten zu einer erneuten Debatte. Dabei kam es vor allem zwischen Mitt Romney, Ex-Gouverneur von Massachusetts, und Rick Perry, Gouverneur von Texas, zu intensiven Wortgefechten. Michele Bachmann, die vor wenigen Wochen noch die Straw Poll in Iowa gewonnen hatte, steht inzwischen im Schatten von Romney und Perry; landesweit kommt sie derzeit in Umfragen auf vier bis acht Prozent. Als Gewinner der Debatte wird für gemeinhin Perry gesehen, der seit der Bekanntgabe seiner Kandidatur das Feld der Republikaner aufgemischt hat und inzwischen in nahezu allen Umfragen führt. Das heißt jedoch nicht, dass er automatisch am Ende der Kandidat oder gar der nächste Präsident sein wird. Zunächst sagen landesweite Umfragen nicht viel aus, denn in den Vorwahlen muss Bundesstaat für Bundesstaat gewonnen werden. Und in den einzelnen Staaten können die Zustimmungswerte für einzelne Kandidaten schon wieder ganz anders aussehen. Dann ist zu berücksichtigen, dass man, um die Vorwahlen zu gewinnen, sich der Parteibasis andienen muss, sind es doch vor allem diese Aktivisten, die an den Vorwahlen teilnehmen. Und hier kann es gut sein (und das hat man in vergangenen Wahlen verschiedentlich beobachten können), dass einem in der Hauptwahl noch Äußerungen und Policy-Positionen nachhängen, die – im Fall der Republikaner – an eine sehr konservative Basis gerichtet waren, mit denen man aber bei unabhängigen und unentschiedenen Wählern nicht punkten kann. Es bleibt also spannend, vor allem, weil in den letzten Wochen die Umfrage- und Zustimmungswerte für Präsident Obama alles andere als berauschend waren und sind.
Die New York Times und die Washington Post waren bei der Debatte dabei, in Deutschland haben die Süddeutsche und SPIEGEL Online mehr zum Thema. Die komplette Debatte ist übrigens hier zu sehen, Highlights gibt es hier, eine Bildergalerie findet sich bei Politico.com.
17. Aug 2011
Lektüren: „Home Style“ von Richard Fenno
Wie nehmen Repräsentanten die von ihnen Repräsentierten wahr? Auf welche Weise interagieren Abgeordneten mit ihrer Wählerschaft? Diesen Fragen geht der amerikanische Politikwissenschaftler Richard Fenno in seinem Buch „Home Style – House Members in Their Districts“ nach. Das Buch ist bis heute ein Meilenstein der amerikanischen Politikwissenschaft. Der Hallenser Politikstudent Markus Wegewitz hat das Buch gelesen.
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15. Aug 2011
US-Wahlkampf: Wer ist Rick Perry?
Seit Monaten wurde spekuliert, ob sich der Republikanische Gouverneur von Texas, Rick Perry, in den Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl 2012 einschaltet oder nicht. Am vergangenen Samstag hat er es nun offiziell gemacht: er tritt definitiv an. Doch wer ist Rick Perry? Ist er ein zweiter George W. Bush, wie das heute-journal gestern berichtete? Kann er zum ernsthaften Herausforderer für seine Konkurrenten in der Republikanischen Partei oder gar für Präsident Barack Obama werden?
In deutschen Medien finden Sie hier, hier und hier Näheres zu Perry, in englischsprachigen Medien überzeugen Veröffentlichungen im National Journal und in der Washington Post. Perrys Wahlkampf-Homepage ist übrigens hier zu finden. Eine detaillierte Übersicht über alle Kandidaten hat schließlich die New York Times zu bieten, ebenso ein interaktives Schaubild zu den bisher gesammelten Spenden bzw. zur aktuellen finanziellen Situation der Kandidaten.
15. Aug 2011
USA: Wahlkampf gewinnt an Dynamik
Am vergangenen Wochenende hat in den USA der Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2012 an Dynamik gewonnen. Zunächst fand am 11. August eine lebendige TV-Debatte der Republikanischen Herausforderer statt. Am Samstag kam es dann in Iowa zur Straw Poll, einer Art Probeabstimmung sechs Monate vor der „richtigen“ Abstimmung. SPIEGEL Online hat das bunte Treiben auf dieser Landwirtschaftsmesse eindrucksvoll zusammengefasst. Durchgesetzt hat sich in dieser Abstimmung die Kongressabgeordnete und Ikone der Tea Party-Bewegung Michele Bachmann (bereits in der letzten Woche hat der New Yorker ein sehr ausführliches Porträt Bachmanns veröffentlicht). Wobei diese Probeabstimmung relativ wenig aussagt über die derzeitigen Kräfteverhältnisse – so können die Kandidaten selbst Eintrittstickets an die eigenen Anhänger verteilen und sie in Bussen zur Veranstaltung herankarren (auf C-Span finden sich übrigens die einzelnen Reden der Kandidaten). Über die Zustimmung zu einzelnen Kandidaten sagt dies demgemäß weniger aus als über das Organisationsgeschick der einzelnen Wahlkampagnen. Auf der anderen Seite ist in Iowa Tim Pawlenty, der frühere Gouverneur von Minnesota, überraschend gescheitert – trotz zwei Jahren intensiven Wahlkampfes in Iowa. Pawlenty hat am Wochenende mitteilen lassen, dass er sich von seiner Kandidatur zurückzieht.
