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7. Okt. 2016

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 18. September 2016 in der Analyse

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Seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2016 sind gut zwei Wochen vergangen. Inzwischen sind nicht nur die Analysen und Kommentare der tagesaktuellen Berichterstattung erschienen (zum Beispiel hier und hier), sondern es gibt mittlerweile auch umfangreichere Analysen des Wahlergebnisses. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat hier ihre Analyse veröffentlicht, und das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hier. Die Forschungsgruppe Wahlen, die die Wahl für das Zweite Deutsche Fernsehen begleitet hat, hat hier viele Daten und Fakten zusammengestellt (die Ergebnisse unnd Analysen für die ARD finden sich hier). Ein Blick auf das Wahlverhalten in außergewöhnlichen Kiezen Berlins findet sich bei Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb), und zwar hier.
Wenn das neu gewählte Abgeordnetenhaus (voraussichtlich) am 27. Oktober 2016 zum ersten Mal zusammentreten wird, richtet sich der Blick zwangsläufig auf diejenigen Abgeordneten, die dem Parlament erstmals abgehören. Der Berliner Tagesspiegel sowie die Berliner zeitung haben in den letzten Tagen mehrere dieser Frischlinge vorgestellt. Was erwarten Sie von ihrer Tätigkeit im Abngeordnetenhaus? Für welche Themen möchten sie sich stark machen? Wie wollen sie sich in den politischen Prozess einbringen?= Antworten auf diese Fragen gibt es hier und hier.

4. Okt. 2016

Neu erschienen: APuZ-Heft zum Thema „Repräsentation in der Krise“

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Am heutigen Tage ist die neue Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ erschienen. Das Titelthema lautet dieses Mal: „Repräsentation in der Krise“. Der Berliner Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel macht sich eingangs einige Gedanken zum Begriff „Krise der Demokratie“, Elke Seefried vom Institut für Zeitgeschichte (München/Berlin) blickt zurück auf die Demokratiekrise in der Weimarerer Republik, und Jan-Werner Müller erörtert den Begriff des Populismus (zu dem er kürzlich ein ganzes Buch geschrieben hat). Der Bonner Politikwissenschaftler Frank Decker beschäftigt sich mit möglichen Interpretationen einer seit vielen Jahren zu konstatierenden sinkenden Wahlbeteiligung sowie potenziellen Gegenmaßnahmen, Wolfgang Gaiser, Martina Gille und Johann de Rijke stellen Einstellungen junger Menschen zur Demokratie vor, während Stefanie Wöhl schließlich die Machtverschiebungen von Parlamenten hin zur Exekutive beschreibt.
Das Heft, auf das wir in gleich mehreren Lehrveranstaltungen des beginnenden Wintersemesters zu sprechen kommen werden, kann hier eingesehen (und hier in Kürze auch als Druckversion bestellt) werden.

4. Okt. 2016

USA: Vor dem TV-Duell der Vize-Präsidentschaftskandidaten

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Die erste Debatte zwischen den Präsidentschaftskandidaten in den Vereinigten Staaten, Hillary Clinton (D) und Donald Trump (R), fand unter großem Medien- und Publikumsinteresse statt. Insgesamt 84 Millionen Zuschauer waren live dabei, als die beiden Kandidaten sich in der vergangenen Woche einen neunzigminütigen Schlagabtausch lieferten (und in dessen Gefolge Hillary sowohl landesweit als auch in sieben der elf Schlüsselstaaten die Führung in den Umfragen zurückerobern konnte). In der kommenden Nacht kommt es nun zum Duell der beiden Vizepräsidentschaftskandidaten, Mike Pence für die Republikaner und Tim Kaine für die Demokraten. Die Neue Zürcher Zeitung hat die wichtigsten Fragen vor diesem Duell zusammengefasst, und zwar hier.
Ben Terris und Krissah Thompson scherzen heute in der Washington Post, dass nur eine Sache unattraktiver sei als Vizepräsident zu sein: nämlich für dieses Amt kandidieren zu müssen. Natürlich macht – vermutlich – niemand seine Wahlentscheidung am 8. November davon abhängig, wer als „Number 2“ kandidiert, und doch möchte niemand der beiden Kandidaten durch einen desaströsen Auftritt in der TV-Debatte die elektoralen Chancen seines Running Mates beschädigen. Der lesenswerte Artikel in der Washington Post, der zudem auf frühere Duelle zwischen den Vizepräsidentschaftskandidaten zurückblickt, findet sich hier.

