Seit der legendären Debatte zwischen John F. Kennedy (D) und Richard Nixon (R) im Jahre 1960 – dem ersten im Fernsehen übertragenen Duell – zählen TV-Debatten zu den Höhepunkten des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes. Am 29. September 2020 wird das erste (von drei) Aufeinandertreffen zwischen Präsident Donald Trump und seinem Herausforderer Joe Biden stattfinden (Details hier). Worauf kommt es in einem solchen TV-Duell an? Was sollte man tunlichst vermeiden? Und wie kann man bei Medien und Wählerschaft punkten? Malte Lehming präsentiert in einem aktuellen Artikel im Berliner Tagesspiegel Wissenswertes rund um diese TV-Duelle (und zwar hier).
20. Sep 2020
TV-Tipp: „Machtpoker um Mitteldeutschland“
Am 22. September 2020 zeigt der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) den ersten Teil einer dreiteiligen Dokumentation von Katja Herr über die ersten Nachwendejahre in Mitteldeutschland, darunter auch Sachsen-Anhalt. Fokus des Films sind die Jahre von 1989 bis 1994, inhaltlich geht es um die Schaffung neuer institutioneller Stukturen nach der Wiedervereinigung, die Arbeit der Treuhandanstalt, Massenarbeitslosigkeit, Abwanderung und den Elitentransfer von West nach Ost. Und ja: um die Niederlage Halles bei der Wahl der Landeshauptstadt geht es auch…(Details zum Thema übrigens hier).
In der Dokumentation kommen zahlreiche politische – prominente wie nicht-prominente – Akteure zu Wort, die die damaligen Ereignisse und Entwicklungen miterlebt haben und aus heutiger Sicht bewerten. Ab dem 22. September 2020 sind die einzelnen Teile über die ARD-Mediathek abrufbar.
„Machtpoker um Mitteldeutschland. Die Stunde der Polit-Amateure“, Film von Katja Herr, Termine: 22. und 29. September sowie 6. Oktober 2020.
20. Sep 2020
Ruth Bader Ginsburg gestorben
Mit 87 Jahren ist vorgestern Ruth Bader Ginsburg gestorben. Seit ihrer Berufung an den Supreme Court der Vereinigten Staaten durch Präsident Bill Clinton im Jahre 1993 war sie für 27 Jahre eine der wichtigsten Figuren an diesem Gericht. Sie war „Ikone, Pionierin, Frauenrechtlerin: Ruth Bader Ginsburg war der Star des Supreme Courts – und Hoffungsträgerin von Millionen Amerikanern. Ihr Leben brach Schranken, ihr Tod ist mehr als ein Politikum“ – wie der SPIEGEL anlässlich ihres Todes schrieb (mehr hier beim Berliner Tagesspiegel).
Die New York Times hat eine ganze Reihe von Artikeln zu ihrem Tode zusammengestellt, darunter eine ausführliche Biografie, eine Fotostrecke zu ihren Lebensstationen, ein Blick auf ihre wichtigsten Themen und Urteile sowie auch eine Analyse der Frage, was ihr Tod für den laufenden Präsidentschaftswahlkampf zwischen Donald Trump und Joe Biden bedeutet.
Schaut man auf die beidenen vergangenen Supreme-Court-Berufungen Donald Trumps zurück, so zeigt sich, dass eine Neuberufung das Potential hat, auf beiden Seiten Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren. Wenn man zudem bedenkt, dass Richterinnen und Richter auf Lebenszeit berufen werden, ist nur schwer abzuschätzen, welchen Einfluss eine neu berufene Richterin (und Trump hat bereits angekündigt, eine Frau berufen zu wollen) auf die amerikanische Politik der nächsten Jahre und Jahrzehnte haben wird – Einfluss jedenfalls, der deutlich über die Amtszeit des amtierenden Präsidenten hinausreichen dürfte, unabhängig davon, ob Trump bis 2021 oder 2025 amtieren wird. Vermutlich dürfte die konservative Dominanz des Gerichts (bei gerade einmal neun Richterinnen und Richtern) auf absehbare Zeit gefestigt werden.
Eines gilt es im Hinterkopf zu behalten: als im Februar 2016 der (sehr konservative) Richter Antonin Scalia verstarb und der damalige Präsident Barack Obama mit Merrick Garland einen neuen (eher gemäßigten) Kandidaten vorschlug, verweigerten die Republikaner im Senat Garland eine Anhörung im Justizausschuss (die Vorbedingung für eine Abtimmung in Ausschuss und Plenum ist) so lange, bis neun Monate später Donald Trump die Wahl gewann und seinerseits mit Neil Gorsuch einen (sehr konservativen) Kandidaten vorschlug, der schlussendlich auch vom Senat bestätigt wurde. In der akuellen Situation scheinen die Republikaner bestrebt zu sein, noch vor den Wahlen Anfang November eine Neubesetzung erreichen zu wollen, womit sie ihre damalige Position konterkarieren. Am Ende wird es wohl auf den Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell (Kentucky) und dessen Strategie in diesem Nominierungsverfahren ankommen (Details hier). Aktuell verfügen die Republikaner über 53 der 100 Senatssitze, am Ende würden sie 50 Sitze für eine Nominierung der neuen Richterin benötigen, da bei einem Gleichstand Vizepräsident Mike Pence die entscheidende zusätzliche Stimme abgeben dürfte. Kurz: es bleibt spannend. Und der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf beginnt (erneut) bei Null.
