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18. Jan. 2016

Neuerscheinung: „Parteiendemokratie im Wandel“

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Kürzlich ist im Nomos-Verlag ein neues, umfassendes Werk zum Thema „Parteiendemokratie im Wandel“ des Bonner Politikwissenschaftlers Frank Decker erschienen. Auf der Verlagsseite heißt es dazu: „Die bundesdeutsche Parteienlandschaft ist in Bewegung. Parteiensystem und Parteien unterliegen heute einem starken Wandel. Dieser schlägt sich im Verhältnis der Parteien zur Gesellschaft, ihrer Rolle im Staat und in ihrem Innenleben nieder. Das Buch behandelt alle drei Analyseebenen aus theoretischer wie empirischer Sicht. Im Mittelpunkt des theoretischen Teils stehen mit Giovanni Sartori und Otto Kirchheimer zwei Klassiker der Parteien- und Parteiensystemforschung. Im empirischen Teil wird das Verhältnis von Parteiendemokratie und Parteienstaat erörtert und zunächst die Entwicklung des Parteiensystems bis zur Bundestagswahl 2013 beleuchtet, gefolgt von Porträts der fünf im Bundestag vertretenen Parteien (CDU und CSU, SPD, Grüne, Linke) und einer Analyse der ab- und aufgestiegenen Konkurrenten im bürgerlichen Lager (FDP und AfD). Eine vergleichende Bilanz der jüngst unternommenen Reformen im Bereich der Mitgliederorganisation rundet den Band ab.“ Das Buch befindet sich im Bestand der Steintor-Bibliothek der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Signatur: MF 3060 100).

17. Jan. 2016

Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer gegen Julia Klöckner

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Am 13. März 2016, dem Tag der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, findet auch in Rheinland-Pfalz eine Landtagswahl statt. Julia Klöckner, beim letzten Mal noch knapp an Ministerpräsident Kurt Beck und seiner rot-grünen Regierung gescheitert, möchte in dieser Wahl Ministerpräsidentin Malu Dreyer ablösen. Die Umfragen sehen derzeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden politischen Lager rot-grün und schwarz-gelb. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hat beide Politikerinnen in einem ausführlichen Artikel porträtiert.

17. Jan. 2016

Finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten

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Knapp zwei Wochen sind es noch bis zum Caucus in Iowa, mit dem traditionell die Vorwahlsaison in den Vereinigten Staaten beginnt. Heute abend findet dazu die finale TV-Debatte der Demokratischen Präsidentschaftskandidaten statt (die Washington Post schaut hier auf die wichtigsten Aspekte der Debatte). Und plötzlich sieht die Lage für die Favoritin Hillary Clinton gar nicht mehr so optimistisch wie noch vor einigen Wochen aus. Es könnte sogar passieren, dass Clinton die ersten beiden Vorwahlstaaten verliert: in Iowa liegen Clinton und Senator Bernie Sanders aus Vermont nahezu gleichauf (nachdem Sanders zuletzt stark aufgeholt hat). Und in New Hampshire, dem zweiten Vorwahlstaat, liegt Sanders sogar knapp vorne. Die New York Times zitiert Stimmen aus der Clinton-Kampagne mit dem Tenor, dass man die Kampagne von Sanders unterschätzt habe. Und Dan Balz fragt in der Washington Post, was Clinton tun muss, um sich am Ende doch durchsetzen zu können. Man darf gespannt bleiben.

13. Jan. 2016

Neu am Start: Übermedien.de

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Der FAS-Autor und Blogger Stefan Niggemeier zählt zu den besten Medienjournalisten in Deutschland. Heute startet sein neues Onlineangebot Übermedien.de, das den Medien kritisch auf die Finger bzw. die Tasten schauen möchte. Die Seite klingt nach einem interessanten und wichtigen Projekt. Bin gespannt!

13. Jan. 2016

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Social Media

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Die Rede zur Lage der Nation von US-Präsident Barack Obama in der gestrigen Nacht hat erneut gezeigt, welche Möglichkeiten Instrumente der sozialen Medien bieten – sowohl zur Vorbereitung eines Ereignisses als auch bei dessen Durchführung. Das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung beleuchtet heute die Nutzung dieser Instrumente durch Obama. Der Text findet sich hier.

12. Jan. 2016

Alt-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer im Interview

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Seine Amtszeit liegt bereits einige Jahre zurück, in wenigen Tagen wird er achtzig Jahre alt: Wolfgang Böhmer stand dem Land Sachsen-Anhalt von 2002 bis 2011 als Ministerpräsident vor. In der Magdeburger Volksstimme äußert er sich jetzt ausführlich über seinen Weg in die Politik und seine Erfahrungen in diversen Spitzenämten. Zugleich beschreibt er damit zwei Jahrzehnte miterlebter Politik im Land Sachsen-Anhalt. Das Interview ist hier zu finden.