4. Okt. 2016

BTW 2017: ein Blick in den Wahlkreis Halle

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Seit einigen Wochen dürfen die politischen Parteien in Deutschland ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundestagswahl im September 2017 nominieren – sowohl in den einzelnen Wahlkreisen als auch für die Landeslisten in den einzelnen Bundesländern. Während die meisten Parteien die Nominierung in den Wintermonaten durchführen dürften, hat die CDU in Halle (Saale) bereits in der letzten Woche ihren Kandidaten, nämlich den Politikwissenschaftler Christoph Bernstiel, nominiert. Die übrigen Parteien in Halle werden in den nächsten Wochen und Monaten folgen. Die Mitteldeutsche Zeitung hat sich in den Parteien vor Ort umgehört und stellt mögliche Kandidaten hier vor.
Am neu gegründeten Institut für Parlamentsforschung in Halle wird übrigens im Rahmen eines Forschungsprojektes die Kandidatenaufstellung für die nächste Bundestagswahl wissenschaftlich begleitet. Dazu werden mehrere Dutzend Wahlkreisversammlungen und Landesparteitage besucht, um zu erfahren, wer eigentlich kandidiert und welche Kandidaten sich warum durchsetzen. Vor einigen Jahren wurde „der Kandidat“ in einem wissenschaftlichen Aufsatz noch als „das unbekannte Wesen“ tituliert, dieses Forschungsprojekt soll helfen, den Kandidaten und die Kandidatin etwas bekannter zu machen. Details zum Projekt finden sich hier.

3. Okt. 2016

Neuauflage: „Parlamentarismus“ von Stefan Marschall

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Seit Jahren gehört dieser Band zu den besten Einführungen in den Gegenstandsbereich des parlamentarischen Systems: das Buch „Parlamentarismus“ des Düsseldorfer Politikwissenschaftlers Stefan Marschall. Das erstmals 2006 erschienene Buch ist nun in einer überarbeiteten und aktualisierten zweiten Auflage erhältlich. Darin setzt sich Marschall mit der Theorie und Praxis parlamentarischer Systeme auseinander, er zieht historische Entwicklungslinien und diskutiert Parlamentsfunktionen und Parlamentstypen. Die Arbeitsweise von Parlamenten wird ebenso abgehandelt wie unterschiedlichste Kritik am Parlamentarismus. Trotz des für ein broschiertes Buch recht hohen Preises sei das Buch allen Studierenden, die sich in knapper, aber kenntnisreicher Form mit den unterschiedlichen Erscheinungsformen des Parlamentarismus beschäftigen wollen, empfohlen. Für sehr hilfreich erachte ich insbesondere die am Ende eines jeden Kapitel stehenden Fragen zur Wiederholung des zuvor vorgestellten Stoffes.

Stefan Marschall: „Parlamentarismus. Eine Einführung“, Reihe Studienkurs Politikwissenschaft, 2. Auflage, Baden-Baden: Nomos-Verlag, 2016, 312 Seiten, 24,99 Euro.

3. Okt. 2016

Neu erschienen: Ausgabe 3/2016 der ZParl

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Pünktlich zum langen Feiertagswochenende ist den Abonnentinnen und Abonnenten der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) das Heft 3 des laufenden Jahrganges zugestellt worden. Aus Hallescher Sicht besonders interessant ist darin der Beitrag „Eingetrübte Grundstimmung, umgeschichtete Machtverhältnisse“ von Everhard Holtmann (ehedem Professor für Politikwissenschaft an der MLU, heute Forschungsdirektor beim Zentrum für Sozialforschung) und Kerstin Voelkl (Institut für Politikwissenschaft an der MLU), in dem die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 13. März 2016 ausführlich und detailliert analysiert werden.
Des Weiteren finden sich im Heft ähnliche Artikel zu den parallel stattgefundenen Wahlen in Baden-Württemberg (Oscar W. Gabriel und Bernhard Kornelius) und Rheinland-Pfalz (Heiko Gothe). Außerdem im Heft: Richard Ley richtet seinen Blick auf die Wahl der Ministerpräsidenten in den neuen Bundesländern von 1990 bis 2015 und Marc Debus blickt zurück auf die Reichstagswahl von 1933 und richtet seinen Fokus dabei insbesondere auf die Wahlergebnisse auf Ebene der Land- und Stadtkreise. Im Rezensionsteil des Heftes finden sich Besprechungen von neueren Publikationen zu den Gegenstandsbereichen politische Kultur in Ost- und Westdeutschland, dem Landtag von Thüringen, der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Bedeutung der Landtagsverwaltungen für die Funktionsfähigkeit der Landtage.
Für Studierende ist das Heft übrigens preisgünstig(er) im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen (DVParl) für 25,00 Euro im Jahr erhältlich (Details hier).

