Kürzlich ist die siebte Version des „Democracy Barometer“ erschienen. Darin werden insgesamt 53 Staaten (darunter alle Länder Europas) im Zeitraum von 1990 bis 2017 in Bezug auf ihre Demokratiequalität untersucht – ähnlich den Messungen des Bertelsmann-Transformationsindexes oder der Organisation Freedom House. Alle Daten zu den einzelnen Ländern sowie nähere Informationen zur Methodik und zum Ablauf der Untersuchung finden sich hier. Bei der Studie handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt des Zentrums für Demokratie Aarau, des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität Zürich (beide Schweiz) sowie des Wissenschaftszentrums Berlin.
Engler, Sarah, Lucas Leemann, Tarik Abou-Chadi, Heiko Gieber, Karima Bousbah, Daniel Bochsler, Miriam Hänni, Lea Heyne, Andreas Juon, Wolfgang Merkel, Lisa Müller, Saskia Ruth, Berhard Wessels (2020): Democracy Barometer, Codebook Version 7, Aarau: Zentrum der Demokratie.
Seit wenigen Tagen ist auf Netflix die vierteilige Dokumentation „Rohwedder – Einigkeit und Mord und Freiheit“ von Christian Beetz und Georg Tschurtschenthaler zu sehen, die den Ereignissen und Entwicklungen sowie den „Brüchen und Umbrüchen“ der deutschen Einheit nachspürt. Namensgeber ist Detlev Karsten Rohwedder, der als früherer Chef nach der Wiedervereinigung an die Spitze der Treuhandanstalt wechselte, damit an verantwortlicher Stelle den wirtschaftlichen Umbruch in den neuen Bundesländern begleitete und am 1. April 1991 von Terroristen der Roten Armee Fraktion (RAF) ermordert wurde. Eine Rezension der Serie findet sich beim Berliner Tagesspiegel, bei der Frankfurter Allgemeinen sowie auf Spiegel Online.
In einer neuen fiktiven Serie mit dem simplen Titel „Parlament“, die seit heute in der Mediathek der ARD abrufbar ist, dreht sich alles um einen Berufsanfänger, der versucht, sich im vielsprachigen und bürokratischen EU-Parlament zurecht zu finden. Sein Name ist Samy (von Xavier Lacaille verkörpert), er beginnt unmittelbar nach der Brexit-Abstimmung ein Praktikum beim Parlament und bekommt von der deutschen Abgeordneten Ingeborg (Christiane Paul) den Auftrag, einen Gesetzesentwurf gegen das Abtrennen von Haifischflossen zu entwerfen. Und dann nehmen die Dinge ihren Lauf…
Insgesamt umfasst die Serie zehn Teile, neben der Mediathek ist sie ab dem 6. Oktober 2020 auch auf dem Sender ONE zu sehen. Hintergründe zur Serie gibt es hier (leider online nicht kostenfrei – siehe Foto!), hier und hier. Abzurufen ist die Serie hier.
In einer zehnteiligen Serie auf ARTE versuchen mehrere Journalisten des Senders, die aktuelle Situation der ostsächsischen Stadt Bautzen einschließlich ihrer Chancen und Herausforderungen zu beschreiben. Immer wieder war die Stadt in den vergangenen Jahren in den Schlagzeilen: Angriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund, Wahlerfolge der AfD, aber auch Gegendemonstrationen und ein breiter Aufbruch zivilgesellschaftlicher Gruppierungen. Zeitraum der Beobachtung sind die Monate zwischen dem Frühjahr 2019 und der sächsischen Landtagswahl im September desselben Jahrens. Dabei werden Menschen unterschiedlicher politischer Ansichten in ihrem Alltag begleitet und ihr Engagement beleuchtet – ohne jeden Kommentar, darunter eine alleinerziehende Mutter und eine AfD-Wählerin, einen Abiturienten und eine Sozialarbeiterin sowie einen Stadtführer und eine syrische Flüchtlingsfamilie. Die Macher der Reihe sehen die Stadt als exemplarisch für sozial-politische Konflikte in vielen ländlichen Gegenden Europas, in denen Populismus und eine fehlende Debattenkultur zur Spaltung geführt haben.