12. Jan. 2016

Dieter Grimm zu Gast an der MLU in Halle

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Die Vorlesungsreihe „Staat, Verfassung, Demokratie“ hat viele hochkarätige Referenten und Referentinnen zu bieten, er aber ist einer der ganz großen Namen in dieser Reihe: am Mittwoch, den 13. Januar 2016, spricht der ehemalige Verfassungsrichter Dieter Grimm (dessen Texte wir in zahlreichen Lehrveranstaltungen behandeln) auf Einladung des Lehrbereichs Systemanalyse und Vergleichende Politikwissenschaft zum Thema „Die demokratischen Kosten der Konstitutionalisierung“. Beginn ist um 18:00 Uhr c. t. in Hörsaal XV/Mel. Der Eintritt ist frei, herzliche Einladung!

12. Jan. 2016

„Die Stadt und die Macht“ – heute abend im TV

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Zur Erinnerung (wir hatten bereits hier berichtet): heute zeigt die ARD die ersten beiden Folgen der sechsteiligen Serie „Die Stadt und die Macht“, in der Anna Loos eine engagierte Rechtsanwältin spielt, die sich in die Politik wagt. Alle Hintergründe zur Serie sind auf der Internetseite der ARD zu finden.

12. Jan. 2016

Obamas finale Rede zur Lage der Nation

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Heute abend wird US-Präsident Barack Obama zum letzten Mal in seiner im Januar 2017 endenden Amtszeit vor beiden Kammern des Kongresses seine Rede zur Lage der Nation halten. Wer in der kommenden Nacht nicht schlafen kann, kann die Rede ab 3:00 Uhr deutscher Zeit hier im Livestream verfolgen. Hier formuliert der Speaker des Repräsentantenhauses, Paul D. Ryan, seine eigenen (Republikanischen) Ideen für eine Rede zur Lage der Nation. Der Leitartikel in der heutigen Süddeutschen Zeitung beschäftigt sich mit „Obamas dritter Amtszeit“ und argumentiert, wie Obama sein politisches Erbe über den Januar 2017 hinaus bewahren könnte, nämlich zum einen, indem er das letzte Jahr seiner Amtszeit nutzt, die bisherigen Erfolge positiv(er) darzustellen und der breiten Bevölkerung besser als bisher zu erklären, und zum anderen mit dafür zu sorgen, dass ein Demokrat oder eine Demokratin ihm im Weißen Haus nachfolgt, so dass ein Republikanischer Präsident das Rad der Zeit nicht wieder zurückdrehen kann. Auch das DeutschlandRadio Kultur widmet sich diesem Thema, ebenso die New York Times. Die Neue Osnabrücker Zeitung schließich blickt hier auf die Themen des letzten Amtsjahres Obamas.
Update: eine kurze, interessante Einschätzung der Obama-Präsidentschaft durch den Außenpolitikchef der SZ, Stefan Kornelius, ist hier zu finden.

8. Jan. 2016

Auf einen Kaffee mit Barack Obama

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Ein begnadeter Witzemacher, ein amerikanischer Präsident und eine Menge Kaffee – warum daraus nicht einen Film machen? Die amerikanische Comedylegende Jerry Seinfeld (und ich habe jede Folge seiner Sitcom gesehen…) dreht seit einigen Jahren die Serie „Comedians in cars getting coffee“, in der er in einem ausgesuchten Automobil Prominente abholt und in einen Coffeeshop fährt, um mit ihm/ihr über Gott und die Welt zu plaudern. Was also liegt näher, als auf einen Kaffee bei Barack Obama vorbeizuschauen? Gesagt, getan – und im Dezember 2015 ist es dann endlich soweit: das Automobil des Tages ist dabei eine silberblaue Corvette Stingray, Baujahr 1963. Wir erfahren im Laufe der Sendung, welche Unterwäsche der amerikanische Präsident trägt und wen er für seine treuesten Wähler hält. Er wird über Politik-Sport-Analogien ausgefragt und soll ausländische Politiker bewerten. Aus Sicherheitsgründen darf das Gelände des Weißen Hauses mit der Corvette nicht verlassen werden – und so dreht man ein paar Runden durch den Vorgarten des Weißen Hauses, um anschließend in der Cafeteria des Regierungssitzes selbst zubereiteten Filterkaffee zu genießen. Entstanden ist mit dieser Folge großes Kino, das hier angeschaut werden kann.


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