29. Sep. 2016

Bildungsforschung: „Hattie für gestresste Lehrer“

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In der Bildungsforschung ist der Name John Hattie eine Marke. Sein Buch „Visible Learning“ (auf Deutsch: „Lernen sichtbar machen“) fungiert inzwischen als Klassiker und ist von vielen Bildungseinrichtungen in Deutschland rezipiert worden. Der Augsburger Professor Klaus Zierer hat nun unter dem Titel „Hattie für gestresste Lehrer“ eine Kurzversion des Buches vorgelegt, in dem die wichtigsten Erkenntnisse Hatties zusammengefasst sind. Im Vorwort des Buches schreibt Mathias Brodkorb, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Der deutsche Hattie-Übersetzer Klaus Zierer legt eine komprimierte Übersicht über Hatties Forschung vor, die es vor allem auch im Berufsleben stehenden Lehrkräften ermöglichen soll, sich schnell einen fundierten Überblick über die aktuelle bildungswissenschaftliche Debatte zu verschaffen. Das Buch kann dabei sowohl als eine Einführung in das Denken Hatties als auch als ein Kommentar zu seinen großen Studien gelesen werden. Zierer beschließt den Text schließlich mit einem praxisorientierten Kapitel, dem Lehrkräfte Anregungen und Handlungsempfehlungen für ihren pädagogischen Alltag nach den Erkenntnissen John Hatties entnehmen können.“
Zufällig habe ich drei Exemplare dieses Buches auf dem Schreibtisch liegen und würde diese gerne verschenken. Wenn Sie Interesse haben, melden Sie sich am besten per Email: first come, first serve.
Update, 3. Oktober 2016: die drei erwähnten Hefte sind inzwischen vergeben, aber ich habe weitere Exemplare organisieren können. Weiterhin gilt: first come, first serve…

Zu verschenken: Hattie für gestresste Lehrer

Zu verschenken: Hattie für gestresste Lehrer

29. Sep. 2016

BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag

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In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. Mehr als 200.000 Verfassungsklagen haben die Karlsruher Richter seither geprüft. Jedes Jahr kommen um die 6.000 neue Verfahren hinzu – Tendenz steigend. Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums des Gerichts sind aus politikwissenschaftlicher Perspektive mehrere Standardwerke erschienen (zum Beispiel hier und hier), so dass man bei einer Beschäftigung mit dem BVerfG nicht mehr nur auf juristische Literatur zurückgreifen muss. Aus aktuellem Anlass sei ein kleines Bändchen aus dem Suhrkamp-Verlag zur Lektüre empfohlen: vier junge Staatsrechtslehrer rund um den Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers beleuchten in diesem Band aus unterschiedlicher Perspektive die Arbeit des Gerichts: es geht um Fragen der verfassungsrechtlichen Legitimation und Legalität, es geht um die konkrete Arbeit des Gerichts in Karlsruhe, und es geht um einige der zentralen Urteile aus den letzten Jahrzehnten. Einige eher skurrile Klagen, mit denen sich das Gericht über die Jahre auseinandersetzen musste, hat der SWR zusammengestellt.

26. Sep. 2016

Lektüretipp: „Regierungssysteme“ von Massing/Varwick

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Im Wochenschau-Verlag ist vor einigen Jahren ein schmaler Band erschienen, der sich vorzüglich als Einführung in die (Vergleichende) Regierungslehre eignet. Herausgegeben von Peter Massing und Johannes Varwick, widmen sich in diesem Band mehrere Politikwissenschaftler den unterschiedlichsten Facetten des Themas. Jürgen Hartmann beschäftigt sich in einem ersten Kapitel mit den zentralen Begriffen der Vergleichenden Regierungslehre, bevor Werner Patzelt parlamentarische Systeme vorstellt. Simon Koschut erläutert Strukturen, Akteure und Funktionslogik präsidentieller Systeme, Eckhardt Jesse beschreibt den demokratischen Verfassungsstaat der Bundesrepublik Deutschland zwischen konkordanz- und konkurrenzdemokratischen Elementen. Sven Singhofen beleuchtet unter dem Titel „Demokratien mit Adjektiven, hybride Regime oder elektorale Autokratien?“ Herrschaftsformen in der Grauzone zwischen Demokratie und Diktatur. Zum Abschluss richtet Wilhelm Knelangen seinen Blick auf das Regierungssystem der Europäischen Union. Details zum Buch finden sich hier.

