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7. Feb. 2017

Im Porträt: „Macht.Mensch.Steinmeier“

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Vor kurzem wurde an dieser Stelle auf die neu erschienene, lesenswerte Biographie des vermutlich nächsten Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier, hingewiesen. Heute abend zeigt das Erste eine Dokumentation über Steinmeier. Details zur Senung finden sich hier, einen Trailer gibt es hier.
Fun fact: Brakelsiek und Brandenburg an der Havel kommen im Film auch vor.:)

„Macht.Mensch.Steinmeier“, Dokumentation, ARD, 7. Februar 2017, 23:15 Uhr, 45 Minuten.

6. Feb. 2017

Ein Ausblick auf das Wahljahr 2017

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Mit der heute bzw. in den letzten Tagen erfolgten Nominierung von Angela Merkel und Martin Schulz zur Kanzlerkandidatin bzw. zum Kanzlerkandidaten ihrer Parteien richtet sich der Blick der professionellen Politikbeobachter auf das bevorstehende Wahljahr 2017, in dem gleich am kommenden Sonntag ein neuer Bundespräsident sowie danach neue Landtage im Saarland und in Schleswig-Holstein (jeweils im März) sowie in Nordrhein-Wesfalen (Mai) gewählt werden, bevor am 24. September knapp 61 Millionen Bürgerinnen und Bürger aufgerufen sind, den 19. Deutschen Bundestag zu wählen. Was ist im Wahlkampf zu erwarten? Welche internen und externen Einflüsse werden sich in welcher Weise auf Wahlkampf und Wahlen auswirken? Der Mainzer Politikwissenschaftler Thorsten Faas blickt in einem Beitrag für den Berliner Tagesspiegel auf die bevorstehenden Monate voraus, und zwar hier.

6. Feb. 2017

Festschrift für Prof. Wolfgang Merkel erschienen

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Anfang diesen Jahres ist der deutsche Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel 65 Jahre alt geworden – und pünktlich zum Geburtstag ist ihm zu Ehren eine Festschrift erschienen, die eine ganze Reihe von Beiträgen enthält, die sich um Merkels Stammthemen bewegen: die Frage nach der „Krise der Demokratie“, das Konzept der „eingebetteten Demokratie“, die Herausforderungen „defekter Demokratien“ und grundsätzlich alle Fragen einer Systemtransformation von autokratischen hin zu demokratischen Systemen. Das Inhaltsverzeichnis des sehr umfangreich ausgefallenen Bandes sowie weitere Informationen zum Buch finden sich hier. Da die erwähnten Fragen und Aspekte in vielen unserer Lehrveranstaltungen Thema sind, werden wir das Buch für unsere Fachbereichsbibliothek bestellen.

Aurel Croissant/Sascha Kneip/Alexander Petring (Hrsg.): Demokratie, Diktatur, Gerechtigkeit, Verlag Springer VS, Wiesbaden 2017, 760 Seiten, 89,99 Euro (eBook 69,99 Euro).

31. Jan. 2017

Sommerschule in der Republik Moldau

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Wie in den vergangenen Jahren organisiert das Moldova-Institut Leipzig e.V. in Zusammenarbeit mit der Staatlichen Moldauischen Universität auch 2017 eine Sommerschule für deutsche Studierende. Das diesjährige Thema lautet „Eine Gesellschaft im Wandel? – Historische, soziale und politische Wirklichkeiten in der Republik Moldau“. Die Sommerschule wird vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) im Rahmen der Initiative „go east“ gefördert und wird vom 23. August bis zum 12. September 2017 in Chisinau (Republik Moldau) und Czernowitz (Ukraine) stattfinden. Details und die Ausschreibung gibt es hier.

31. Jan. 2017

Neu erschienen: Ausgabe 4/2016 der ZParl

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Vor einiger Zeit ist die jüngste Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (Heft 4/2016) erschienen. Im aktuellen Heft stehen vor allem Wahlen und das Wahlrecht im Mittelpunkt des Interesses. So finden sich zum Beispiel Analysen von Wahlen in der Türkei, in Spanien und in Dänemark. Eckhard Jesse plädiert in einem Beitrag für ein Einstimmensystem bei Bundestagswahlen, Erich Röper thematisiert Petitionen im Bundestag und Stephan Eisel fragt nach Sinn und Nutzen von E-Petitionen. Im Rezensionsteil werden Neuerscheinungen zur direkten Demokratie, zum Regieren in der Europäischen Union, zur Rolle von Eliten im Prozess der Systemtransformation sowie die Erinnerungsbände der Politikwissenchaftler Claus Leggewie und Klaus von Beyme besprochen. Das komplette Inhaltsverzeichnis der Ausgabe gibt es hier.

