Die Zeiten, in denen es in Deutschland ein Zwei-Gruppen-Parteiensystem mit lediglich zwei denkbaren Koalitionsformationen (schwarz-gelb oder rot-grün) gab, sind lange passé. Wer auf die sechzehn Bundesländer schaut, kann nahezu alle denkbaren Koalitionsoptionen entdecken. Dies bleibt nicht ohne Folgen für den Bundesrat, insbesondere mit Blick auf das Abstimmungsverhalten dort. Können sich die Partner einer Landesregierung nicht auf eine einheitliche Stimmabgabe verständigen, enthalten sich die Vertreter des Landes im Bundesrat. Da allerdings für die Verabschiedung eines Gesetzes stets 35 Stimmen benötigt werden (und Enthaltungen wie Nein-Stimmen gewertet werden), wird es immer schwieriger, Gesetzesvorlagen durch den Bundesrat zu bringen. Der Berliner Tagesspiegel hat einige Hintergründe zum Thema, und zwar hier.
19. Apr. 2016
Zum schwierigen Verhältnis von Politikern und ihren Biografen
Der Berliner Tagesspiegel reflektierte vor einigen Tagen in einem ausführlichen Artikel über das schwierige Verhältnis zwischen Politikern und ihren Biografen, insbesondere mit Blick auf die Frage nach der richtigen Balance aus Nähe und Distanz. Der lesenswerte Beitrag ist hier zu finden.
19. Apr. 2016
„Diplomaten gesucht!“ Veranstaltung an der MLU
Die Hochschulgruppe Vereinte Nationen sucht noch nach Delegierten für das Model UN Parliament am Wochenende! In der Simulation sollen drei Tage lang mögliche Statuten eines „Weltparlaments“ diskutiert und verhandelt werden. Wer Interesse hat kurzfristig für die USA oder Deutschland einzuspringen und mit Jugendlichen aus aller Welt zu diskutieren oder sich auch nur näher über die Veranstaltung informieren möchte, kann sich einfach unter vnhsgmlu@gmail.com melden.
Wer nicht das ganze Wochenende Zeit hat, ist dennoch eingeladen zur Podiumsdiskussion zu diesem Thema am Sonntag ab 16 Uhr im Hallischen Saal. Dabei werden drei Expert*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft die Idee eines Weltparlaments diskutieren. Die Veranstaltung dreht sich um die Reform internationaler Institutionen wie den UN und die Vision globaler Demokratie. Insbesondere soll die Praktikabilität und Umsetzung des Vorschlags eines Weltparlaments diskutiert werden. Es wird auch ausreichend Raum für eine offene Diskussion mit dem Publikum geben.
Die Podiumsdiskussion findet am 24. April ab 16:00 Uhr im Hallischen Saal der MLU (Universitätsring 5, Halle (Saale)) statt. Im Anschluss gibt es einen kleinen Empfang.
Die Panelisten sind:
Andreas Bummel, Kampagne für eine United Nations Parliamentary Assembly,
Arne Lietz, Mitglied des Europäischen Parlaments,
Ann-Christine Niepelt, Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN e.V.).
12. Apr. 2016
Tag des studentischen Engagements 2016
Am 20. April 2016 findet an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg der Tag des studentischen Engagements statt. Dabei stellen sich auf dem Universitätsplatz Dutzende an Hochschulgruppen und Initiativen der Öffentlichkeit vor. Alle Details zum Tag sind hier zu finden. Mitmachen ist bei diesen Gruppen natürlich absolut erwünscht!
10. Apr. 2016
Rückblick auf den Hochschulinformationstag 2016
Reger Andrang herrschte am vergangenen Samstag am Stand der Politikwissenschaft auf dem Hochschulinformationstag 2016. Herzlichen Dank an alle Kollegen und Kolleginnen sowie die Mitglieder der Institutsgruppe Politikwissenschaft, die das Institut so tatkräftig am Stand vertreten haben.
Die Ruhe vor dem Sturm. Und Kuchen gab’s auch!
Mitglieder der Institutsgruppe im Gespräch.
8. Apr. 2016
Lektüren: ZParl 1/2016 erschienen
Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 1/2016 der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen. Themen dieser Ausgabe sind eine Untersuchung der Einsetzung von Untersuchungsausschüssen, eine Analyse namentlicher Abstimmungen im Bundestag, das Verhältnis des einzelnen Abgeordneten zu seiner Fraktion sowie Berichte über die jüngsten Wahlen in Kanada und Finnland. Mein Favorit: der Beitrag von Andreas Dörner und Ludgera Vogt mit dem Titel „Politiker im Satireformat: Aspekte der Selbst- und Fremdinszenierung politischer Akteure in der „heute-show“. Außerdem im Heft: eine Reihe von Rezensionen ausgewählter Neuerscheinungen auf dem Buchmarkt, etwa zum Parlamentsrecht, zur Parlamentsmacht in der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise, zu Parteien in Deutschland und Frankreich im Vergleich, zu David Camerons Koalitionsregierung sowie zum australischen „Washminster“-System. Editorial und Inhaltsverzeichnis der aktuellen Ausgabe sind hier zu finden.
5. Apr. 2016
Sommerschule 2016 in der Republik Moldau
Wie in den vergangenen Jahren organisiert das Moldova-Institut Leipzig e.V. in Zusammenarbeit mit der Staatlichen Moldauischen Universität auch 2016 eine Sommerschule für deutsche Studierende. Das diesjährige Thema lautet „Multiethnizität und Regionalität in der Republik Moldau – historische, kulturelle und soziale Aspekte“. Die Sommerschule wird vom DAAD im Rahmen des Programms go east gefördert und wird vom 24. August bis zum 13. September 2016 in Chisinau/Republik Moldau und Odessa/Ukraine stattfinden. Nähere Informationen können hier abgerufen werden. Der DAAD vergibt für die Teilnahme eine begrenzte Anzahl an Teilstipendien, die die Kosten für die knapp drei Wochen vor Ort (Unterbringung, Verpflegung, Kurs- und Exkursionsprogramm) weitestgehend abdecken.
11. März 2016
Zum Tod des Parteiensforschers Peter Lösche
Über viele Jahre war er einer der bekanntesten und öffentlich profiliertesten Parteienforscher Deutschlands, nun ist er im Alter von 77 Jahren gestorben: Peter Lösche, der lange Zeit als Professor für Politikwissenschaft an der Georg-August-Universität Göttingen tätig war. Ob in Meinungsbeiträgen für Zeitungen, als Interviewpartner für Funk und Fernsehen oder als Buchautor: wer sich wissenschaftlich mit Parteien in Deutschland befassen wollte, kam an ihm nicht vorbei. Zu empfehlen ist neben den Publikationen zu Parteien und Parteiensystem der Bundesrepublik sein Länderbericht USA, der zuletzt 2008 in aktueller Auflage erschienen ist. SPIEGEL Online hat vorhin einen Nachruf auf Peter Lösche online gestellt.
11. März 2016
TV-Tipp: „Der Mann an ihrer Seite“
Gestern abend lief auf ARTE eine dreiteilige Miniserie über ein britisches Politikerpaar, in dem sie beruflich aufsteigt, während seine Karriere ins Stocken gerät. Die Rezensentin der Süddeutschen Zeitung, Kathleen Hildebrand, war von dem Film ganz angetan, für eine begrenzte Zeit können die drei Folgen hier online angeschaut werden. Viel Spaß!