Sie ist die Frau der Stunde: im aktuellen Budgetstreit der Vereinigten Staaten zwischen Demokraten und Republikanern war es vor allem Elizabeth Warren, die 65jährige Senatorin aus Massachusetts, die die Schlagzeilen beherrschte. Mit ihrem (letztendlich erfolglosen) Widerstand gegen zentrale Passagen des Haushaltsgesetzes wird sie immer mehr zur „Galionsfigur“ der Linken innerhalb der Demokratischen Partei, wie die Neue Zürcher Zeitung in diesen Tagen schrieb. Seit der Wahl im November 2012 sitzt sie im Senat, nachdem sie den Republikaner Scott Brown schlagen konnte, der einige Jahre zuvor überraschend die Senatslegende Ted Kennedy beerbte. Mit knapp 70 Millionen US-Dollar zählt dieser Senatswahlkampf bis heute zu den teuersten Wahlkämpfen der Geschichte.
Warren ist von Haus aus Professorin für Wirtschaftsrecht. Bis heute zählen Fragen der Regulierung von nationalen wie internationalen Finanzmärkten zu den zentralen Themen ihrer Arbeit. Ihre offizielle Webseite findet sich hier. Die Washington Post berichtet hier. Michael Goodwin argumentiert in der New York Post, dass Warren durchaus ein Risiko für die Präsidentschaftskandidatur von Hillary Clinton darstellen könnte – ebenso wie es 2008 Barack Obama war, der sich gegen Hillary durchsetzen konnte. In eine ähnliche Richtung argumentiert Politico.com. Neue Nahrung erhielten diese Spekulationen in der letzten Woche, als knapp 300 frühere Mitarbeiter der Präsidentschaftskampagnen Barack Obamas Warren in einem offenen Brief aufforderten, 2016 als Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei anzutreten. Warren selbst hat übrigens bislang stets bestritten, eine entsprechende Kandidatur zu planen. Wer sonst noch alles für die Wahl 2016 ins Rennen gehen könnte, hat die New York Times hier zusammengestellt.
15. Dez. 2014
Person des Tages: Elizabeth Warren
15. Dez. 2014
Einigung im Budgetstreit in den Vereinigten Staaten
Nach langen und schwierigen Verhandlungen haben sich am Wochenende Senat und Repräsentantenhaus in den Vereinigten Staaten auf einen neuen Haushalt geeinigt – allerdings zunächst nur bis zum 30. September 2015. Das aktuelle Fiskaljahr 2014/15 hat eigentlich am 1. Oktober begonnen, nur ein Übergangshaushalt hatte bis zuletzt eine (erneute) Schließung der Bundesregierung verhindert. Die NZZ hat einige Details zum Thema, die FAZ ebenfalls. Der Streit um den Haushalt hat innerparteiliche Differenzen in der Demokratischen Partei offen gelegt, denen sich die New York Times widmet. Die Zeitschrift New Republic zieht sechs Lehren aus dem Budgetstreit.
10. Dez. 2014
Ein Jubiläum für Jakob Maria Mierscheid
In diesen Tagen jährt sich zum 35. Mal der Tag, an dem Jakob Maria Mierscheid für die SPD in den Bundestag eingezogen ist – als Nachfolger des legendären Carlo Schmid. In Plenum, Fraktion und Ausschüssen ward er fortan selten gesehen, was vielleicht daran liegt, dass sein Abgeordnetendasein rein fiktiv ist. Der Deutschlandfunk stellt Mierscheid in einem ausführlichen Porträt hier vor, sein Wikipedia-Eintrag findet sich hier. Natürlich wird Mierscheid auch auf den Seiten des Deutschen Bundestages geführt, und inzwischen hat auch die internationale Presse das Thema entdeckt, und zwar hier.
8. Dez. 2014
Neue Studie zur Arbeit des Deutschen Bundestages erschienen
Die Bertelsmann-Stiftung hat in einer soeben erschienenen Studie die Einschätzung der Arbeit des Deutschen Bundestages durch die Bevölkerung untersucht – mit interessanten, teilweise diskussionswürdigen Ergebnissen. Was wissen die Bürgerinnen und Bürger eigentlich von der Arbeit ihrer Volksvertreter? Und wie bewerten sie deren Arbeit? Diese und weitere Fragen stehen im Mittelpunkt der Studie. Der Text der Studie findet sich hier, Zusammenfassungen finden sich bei Spiegel Online, der Süddeutschen Zeitung und der ZEIT. Und hier präsentiert die Bertelsmann-Stiftung ein alternatives Modell der Regierungsbefragung.
2. Dez. 2014
Sprechstunde am 3. Dezember etwas später
Die Sprechstunde am 3. Dezember 2014 wird nicht um 10:00h, sondern voraussichtlich erst gegen 10:30h beginnen können. Alternativ stünde ich auch zwischen 14 und 16 Uhr zur Sprechstunde bereit.
24. Nov. 2014
Neue Publikation zum US-Kongress
In diesen Tagen wird der Wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses, der Congressional Research Service (CRS), 100 Jahre alt. Zu diesem Anlass ist ein umfangreiches Kompendium erschienen, in dem Mitarbeiter des CRS auf die Geschichte dieses Parlaments sowie auf aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen schauen. Alle, die sich im Studium (oder aus reinem Interesse) mit der Arbeit dieses Parlamentes beschäftigen (wollen), werden hier eine Fülle an Material finden. Das gesamte Dokument ist hier zu finden.
19. Nov. 2014
Einladung zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Soziales Europa“
Der IB-Lehrstuhl am Institut für Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg lädt ein zu einer Podiumsdiskussion zum Thema „Soziales Europa: Ein Ausweg aus der Akzeptanzkrise der EU?“, und zwar am Mittwoch, den 26. November 2014 von 18:00 bis 20:00 Uhr (HS XVIII/Mel). Es diskutieren: Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer (Uni Jena), Prof. Dr. Ingo Pies (Uni Halle), Frank Sitta (Wirtschaftsjunioren SA), Prof. Dr. Johannes Varwick (Uni Halle) und Manuel Wäschle B.A. (Uni Halle). Die Einladung finden Sie hier. Herzliche Einladung!
17. Nov. 2014
Neue Ausgabe der APuZ erschienen
Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ zum Thema „Ukraine, Russland, Europa“ ist heute erschienen und kann online hier abgerufen werden.
13. Nov. 2014
Neues aus der Hochschulpolitik
Der Deutsche Bundestag hat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit das Kooperationsverbot abgeschafft, heißt: der Bund kann nun stärker als zuvor – und vor allem zeitlich unbegrenzt – den Ländern in der Hochschulpolitik finanziell unter die Arme greifen. Der Berliner Tagesspiegel hat die Details, ebenso die Webseite der Tagesschau.
13. Nov. 2014
Neuerscheinung zur Entwicklung der Demokratie
Wie entstanden demokratische Strukturen und Systeme? Welche Bewegungen und geschichtlichen Ereignisse förderten die Demokratie, welche hemmten sie? Diese Fragen stehen im Mittelpunkt eines neuen Buches zur Entwicklung des demokratischen Zeitalters, das vor wenigen Tagen bei der Bundeszentrale für politische Bildung erschienen ist. Details zum Buch finden sich hier.
Stefan Bajohr: „Weltgeschichte des demokratischen Zeitalters“, Bonn 2014, 580 Seiten, 7,00 Euro.