Unbedingt sehenswert ist schließlich der Dokumentarfilm „RBG- ein Leben für die Gerechtigkeit“, der in der ZDF-Mediathek noch genau eine (!) Woche verfügbar ist (nämlich hier).
20. Sep 2020
Neuerscheinung zur Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages
Vor wenigen Tagen ist ein neues Buch der beiden Journalisten Peter Dausend (Die ZEIT) und Horand Knaup (ehem. Der SPIEGEL, heute freier Journalist und Autor) zur Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages erschienen. Unter dem Titel „Alleiner kannst Du gar nicht sein“ (dtv-Verlag) haben sie mit mehr als einhundert Abgeordneten und deren Mitarbeitern, mit Journalisten und Lobbyisten, mit Neulingen und dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble gesprochen, um im Detail die Arbeit der Abgeordneten nachzuzeichnen: in Berlin und im Wahlkreis, in der Fraktion und im Ausschuss, in der Arbeitsgruppe und im Plenum. Herausgekommen ist ein Buch mit vielen spannenden und interessanten Einsichten in die alltägliche Arbeit der Abgeordneten, ergänzt durch zahlreiche Einschätzungen des Parlamentsbetriebes durch die Abgeordneten selbst. Und ja: das Buch ist deutlich besser als es der bloße Titel erwarten lässt…
In unseren Lehrveranstaltungen rund um den Deutschen Bundestag werden wir sicherlich wiederholt auf dieses Buch zurückkommen. Wir haben das Werk kürzlich für unsere Bibliothek bestellt, wo es demnächst erhältlich sein sollte. Hintergründe zum Buch sowie eine Leseprobe gibt es hier.
15. Sep 2020
Neuerscheinung: „Die lange Geschichte der Wende“
In gleich mehreren Lehrveranstaltungen geht es derzeit am Institut für Politikwissenschaft der MLU um Systemtransformation und Demokratisierung, dreißig Jahre nach Mauerfall und Wiedervereinigung vor allem um Ereignisse und Prozesse in der DDR bzw. in den neuen Bundesländern. Im Christoph-Links-Verlag ist soeben ein großformatiges Buch erschienen, das diesen Prozessen nachspürt und fragt, wie die Menschen in Ostdeutschland die letzten Jahre der DDR sowie den Systemwechsel erlebt haben und wie sie sich heute daran erinnern. Die drei Wissenschaftler*innen Kerstin Brückweh, Clemens Villinger und Kathrin Zöller sind im Januar 2020 auf eine „Dialogreise“ gegangen, um im Sinne der „Citizen Science“ Zeitzeugen zu befragen. Die Künstlerin Clara Bahlsen und der Journalist Christian Bangel reisten als Beobachtende mit. Das Buch dokumentiert in einer ungewöhnlichen Verbindung von Wissenschaft, Zeitzeugenerinnerungen, Fotografie und Journalismus die Forschungsergebnisse, Reiseeindrücke und Erinnerungen an die Transformation in Ostdeutschland. Das Werk wird in Kürze in unserer Fachbereichsbibliothek verfügbar sein. Unbedinge Leseempfehlung!
Kerstin Brückweh/Clemens Villinger/Kathrin Zöller (Hrsg.): Die lange Geschichte der „Wende“. Geschichtswissenschaft im Dialog, Ch. Links Verlag, Berlin 2020, 20,00 Euro, ISBN: 978-3-96289-103-9.
11. Sep 2020
Bob Woodward im Porträt
Bücher über die Skandale und Verfehlungen Donald Trumps gibt es zuhauf, Enthüllungsgeschichten noch viel mehr. Aber das neue Buch „Rage“ von Bob Woodward hat eine neue Qualität. Woodward ist bekannt für seine akribische Recherche und für seinen nahezu uneinschränkten Zugang zu den politischen Akteuren im Zentrum der Macht. Nicht zufällig steht er derzeit wieder im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit, weil er Donald Trump dazu gebracht hat zu bestätigen, dass dieser früh um die Gefahr durch das neuartige Corona-Virus wusste, diese brisante Information aber bewusst zurückgehalten hat (Details hier). Leugnen nutzt nichts: Woodward hat diese und viele weitere Aussagen aus insgesamt 18 Gesprächen auf Band.
Bob Woodward ist eine journalistische Legende. Zusammen mit seinem Kollegen Carl Bernstein war er in den frühen 1970er Jahren als junger Mitarbeiter des Lokalteils der Washington Post für die Enthüllung der Watergate-Affäre verantwortlich. Ein aktuelles Porträt des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) beleuchtet Leben und Wirken Bob Woodwards, und zwar hier.