Überschattet wurde der Straw Poll jedoch vom Einstieg des Republikanischen Gouverneurs von Texas, Rick Perry, in den Wahlkampf. Unmittelbar nach Bekanntgabe seiner Kandidatur in South Carolina wurde sein Bus in Iowa gesehen. Nunmehr dürfte es in den Vorwahlen zum Showdown zwischen dem bisherigen Favoriten Mitt Romney (der Iowa bislang bewusst vernachlässigt hat) und Perry kommen. Die New York Times beleuchtet heute die neue Ausgangslage der Republikaner. Offen ist jedoch die Frage, welche Rolle Michele Bachmann in den Vorwahlen spielen kann. Die erste Vorwahl (bzw. besser: Caucus) findet im Januar oder Februar traditionell in Iowa statt.
Update: Es hilft Favorit Romney vermutlich nicht wirklich, wenn er New Hampshire und Iowa verwechselt. Schauen Sie mal hier.
1. Aug 2011
Haushaltsstreit in den USA vor dem Ende
Tage-, ja wochenlang wurde verhandelt, und noch ist nicht ganz klar, wer als Sieger aus dieser Auseinandersetzung hervorgehen wird. Aber zumindest die Zahlungsfähigkeit der USA ist abgewendet worden, nachdem Präsident Barack Obama und die Republikaner im Kongress einen Kompromiss zur Anhebung der derzeitigen Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen US-Dollar erzielt haben (noch müssen beide Häuser des Kongresses zustimmen).
Eine zentrale Rolle in diesem Konflikt haben die Anhänger und Aktivisten der Tea Party gespielt, allein in der Republikanischen Fraktion des Repräsentantenhauses rechnen sich mindestens 80 der insgesamt 240 Abgeordneten dieser Bewegung zu. SPIEGEL Online hat Hintergründe zur Tea Party. Einen ausführlichen Artikel zum Thema finden Sie übrigens in der in diesen Tagen erscheinenden aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (leider nicht online, aber in Kürze in Ihrer Bibliothek erhältlich!). Die FAZ porträtiert den langjährig erfahrenen Verhandlungsführer der Republikaner Mitch McConnell, während die Süddeutsche Zeitung die „Nation der Extreme“ beschreibt. Und die New York Times schließlich fragt, welche wahlpolitischen Konsequenzen die Vereinbarung für Obama zeitigen könnte.
16. Jul 2011
Washington: Showdown im Haushaltsstreit
Bis zum Wochenende haben die Republikaner im Kongress Zeit, einen ernsthaften Vorschlag zur Lösung der festgefahrenen Fronten im Haushaltsstreit vorzulegen. Bis August muss die Schuldenobergrenze von 14,3 Billionen US-Dollar angehoben werden, da den Vereinigten Staaten ansonsten die Zahlungsunfähigkeit droht. Republikaner einerseits und die Demokraten mit Präsident Obama an der Spitze andererseits sind sich uneinig darüber, ob Steuern erhöht, Subventionen gekürzt oder anderweitige Strategien verfolgt werden sollen, um das Haushaltsdefizit in Grenzen zu halten.
Die WELT beschreibt die jungen, oft konservativen Abgeordneten der Republikanischen Fraktion im Repräsentantenhaus, denen nicht an Ausgleich und Kompromiss gelegen ist, sondern nur ein Ziel verfolgen: Barack Obama zu einem OneTerm President zu machen. Wie schwierig es ist, die der Tea Party nahe stehenden Abgeordneten auf Parteilinie zu halten, illustriert ein langer Artikel im morgen erscheinenden Magazin der New York Times am Beispiel des Republikaners Kevin McCarthy, der im Repräsentantenhaus den Posten des Majority Whip bekleidet (was in etwa einem Parlamentarischen Geschäftsführer im Deutschen Bundestag entspricht). Die Süddeutsche Zeitung hat mehr zum Thema, die FAZ ebenfalls. Und die Washington Post beantwortet die fünf wichtigsten Fragen zum Thema.
23. Jun 2011
Rep. Johnson nimmt den Bürgerservice ernst
Als Politikwissenschaftler liest man irgendwann in seinem Studium das Buch über „Home Style“ and „Hill Style“ des amerikanischen Wissenschaftlers Richard Fenno. Demnach erfüllt der Kongressabgeordnete unterschiedliche Rollen: auf Capitol Hill in Washington („Hill Style“) widmet er sich der konkreten parlamentarischen Arbeit, zuhause im Wahlkreis steht der „Home Style“ im Vordergrund: Kommunikation mit Gruppen und Vereinigungen und Repräsentation der Wähler sowie Bürgerservice vor Ort. Der Republikanische Abgeordnete Tim Johnson aus dem 15. Wahlkreis in Illinois scheint diese Aufgabe buchstäblich ernst zu nehmen. Er hat sich vorgenommen, alle 300.000 (!) Haushalte in seinem Wahlkreis persönlich anzurufen. Ob er das bis zur nächsten Wahl schaffen wird, ist nicht sicher, denn sein Wahlkreis könnte evtl. im geplanten Neuzuschnitt der Wahlkreise stark verändert werden. Damit würde die Zahl der Namen auf Johnsons Anrufliste beträchtlich wachsen. Aber Abgeordneter Johnson gibt nicht auf und wählt sich weiterhin die Finger wund. Lesen Sie diese schöne Geschichte bei Interesse in der heutigen Ausgabe der Washington Post.