Die vorlesungsfreie Zeit bietet gelegentlich die Möglichkeit, über den eigenen (politikwissenchaftlichen) Tellerrand hinauszuschauen. Im laufenden Jahr 2018 feiert der im Jahre 1685 in Halle (Saale) geborene Komponist Georg Friedrich Händel seinen 333. Geburtstag. Dazu wird es eine Fülle an Veranstaltungen, Ausstellungen und Konzerten geben. Hier gibt es einen ersten Überblick.
5. Feb. 2018
Neuerscheinung: „Die Fraktion – Machtzentrum und Fegefeuer“
Er ist der Erfinder des Struckschen Gesetzes, nach dem kein Gesetz aus dem Parlament so heraus kommt, wie es eingebracht worden ist, sprich: in der Regel werden sämtliche Gesetzesvorlagen im Laufe des parlamentarisches Politikprozesses verändert, gelegentlich sogar massiv: Peter Struck, kauziger, kantiger und mit einem Sinn für hintergründigen Humor ausgestatteter Bundestagsabgeordneter aus Uelzen (1980-2009), Fraktionsvorsitzender der SPD (1998-2002 sowie 2005-2009) in der rot-grünen Koalition sowie Verteidigungsminister (2002-2005), hat dieses Gesetz vor vielen Jahren geprägt. Und am 24. Januar 2018 wäre er, Motorradfahrer und Pfeifenraucher des Jahres, der viel zu früh im Dezember 2012 gestorben ist, 75 Jahre alt geworden. Aus diesem Grund haben die Friedrich-Ebert-Stiftung, deren Vorsitzender Struck kurzzeitig war, und die Konrad-Adenauer-Stiftung kürzlich ein Buch vorgelegt, mit dem die Verdienste Strucks gewürdigt werden sollen. So erzählt etwa Volker Kauder, Fraktionsvorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion, von seiner persönlichen Freundschaft zu Peter Struck – auch über Parteigrenzen hinweg. Der frühere Pressesprecher von Peter Struck, Norbert Bicher, berichtet von der Entstehung des Struckschen Gesetzes; Wolfgang Zeh, früher Direktor beim Deutschen Bundestag, beleuchtet in einem ausführlichen Beitrag das Verhältnis von Parlament und Regierung im Wandel der Zeit. In einem weiteren Schwerpunkt geht es um die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter Peter Struck – mit Beiträgen des früheren Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, sowie des Politikwissenschaftlers Herfried Münkler („Jenseits asymmetrischer Kriege“) und des früheren Leiters des Planungsstabes im Bundesverteidigungsministerium, Franz H. U. Borkenhagen, („Wehrpflicht im Wandel der Sicherheitspolitik“). Details zum Buch gibt es hier.
Volker Kauder (Hrsg.): Die Fraktion. Machtzentrum und Fegefeuer. Politische und parlamentarische Erinnerungen für Peter Struck, Konzeption und Redaktion: Norbert Bicher, Dietz-Verlag, Bonn 2018, 250 Seiten, 29,90 Euro, ISBN: 978-3-8012-0527-0.
28. Jan. 2018
Neue Ausgabe 4/2017 der ZParl erschienen
Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe 4/2017 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Ein Schwerpunkt der Beiträge liegt dabei auf dem Bundesrat: so geht es um administrative und politische Koordinierungsstrukturen in dieser Kammer, zudem auf Basis eines neuen Datensatzes um das Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen. Ein dritter Beitrag untersucht die Auswirkungen veränderter Parteiensysteme anhand des deutschen Bundesrats und des Schweizer Senats. Ein vierter Aufsatz beschreibt und erläutert die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020.
Im Heft finden sich gleich eine ganze Reihe an Wahlanalysen zum vergangenen (Wahl-)Jahr, so zu den Präsidentschafts- und den Parlamentswahlen in Frankreich sowie zu den Parlamentswahlen in Großbritannien. Donald Trump und die Entwicklung der Republikanischen Partei in den letzten Jahrzehnten sind in der aktuellen Ausgabe ebenso Thema wie die strategische Entwicklung der Tea Party.
Im Rezensionsteil werden unter anderem Neuerscheinungen zur deutschen Europapolitik, aktuellen Debatten zur europäischen Integration, Karrieren von Europaabgeordneten, zur direkten Demokratie, Frankreich und Lateinamerika vorgestellt. Das detaillierte Inhaltsverzeichnis der Ausgabe findet sich hier. Die Printausgabe des Heftes sollte in Kürze auch in der Fachbereichsbibliothek auf dem Steintor-Campus verfügbar sein.
28. Jan. 2018
Vorankündigung: Hochschulinformationstag 2018
Auch in diesem Jahr werden sich die unterschiedlichen Institute und Fachbereiche der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) auf einem Hochschulinformationstag (HIT) vorstellen. Dazu informieren neben anderem Vertreter der einzelnen Institute an Infoständen über ihre jeweiligen Studiengänge, in Vorträgen werden die Fächer zudem überblicksartig vorgestellt, hinzu kommen zahlreiche Infostände studentischer und universitärer Gruppen. Der HIT findet in diesem Jahr am 24. März 2018 in der Zeit von 9 bis 15 Uhr statt. Details zum Programm finden sich hier.