Nähere Informationen zu dieser Dokumentationsreihe sind im ARTE-Magazin (hier) nachzulesen. Auch der Berliner Tagesspiegel berichtet (hier). Die erste Folge ist hier zu finden.
Die Bundestagswahl 2021 wirft bereits ihre langen Schatten voraus: landauf und landab werden in den 299 Wahlkreisen der Republik seit einiger Zeit Kandidierende aufgestellt. Zum „spannendsten Wahlkreis Deutschlands“ haben heute die Potsdamer Neueste Nachrichten den Wahlkreis 61 ausgerufen – bestehend aus Potsdam und einigen umliegenden Gemeinden. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 hatte Manja Schüle hier das einzige Direktmandat der SPD in Ostdeutschland geholt (inzwischen ist sie als Wissenschaftsministerin in die Brandenburger Landesregierung gewechselt). Für den Gewinn des Wahlkreises genügten Schüle damals 26,1 Prozent, die CDU-Kandidatin Saskia Ludwig (die sich am Wochenende gegen den Potsdamer CDU-Vorsitzenden Götz Friederich durchsetzen konnte), kam auf 24,9 Prozent. Die SPD hat unterdessen ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für diesen Wahlkreis nominiert( er wohnt seit geraumer Zeit in Potsdam), Bündnis 90/Die GRÜNEN haben am Samstag mit 100 Prozent der Stimmen ihre Bundesvorsitzende Annalena Baerbock aufgestellt, die 2017 – vor Beginn ihrer bundespolitischen Karriere – auf 8,0 Prozent kam (nicht ausgeschlossen ist im Übrigen, dass auch Baerbock noch zur Kanzlerkandidatin ihrer Partei nominiert wird). Aber es kommt noch mehr Prominenz hinzu: für die FDP wird die frühere Generalsekretärin der Partei, Linda Teuteberg, erneut antreten (für die LINKE der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller). Wir werden diesen Wahlkreis – wie so viele andere spannende Wahlkreise auch – in den kommenden Monaten im Auge behalten…
Am gestrigen Samstag hat US-Präsident Donald Trump die Richterin Amy Coney Barrett als Nachfolgerin der jüngst verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg an den Supreme Court berufen (der Republikanisch dominierte Senat muss der Benennung noch zustimmen). Damit zementiert Trump die konservative Ausrichtung des Gerichts und zwar deutlich über seine eigene Amtszeit hinaus, unabhängig davon, ob dessen Amtszeit vier oder acht Jahre dauern wird, da Richterinnen und Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden; und mit 48 Jahren dürfte Barrett als eine von neun Richtern bzw. Richterinnen das Gericht über mehrere Jahrzehnte mitprägen.
Juliane Schäuble beschreibt in einem ausführlichen Artikel im Berliner Tagesspiegel den biografischen Hintergrund Barretts, wirft einen Blick voraus auf das bevorstehende Berufungsverfahren (insbesondere im Zeichen des aktuell laufenden Präsidentschaftswahlkampfs) und erläutert die aktuelle Rolle des Supreme Courts innerhalb des politischen Systems der Vereinigten Staaten (abzurufen ist der Beitrag hier). In einem Artikel für die Webseite TheAtlantic.com verortet Emma Green die Berufung Barretts in einen größeren rechtstheoretischen bzw. rechtspolitischen Kontext (nachzulesen ist ihr Beitrag hier).
Angesichts der vielen aktuellen Neuerscheinungen rund um die amerikanische Politik könnte man meinen, es stünde eine Präsidentschaftswahl bevor. In der Tat gibt es eine ganze Reihe von interessanten, spannenden (und teilweise besorgniserregenden) Entwicklungen in der politischen Landschaft der Vereinigten Staaten, die von politischen Journalisten, aber auch von Polikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftlern ein besonderes Augenmerk erfordern. Große Stücke setze ich auf eine Neuerscheinung von Stephan Lamby (Fernsehautor und Produzent) und Klaus Brinkbäumer (ehem. New-York-Korrespondent und Chefredakteur des SPIEGEL), die unter dem Titel „Im Wahn“ am 28. September 2020 im C. H. Beck-Verlag erscheint. Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.
