Vor genau zehn Jahren endete die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit einer faustdicken Überraschung: nach einer gefühlten Ewigkeit verlor die SOD die Regierungsführung in Düsseldorf, das Amt des Ministerpräsidenten fiel an Jürgen Rüttgers von der CDU. Noch am Wahlabend traten Bundeskanzler Gerhard Schröder und Parteichef Franz Müntefering vor die Öffentlichkeit und kündigten für den Herbst 2005 vorgezogene Bundestagswahlen an. Was wie eine Impulsreaktion wirkte, hatte in Wirklichkeit eine längere Vorgeschichte. Günter Bannas erzählt diese Geschichte spannend und mit zahlreichen Details in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Der sehr lesenswerte Text kann hier nachgelesen werden.
19. Mai 2015
Der neue Steintor-Campus verändert die Stadt
Ob der im Umbau befindliche Steintorplatz wirklich einmal Halles „neue Flaniermeile“ wird, wie die Mitteldeutsche Zeitung schreibt, sei dahingestellt. Fakt ist, dass der neue Steintor-Campus in der Emil-Abderhalden-Straße Ecke Ludwig-Wucherer-Straße, der in diesen Wochen von den ersten Instituten der Martin-Luther-Universität bezogen wird, tatsächlich das Gesicht dieses Stadtviertels verändern wird. Die Mitteldeutsche Zeitung hat die Details.
19. Mai 2015
Neu auf Twitter: POTUS
Twitter ist doch immer für eine Überraschung gut. Gestern endlich, nach sechs Jahren im Amt, hat der amerikanische Präsident Barack Obama einen eigenen Twitter-Account bekommen – passenderweise mit POTUS (President Of The United States) betitelt. Und prompt stiegen die Followerzahlen in einer Schnelligkeit an, von der die meisten Twitter-Nutzer nur träumen können. Es dauerte dann nicht lange, bis sich ein Amtsvorgänger zu Wort meldete. Die Süddeutsche Zeitung hat die Details.
14. Mai 2015
Erste Analyse der Bremischen Bürgerschaftswahl vom 10. Mai 2015 erschienen
Noch ist nicht klar, wer im Bundesland Bremen Jens Böhrnsen nach dessen Rücktritt als Regierungschef nachfolgt – ebenso wenig ist klar, in welcher Koalitionskonstellation dies geschehen wird. Immerhin hat die Konrad-Adenauer-Stiftung inzwischen eine erste Analyse des Wahlergebnisses vom 10. Mai 2015 vorgelegt. Die Analyse kann hier im Detail nachgelesen werden.
14. Mai 2015
Einladung zum Gastvortrag von Zolt Szabó
Herr Zolt Szabó spricht am 28. Mai 2015 zum Thema „Parlamentarische Untersuchungsausschüsse im internationalen Vergleich“. Der Vortrag findet statt im Rahmen der Lehrveranstaltung von Herrn Prof. Kluth, Grundkurs Öffentliches Recht II mit Fallpraxis (8:15-9:45 Uhr, HS XXII, Audimax). Herr Szabó ist Mitarbeiter des Ungarischen Parlaments und Dozent an der Károli Gáspár University in Budapest. Herzliche Einladung!
12. Mai 2015
Barack Obamas Presidential Library zieht nach Chicago
Chicago (Obamas langjährige Heimatstadt) hatte sich beworben, New York City (sein Studienort) und Honolulu auf Hawaii (sein Geburtsort) – sie alle versuchten die zukünftige Presidential Library von Präsident Barack Obama in die eigene Stadt zu holen. Nun hat sich Chicago durchgesetzt. Die Obama Presidential Library wird dabei in Zusammenarbeit mit der University of Chicago entstehen. Dabei handelt es sich bei den Presidential Libraries eigentlich nicht um wirkliche Bibliotheken, sondern vielmehr um Museen, die die konkrete Amtszeit des jeweiligen Präsidenten Revue passieren lassen und zu thematisieren versuchen, was das politische Erbe des jeweiligen Amtsinhabers war. Bill Clintons Presidential Library steht zum Beispiel in Little Rock (Arkansas) – derzeit übrigens mit einer aktuellen Ausstellung zu Dinosauriern in der ganzen Welt. Dazu führt er die Clinton Foundation. Die Library von Ronald Reagan ist nach seinem Ausscheiden aus dem Amt in Simi Valley (Kalifornien) gegründet worden, die von George W. Bush in Dallas (Texas). John F. Kennedys Presidential Library befindet sich außerhalb Bostons in Massachusetts.
12. Mai 2015
Neuerscheinung zum politischen System der Bundesrepublik
An Einführungen in das politische System der Bundesrepublik Deutschland herrscht in der Politikwissenschaft wahrlich kein Mangel (erinnert sei nur an die durchgehend empfehlenswerten Bände von Manfred G. Schmidt, Wolfgang Rudzio, Klaus von Beyme, Thomas Ellwein/Joachim Jens Hesse, Kurt Sontheimer und anderen). Nun aber ist von der Bundeszentrale für politische Bildung eine neue Einführung herausgegeben worden. Verfasst hat sie der Düsseldorfer Politologe Stefan Marschall. Das Buch lohnt sicher einen ausführlichen Blick, wir werden es hier auf diesen Seiten innerhalb der nächsten Wochen ausführlich(er) besprechen. Details zum Buch finden sich hier.
Stefan Marschall: Das politische System Deutschlands, Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung, Band 1557, erschienen am 27. April 2015, 296 Seiten, €4,50.
12. Mai 2015
Hochschulwahl am 27. Mai 2015
Am 27. Mai 2015 finden die diesjährigen Hochschulwahlen an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg statt. Neben dem Studierendenrat und der Fachschaftsräte werden auch der Senat sowie die Fakultätsräte neu gewählt. Da die Wahlbeteiligung in den letzten Jahren mitunter recht bescheiden war, kann man nur alle Studierenden aufrufen, zur Wahl zu gehen und von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Alle Hintergründe zur Wahl finden sich auf den Seiten des Studierendenrates, und zwar hier.
5. Mai 2015
Die re:publica15 beginnt
In Berlin beginnt heute die re:publica15, bei der sich Netzaktivisten, Blogger und Internetforscher treffen, um über aktuelle Herausforderungen zu diskutieren. Hauptthema dieser Konferenz, die 2007 erstmals stattfand, ist in diesem Jahr Europa. Der Tagesspiegel bietet einen knappen Überblick über die Konferenz, das detaillierte Programm ist hier zu finden. Die wichtigsten Vorträge und Diskussionen können hier im Livestream verfolgt werden.
4. Mai 2015
Neuerscheinung: „Regieren jenseits des Nationalstaats“
Bei der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebenen Reihe „Informationen zur politischen Bildung“ handelt es sich um eine nichtwissenschaftliche, gleichwohl informative Publikationsreihe über aktuelle politische Themen. Soeben ist die neueste Ausgabe zum Thema „Regieren jenseits des Nationalstaates“ erschienen. In der Beschreibung des Inhaltes heißt es: „Die Beiträge dieses Hefts beschreiben die globalen Handlungsfelder Umwelt, Migration, Sicherheit, Menschenrechte, Entwicklung, Handel und Finanzen und skizzieren Akteure, Herausforderungen und Grenzen supranationalen Regierens.“ Das Heft ist online (und im Volltext) hier zu finden.