24. Jan. 2017

Die MLU feiert 200 Jahre Vereinigung der Universitäten Halle und Wittenberg

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Ein großes Ereignis im Sommersemester 2017 wirft bereits seine Schatten voraus. Am 21. Juni 2017 jährt sich die Vereinigung der beiden Universitäten Halle und Wittenberg zum 200. Mal. Zu diesem Anlass hält die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg eine ganze Festwoche ab, und zwar vom 18. bis 23. Juni 2017. Neben Festveranstaltungen, Konzerten und Studierendenpartys sind auch wissenschaftliche Veranstaltungen geplant. Bereits am 21. April 2017 eröffnet die Sonderausstellung „Die Vereinigung der Universitäten Halle und Wittenberg“ im Universitätsmuseum. Das Programm zum Jubiläumsjahr gibt es hier. Dort finden sich auch die historischen Hintergründe rund um die Vereinigung der beiden Universitäten.

24. Jan. 2017

Das Buch zur Bundespräsidentenwahl 2017

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Rechtzeitig vor der voraussichtlichen Wahl Frank-Walter Steinmeiers zum nächsten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland ist eine Biografie über ihn erschienen. Zuletzt hatte Steinmeier sich selbst in mehreren Büchern zu Fragen der Zeit sowie seiner Tätigkeit als Außenminister zu Wort gemeldet (etwa hier und hier), in dem nun neu erschienenen Buch zeichnen die beiden Politikwissenschaftler Torben Lütjen und Lars Geiges das Leben des Politikers nach. Sie steigen ein mit dem 16. November 2016, an dem Steinmeier von den Parteivorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel der Öffentlichkeit als gemeinsamer Kandidat für die Bundespräsidentenwahl vorgestellt wird: „was am Tag seiner Verkündigung wie der logische Schlusspunkt einer jetzt schon langen politischen Karriere erscheint, ist bei genauerer Betrachtung eine spektakuläre politische Verwandlung. Denn angefangen hat Steinmeier seine politische Karriere ganz anders: als politischer Beamter“ (S. 12). Besonders bemerkenswert ist daher die im Buch geschilderte Entwicklung von einem Mitarbeiter in der zweiten Reihe – sei es in der niedersächsischen Staatskanzlei oder als Chef des Bundeskanzleramtes – hin zu einem eigenständigen politischen Akteur als Außenminister, Kanzlerkandidat und nun Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten: „dahinter verbirgt sich ein Trend zur weiteren Professionalisierung der Politik – und auch zum weiteren Bedeutungsverlust der Parteien. Um in der Politik aufzusteigen, muss man offenkundig nicht mehr der Repräsentant spezifischer Lebenswelten sein – wie sie früher von den Parteien repräsentiert wurden – und auch nicht mehr zwanzig Jahre Parteiarbeit geleistet werden“ (S. 15). Steinmeier war wie Peer Steinbrück oder Thomas de Maiziere „ohne Umwege in das operative Politikgeschäft eingestiegen, waren, wie man so schön sagt, ‚Macher‘, Manager politischer Komplexitäten, Maschinisten der Macht“ (ebd.). Weiter heißt es: „es gab da offenkundig nie einen utopischen Überschuss, der erst verbraucht werden musste: Steinmeiers Welt war immer schon die Welt des Machbaren, nicht die Welt des Wünschbaren gewesen. Was das für die Zukunft des Politikerberufes bedeutet, ist eine spannende Frage: auch das macht die Beschäftigung mit der politischen Biografie Frank-Walter Steinmeiers lohnenswert“ (ebd.).
Das kurzweilige und gut lesbare Buch sei allen empfohlen, die die unterschiedlichen Lebensstationen Steinmeiers kennenlernen möchten, aber auch allen, die sich näher darüber informieren wollen, wie Politik hinter den Kulissen funktioniert. Details zum Buch gibt es hier.

