Mitte Dezember 2015 ist die neue Ausgabe des „Jahrbuches der Europäischen Integration“ erschienen. Für das Jahr 2015 wird darin eine Bilanz des europapolitischen Status quo sowie aktueller Herausforderungen gezogen, bezogen auf Politikfelder, europäische Institutionen, zivilgesellschaftliche Akteure und die einzelnen Europa-policies der Mitgliedsstaaten. Hier geht es zu den Details, ebenso finden sich dort einige Aufsätze des Bandes im Volltext.
5. Jan. 2016
Lektüren: „Democracy’s Guardians“
Wer vor Weihnachten an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg dem Vortrag von Prof. Oliver Lepsius beigewohnt hat, wurde schon damals auf dieses Buch aufmerksam gemacht, heute wird es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (am Kiosk Ihres Vertrauens oder im Netz käuflich erwerbbar!) rezensiert: „Democracy’s Guardians“ von Justin Collings. In diesem Buch präsentiert Collings eine Geschichte des Bundesverfassungsgerichts – und zwar aus amerikanischer Perspektive. Kurzbeschreibung und Inhaltsverzeichnis des Buches gibt es hier. Mit 108 Euro ist das Werk selbst für ein Fachbuch recht teuer, aber es gibt gute Nachrichten: heute haben wir das Buch für unsere Bibliothek bestellt.:)
Justin Collings: „Democracy’s Guardians. A History of the German Federal Constitutional Court. 1951-2001“, Oxford University Press 2015, 331 Seiten, 108 Euro.
5. Jan. 2016
Zur Architektur des Berliner Regierungsviertels
Ganze sechzehn Jahre ist das Berliner Regierungsviertel in seiner derzeitigen Form erst alt. Und es ist noch gar nicht komplett: das für das Areal zwischen Paul-Löbe-Haus und Bundeskanzleramt geplante Bürgerforum ist nie gebaut worden (Teilbereiche der bestehenden Gebäude sind bereits sanierungsbedürftig…). Auf der anderen Seite erweisen sich die derzeitigen Gebäude als zu klein, um angemessenen Arbeitsraum für Parlament und Regierung zu bieten. Und schließlich wird auch immer wieder ein Komplettumzug der noch in Bonn befindlichen Ministerien diskutiert. So ist das Regierungsviertel ein work in progress. Die Berliner Zeitung beleuchtet heute in einem ausführlichen Artikel Gegenwart und Zukunft dieses Areals. Sie finden den Artikel bei Interesse hier.
5. Jan. 2016
Studierende in der Schule: „Wir sind die Lehrer“
Eine interessante Frage: was passiert eigentlich, wenn man den Schulbetrieb für eine Woche ausschließlich Studierenden überträgt? An der Fruerlandschule in Flensburg hat man genau dies vor einiger Zeit ausprobiert. Die ZEIT war dabei.
4. Jan. 2016
TV-Tipp: „Die Stadt und die Macht“
Es kommt nicht alle Tage vor, dass ernsthaft versucht wird, einen schwierigen politischen Stoff zu verfilmen. Zu sehr ist die Erinnerung an die Serie „Das Kanzleramt“ präsent, mit der das politische Fernsehen à la „The West Wing“ oder „House of Cards“ neu erfunden werden sollte und deren restliche Episoden aufgrund katastrophaler Einschaltquoten am Ende als Doppelfolge gezeigt wurden.
Genau das versucht aber die ARD in der nächsten Woche: in der Serie „Die Stadt und die Macht“ mit Anna Loos in der Hauptrolle geht es an drei Abenden (Beginn: 12. Januar 2016) um die engagierte Rechtsanwältin Susanne Kröhmer, die die Gelegenheit erhält, für das Amt als Regierende Bürgermeisterin von Berlin zu kandidieren. Dabei gerät sie in Konflikt mit ihrem Vater, der als Fraktionsvorsitzender der gegnerischen Partei – im Gegensatz zu Susanne Kröhmer selbst – fest im politischen Leben verwurzelt ist. Entstanden ist eine Serie um den Politikbetrieb der Hauptstadt, um Wahlen und Wahlkampf und darüber hinaus um persönliche Beziehungen, sofern bzw. insoweit diese in der erwähnten politischen Welt möglich sind. Regie führte übrigens Friedemann Fromm, der mit mehreren Staffeln der – wie ich finde – großartigen Serie „Weissensee“ bereits unter Beweis gestellt hat, dass man historischen bzw. politischen Stoff durchaus Fernseh-kompatibel gestalten kann.