26. Jan. 2018
Doktorandenstellen im Bereich Politikwissenschaft ausgeschrieben
Im Rahmen des SFB 1342 „Globale Entwicklungsdynamiken von Sozialpolitik“ (http://socialpolicydynamics.de/) sind an der Universität Bremen aktuell 18 DoktorandInnen-Stellen und 5 PostDoc-Stellen zu besetzen. Gesucht werden vor allem SozialwissenschaftlerInnen mit Interesse an Fragen globaler Sozialpolitik. Die einzelnen Ausschreibungen sind hier abrufbar. Zudem endet am 15. März 2018 die aktuelle Ausschreibung des Doktorandenprogramms der Fulbright-Kommission. Im Doktorandenprogramm werden vier- bis sechsmonatige USA-Aufenthalte junger deutscher NachwuchswissenschaftlerInnen finanziert, die am Beginn ihrer Promotion stehen und im Rahmen ihrer Dissertation ab Oktober 2018 ein Forschungsprojekt an einer US-Hochschule durchführen. Nähere Informationen sind auf der Webseite der Fulbright-Kommission zu finden.
25. Jan. 2018
Bürgerforum des Europäischen Parlaments in Halle (Saale)
Das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland lädt alle Interessierten dazu ein, im Rahmen eines Bürgerforums mit Europaabgeordneten zu diskutieren. Wie wirkt sich europäische Politik in Sachsen-Anhalt aus? Was soll die EU regeln und was besser nicht? Das Bürgerforum soll die Möglichkeit eröffnen, mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments über diese und andere Themen zu diskutieren. Die Europaabgeordneten Arne Lietz (SPD), Martina Michels (DIE LINKE), Sven Schulze (CDU) sowie Rainer Robra, Chef der Staatskanzlei und Minister für Europa- und Medienangelegenheiten des Landes Sachsen-Anhalt, stehen Ihnen Rede und Antwort. Die Moderation übernimmt Heike Groll, Leitende Redakteurin in der Chefredaktion der Volksstimme Magdeburg. Das Bürgerforum wird in Zusammenarbeit mit der Stadt Halle (Saale) ausgerichtet. Los geht es um 17 Uhr im Festsaal des Stadthauses (Marktplatz 2, 06108 Halle/Saale). Fragen können auch über den Hashtag #MitredenEU in die Diskussion eingebracht werden. Im Anschluss an die Diskussion findet ein kleiner Empfang statt. Anmeldungen sind unter mitreden@valentum.de möglich.
22. Jan. 2018
Neuerscheinung zur Präsidentschaft Donald Trumps
Das Buch „Fire and Fury“ von Michael Wolff dominiert seit mehreren Wochen die öffentliche Debatte über die Präsidentschaft Donald Trumps. Hunderttausende Exemplare sind bislang verkauft worden, die englischsprachige Ausgabe hat es sogar in die SPIEGEL-Bestsellerliste geschafft (was für fremdsprachige Werke ein sehr seltenes Phänomen ist). In Kürze erscheint die deutsche Übersetzung im Rowohlt-Verlag.
In der letzten Woche ist ein weiteres Buch über die ersten 365 Tage Trumps im Oval Office erschienen, das für nicht ganz so Wirbel gesorgt hat, aber ebenfalls tiefe Einblicke in die Arbeit des Weißen Hauses unter Trump gewährt. Verfasst hat es David Cay Johnston, der zuvor bereits eine sehr umfangreiche Biografie Trumps veröffentlicht hat. Einen Vorabdruck aus dem Buch mit dem Titel „It’s Even Worse Than You Think: What the Trump Administration is doing to America“ hat der SPIEGEL in seiner vorletzten Ausgabe veröffentlicht (hier, allerdings ist der Artikel entgeltpflichtig). Inzwischen ist das Buch auch in deutscher Sprache erschienen. Details dazu gibt es hier.
22. Jan. 2018
Zum Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen
Zwar hat der gestrige SPD-Parteitag den Weg zu Gesprächen über eine Große Koalition von CDU, CSU und SPD frei gemacht, aber der Weg zu einer neuen Bundesregierung ist noch weit. Seit der Bundestagswahl wird in der öffentlichen Debatte, aber auch in der politikwissenschaftlichen Fachdiskussion über die Vorzüge und Nachteile von Minderheitsregierungen diskutiert. So forderte zum Beispiel der Bonner Politologe Karlheinz Niclauß bereits in Heft 1/2017 der Zeitschrift für Parlamentsfragen unter der Überschrift „Der diskrete Charme einer Minderheitsregieurng“ mehr Phantasie bei der Diskussion über diese Regierungsform. Bislang sind Minderheitsregierungen in Deutschland eher von der Landesebene her bekannt, etwa durch das Magdeburger Modell (1994-2002) in Sachsen-Anhalt oder der Regierung Kraft in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2010 bis 2012. Der Blick nach Skandinavien zeigt, dass Minderheitsregierungen in einigen nordischen Ländern eher die Regel denn die Ausnahme sind. Im politikwissenschaftlichen Informationsangebot „PW-Portal“ findet sich ganz aktuell ein Essay von Sven Jochem zum Thema. Der Beitrag kann hier abgerufen werden.
22. Jan. 2018
Rückblick auf die Luther-Dekade
Im Jahr 2017 wurde deutschlandweit das Luther-Jahr gefeiert – genau 500 Jahre nach der Reformation im Jahre 1517. Dieses Jubiläum wurde jedoch von einer ganzen Luther-Dekade vorbereitet. Prof. Hartmut Lehmann, der als Historiker u. a. am Deutschen Historischen Institut in Washington DC sowie an der Universität Göttingen tätig war, hat kürzlich in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einen ausführlichen Rückblick auf diese Dekade geworfen. An einer Universität wie der MLU, die den Namen Martin Luthers im Namen trägt, soll dieser Artkikel den interessierten Leserinnen und Lesern nicht vorenthalten werden. Er findet sich hier.