Peter Massing/Johannes Varwick (Hrsg.): „Regierungssysteme. Eine Einführung“, Schwalbach/Taunus 2013, 160 Seiten, 9,80 Euro.

26. Sep. 2016

Vor der ersten TV-Debatte im US-Präsidentschaftswahlkampf

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In der kommenden Nacht (für alle Nachteulen: Beginn ist um 3 Uhr deutscher Zeit) kommt es an der Hofstra University auf Long Island (Bundesstaat New York) zur ersten TV-Debatte im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf. Für die Kandidaten stellen die Debatten die letzte und vielleicht entscheidende Möglichkeit im Wahlkampf dar, sich mit ihren politischen Positionen über das Fernsehen an eine breite Öffentlichkeit zu wenden. In den vergangenen Wahlkämpfen schauten zwischen 50 Millionen (2000) und 90 Millionen (1992) Zuschauer die Fernsehdebatten, die für die Kandidaten eine vergleichsweise kostengünstige Gelegenheit bieten, ein maximales nationales Publikum anzusprechen, für dessen Erreichen sie sonst mehrere Dutzend Millionen US-Dollar ausgeben müssten. In diesem Jahr werden bis zu 100 Millionen Fernsehzuschauer alleine in den Vereinigten Staaten erwartet. Moderiert wird die Debatte von Lester Holt von NBC Nightly News. In Deutschland übertragen zum Beispiel die ARD, Phoenix und n-tv die Debatte in deutscher Übersetzung.
Inzwischen herrscht im Präsidentschaftswahlkampf zwischen Hillary Clinton und Donald Trump – wenn man den Umfragen glauben darf – ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Zuletzt hatte Trump den vor einigen Wochen noch deutlichen landesweiten Vorsprung von Clinton aufholen können, mehr noch: in mehreren Schlüsselstaaten scheint Trump in den letzten Tagen mit seiner Gegenkandidatin gleichgezogen zu sein oder sie sogar überholt zu haben. Kurz: der heutigen Debatte könnte eine überragende Bedeutung zukommen. Spannend wird vor allem zu sehen sein, wie Hillary Clinton die Debatte angeht. Wird sie Trump bedingungslos attackieren? Wie geht sie mit seinen Ungenauigkeiten bzw. Lügen um (Details hier; eine Vorschau auf die Debatte gibt es hier)?
David Axelrod, über viele Jahre der engste Berater von Barack Obama, gibt in der New York Times Ratschläge, wie Hillary in der ersten Debatte am besten auftreten sollte. Wie sehr eine solche Debatte ein Spiel mit dem Erwartungsmanagement ist, hat die erste Debatte zwischen Al Gore und George W. Bush im Jahre 2000 gezeigt. Vor der Debatte hängten die Berater Bushs die Erwartungen so niedrig und lobten ihren Kontrahenten derart in den Himmel (Gore sei demnach „der beste Debattierer der Welt“), dass bereits eine halbwegs solide Leistung genügte, um in den Medien Bush als Sieger aus der Debatte hervorgehen zu lassen. Die New York Times wirft einen faszinierenden Blick hinter die Kulissen der damaligen Debatte, und zwar hier.
Am 4.Oktober 2016 findet dann in Farmville (Virginia) die Debatte der beiden Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten, Tim Kaine und Mike Pence, statt. Am 9. Oktober 2016 (in St. Louis, Missouri) und am 19. Oktober 2016 (in Las Vegas, Nevada) folgen dann die beiden letzten gemeinsamen Rededuelle von Hillary Clinton und Donald Trump.
Grundsätzlich wird bei diesen Duellen nichts dem Zufall überlassen. So möchte man vor allem unvorhergesehene Situationen vermeiden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Performance in den Debatten anschließend noch für längere Zeit Thema im Wahlkampf sein kann. So sehr und so gut die Debatten vorbereitet und durchgeführt werden, vor technischen Pannen sind Veranstalter wie Teilnehmer nicht gefeit. So kam es in der Debatte im Jahre 1976 zwischen Präsident Gerald Ford und seinem Herausforderer Jimmy Carter zu technischen Problemen, woraufhin die Mikrofone ausfielen. Während Techniker auf der Bühne fieberhaft nach der Ursache suchten und sie nach geraumer Zeit endlich fanden, blieben Ford und Carter vor einem Live-Publikum von 70 Millionen Zuschauern angestrengt stehen, da sie fürchteten, ein Hinsetzen werde als Schwäche ausgelegt. So standen die Kontrahenten und schauten bemüht in die Ferne – volle 27 Minuten lang.


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