Stephan Lamby/Klaus Brinkbäumer: „Im Wahn. Die amerikanische Katastrophe“, C. H. Beck Verlag, München 2020, 391 S., mit 24 Farbabbildungen im Tafelteil, 22,95 Euro (Hardcover), ISBN: 978-3-406-75639-9.
In der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung (SZ) spricht sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für die Einrichtung von Bürgerräten zur Ergänzung und Stärkung der repräsentativ-demokratischen Strukturen in der Bundesrepublik aus. Sein Argument lautet: „Die Bindung zwischen Wählern und Gewählten ist schwächer geworden – und die Kraft der Parteien, die für eine stabile repräsentative Demokratie wichtig sind, ist auch kleiner geworden.“ Er betont aber zugleich, dass es „nicht um eine Alternative zur parlamentarischen Demokratie, sondern um ihre Stärkung“ gehe. Und da könne der Bürgerrat helfen – als „eine Art Kompromiss zwischen einer reinen parlamentarischen Demokratie und einer mit Plebisziten.“
In Leipzig zum Beispiel hat so ein Bürgerrat bereits im vergangenen Herbst stattgefunden (die Süddeutsche berichtete damals hier). Begleitet wurde diese Veranstaltung von der Politikwissenschaftlerin Astrid Lorenz von der Universität Leipzig und von Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentsforschung (ein weiterer Bericht zur Veranstaltung ist auf den Seiten des iParl zu finden).
Den Artikel in der heutigen SZ findet man hier. Nähere Informationen zur Arbeit von Bürgerräten gibt es hier.
Nach den überaus erfolgreichen Serien „Deutschland 83“ (immerhin Gewinner des Adolf-Grimme-Preises, der Goldenen Kamera und des Emmy Awards) und „Deutschland 86“ zeigt Amazon.de ab heute die neue Serie „Deutschland 89“ rund um die Ereignisse im Wendeherbst 1989. Im Mittelpunkt steht dabei der Agent Martin Rauch, ehemals bei der NATO, in Afrika und in Westeuropa im Einsatz, der sich angesichts der dramatischen Geschehnisse umorientieren muss. Das Ende des Kalten Krieges stellt ihn ebenso wie seine Kollegen vor die Frage, wie sie sich im Chaos des Endes der DDR positionieren wollen. Mit Corinna Harfouch, Maria Schrader, Fritzi Haberlandt, Alexander Beyer und Sylvester Groth ist die Serie sehr prominent besetzt. Fun fact: beträchtliche Teile der Serie wurden neben Berlin, Leipzig und Weißenfels in Halle (Saale) gedreht. Hintergründe zur Serie finden sich hier und hier, bei Amazon ist sie hier zu finden.
Dreieinhalb Jahre hat er an diesem Buch gearbeitet: am 17. November 2020, zwei Wochen nach der diesjährigen Präsidentschaftswahl, erscheint mit „A Promised Land“ der erste Band der Memoiren Barack Obamas: Kindheit, Jugend, Ausbildung und Karriere, erste politische Ämter, schließlich die erfolgreiche Präsidentschaftskandidatur im Jahre 2008 und seine erste Amtszeit im Weißen Haus bis zur Tötung Osama Bin Ladens stehen im Mittelpunkt dieses Bandes. Teil zwei wird dann in einigen Jahren erscheinen. 65 Millionen Dollar hat der Penuin-Verlag für diese beiden Bücher sowie die Autobiografie seiner Frau Michelle überwiesen. Letztere verkaufte von ihrem Buch mehr als acht Millionen Exemplare. Da auch die bisherigen Bücher Barack Obamas Bestseller waren, steht zu erwarten, dass er mit dem angekündigten Band nicht minder erfolgreich sein wird.
Details zur deutschsprachigen Ausgabe gibt es hier. Details zur Veröffentlichung des Buches sind hier und hier nachzulesen.