Torben Lütjen/Lars Geiges: „Frank-Walter Steinmeier. Die Biografie“, Herder-Verlag, Freiburg 2017, 256 Seiten, 22,00 Euro (als E-Book 17,99 Euro). Das Buch erscheint am 25. Januar 2017.

24. Jan. 2017

Wahlkampf 2017: Blick hinter die Kulissen

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Was ist im Bundestagswahlkampf 2017 zu erwarten? In einem Kooperationsprojekt der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) konnten knapp 30 Bachelor-Studierende der Hallenser Politikwissenschaft vom 11. bis 13. Januar 2017 einen Blick hinter die Kulissen der Hauptstadtpolitik werfen, die allmählich in den Wahlkampfmodus wechselt. Die Studierenden beschäftigen sich seit Oktober 2016 in einem Seminar unter Leitung von Benjamin Höhne mit dem Wahlkampf. Das Programm in Berlin war dessen praxisorientierter Höhepunkt. Was zuvor theoretisch erarbeitet wurde, konnte mit den Referenten diskutiert und anschließend mit der Realität des politischen Geschäfts abgeglichen werden.
So vielseitig wie der beginnende Wahlkampf waren auch die Vorträge. Den Auftakt gab Oskar Niedermayer von der FU Berlin mit seiner Einschätzungen der politischen Wettbewerbssituation vor der Wahl im Herbst. Er führte aus, dass der Ausgang der Bundestagswahl von einem komplexen Faktorenbündel aus Parteiidentifikation, Spitzenkandidat*innen, Sachthemen und Lösungskompetenzen aktueller Probleme abhängen wird. Seit Oktober 2015 macht er einen Stimmungswandel im Kontext des anschwellenden Flüchtlingsstroms in der Öffentlichkeit aus, der diese Faktoren überlagere und einen ausschlaggebenden Einfluss auf das Wahlergebnis haben dürfte.
Ralf Güldenzopf, Leiter der Abteilung Politische Kommunikation der KAS, setzte mit seinem Vortrag zum Thema „Digitaler Wahlkampf 2017- zwischen Friends, Bots und Reichweite“ einen anderen Akzent. Er machte deutlich, dass der Wahlkampf immer wieder neu erfunden wird. Die Internetnutzung sei so stark wie nie zuvor und fordere damit die Wahlkampfstrategien der Parteien unmittelbar heraus. Zugleich aber warnte er vor Hysterie im Umgang mit Social Bots. Dynamiken des Wahlkampfs skizzierte auch der Hauptstadtjournalist Thomas Habicht mit anekdotenreichen Hintergrundinformationen. Vielfältige Einblicke in die praktische Organisation eines Wahlkampfs lieferte schließlich der Wahlkampfleiter der CDU, Stefan Hennewig, vor Ort im Konrad-Adenauer-Haus, wo gerade die Wahlkampfzentrale aufgebaut wird, die demnächst ihre Arbeit aufnehmen soll. (Text: Pia Berkhoff)

16. Jan. 2017

BTW 2017: Direktkandidaten im Wahlkreis 72

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Inzwischen stehen die Direktkandidatinnen und -kandidaten des Wahlkreises 72 (Halle an der Salle plus Umgebung) für die 19. Bundestagswahl am 24. September 2017 fest. Lediglich die AfD hat noch keine/n Kandidatin/en nominiert. Die Mitteldeutsche Zeitung hat vor einigen Tagen die einzelnen Bewerber der Parteien vorgestellt. Nachzulesen ist der Artikel hier.

16. Jan. 2017

Washington vor der Amtsübernahme durch Donald Trump

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Am Freitag, den 20. Januar 2017 gegen zwölf Uhr mittags wird Donald Trump auf den Stufen vor dem U.S. Kapitol den Amtseid sprechen und damit als 45. Präsident der Vereinigten Staaten die Amtsgeschäfte von Barack Obama übernehmen. Das Berliner Inforadio beleuchtet in einer Reportage die Vorbereitungen für dieses Event und beschreibt die Stimmung in der Stadt. Nachzuhören ist der Beitrag hier.


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