Im Internetangebot des Ersten Deutschen Fernsehens findet sich ein interessanter Bericht von den Dreharbeiten. Als Berater fungierte der Werber Frank Stauss, deren Wahlkampfbuch auf diesen Seiten bereits gelobt worden ist. Sein Bericht von den Dreharbeiten ist hier zu finden.
3. Jan. 2016
ZParl 4/2015 erschienen
Rechtzeitig vor der Weihnachtspause ist Heft 4/2015 der Zeitschrift für Parlamentsfragen erschienen. Den Schwerpunkt des Heftes stellt das Thema „Wahlen und Demoskopie“ dar. Folgende Fragen stehen dabei im Mittelpunkt der Analyse: Wie rezipieren Wähler Wahlumfragen? Wie beeinflussen Wahlumfragen die Wähler? Was leisten wissenschaftliche Wahlprognosen? Außerdem im Heft: eine Halbzeitbilanz des bundesdeutschen Parteiensystems zur Mitte der 18. Wahlperiode, eine Untersuchung der Rolle des Bundestages in der Eurozonenkrise sowie eine Erörterung rechtlicher wie politischer Erwägungen in Bezug auf Untersuchungsausschüsse, insbesondere hinsichtlich deren zeitlicher Befristung. Das komplette Inhaltsverzeichnis des aktuellen Heftes ist hier einzusehen.
2. Jan. 2016
US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 – eine Vorschau
Mit Beginn des neuen Jahres ist es auch nicht mehr lange hin, bis im Rahmen des Präsidentschaftswahlkampfes der Vereinigten Staaten am 1. Februar 2016 im US-Bundesstaat Iowa der erste Caucus stattfindet. Gilt bei den Demokraten nach einigen schwierigen Monaten im Sommer 2015 Hillary Clinton inzwischen wieder als eigentlich unanfechtbar (was sich unter anderem in finanzieller Hinsicht zeigt; siehe auch hier), lichtet sich das Feld der Kandidaten auf Republikanischer Seite etwas (zur Erinnerung: eine Übersicht gibt es hier). In den letzten Tagen hat der frühere New Yorker Gouverneur George Pataki seine Kandidatur wegen allgemeiner Aussichtslosigkeit beendet, die Rücktritte des Kampagnenmanagers sowie des Pressesprechers von Ben Carson lassen darauf schließen, dass auch dessen Kampagne nicht in allzu gutem Zustand zu sein scheint.
Im Online-Angebot der Tagesschau findet sich ein erster, allgemeiner Überblick zum Thema. Die Süddeutsche Zeitung beschäftigt sich aktuell mit den außenpolitischen Vorstellungen von Demokraten und Republikanern im Wahlkampf. Die New York Times präsentiert hier eine Übersicht über einige einschlägige Artikel der letzten Monate. Einen sehr ausführlichen Überblick über die aktuellen Tendenzen der amerikanischen Politik, insbesondere mit Fokus auf die Republikanische Partei, gibt David Frum in einem Beitrag für die Zeitschrift The Atlantic. Noch nicht ganz abschreiben sollte man den früheren Favoriten Jeb Bush, der im Wahlkampf der letzten Monate einen – vorsichtig gesagt – suboptimalen Eindruck macht; die New York Times weiß mehr. Nachdem sich das mediale Interesse in den letzten Monaten vor allem auf die Kandidatur von Donald Trump konzentriert hat, richtet sich der Blick in den letzten Wochen zunehmend auf andere Kandidaten, die am Ende Trump übertrumpfen könnten: der Tagesspiegel porträtiert zum Beispiel Senator Ted Cruz, auch Senator Marco Rubio sollte man auf dem Zettel haben. Eine interessante Sicht auf die Wahl beleuchtet ein Papier der Brookings Institution, darin erläutert Henry J. Aaron, warum die Wahl von 2016 möglicherweise die wichtigste Wahl seit 1932 darstellt.