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7. Okt 2020

TV-Tipp: „Plötzlich Volksvertreter“

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Vier Brandenburgerinnen und Brandenburger, die am 1. September 2019 in den Landtag gewählt wurden, wurden vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) durch ihr erstes Jahr als Abgeordnete begleitet. Julian Brüning (CDU), Elske Hildebrandt (SPD), Steffen Kubitzki (AfD) und Marie Schäffer (Bündnis 90/Die Grünen) müssen in eine völlig neue Rolle finden und durchleben dabei Höhen und Tiefen. Für alle kommt es anders, als sie dachten. Heute abend um 22:15 Uhr zeigt der RBB diese Dokumentation, Hintergründe zur Sendung gibt es hier.

5. Okt 2020

„Handbuch Politik USA“ in neuer Auflage erschienen

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Seit dem erstmaligen Erscheinen im Jahr 2016 hat sich das „Handbuch Politik USA“ zum Standardwerk rund um die amerikanische Politik und Gesellschaft entwickelt. Nun sind die einzelnen Beiträge des Bandes aktualisiert und ergänzt worden, das Handbuch liegt damit in einer 2020er Auflage vor. Über unsere Universitätsbibliothek (SpringerLink) ist das Werk im elektronischen Volltext abrufbar.

Christian Lammert/Markus B. Siewert/Boris Vormann (Hrsg.): Handbuch Politik USA, VS-Springer-Verlag, Wiesbaden 2020, 99,99 Euro (eBook 79,99 Euro), ISBN: 978-3-658-23844-5.

5. Okt 2020

Ein Bundestag mit 1000 Abgeordneten?

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Derzeit besteht der Deutsche Bundestag aus 709 Abgeordneten, dank Überhangs- und Ausgleichsmandaten wird damit die gesetzlich festgelegte Zahl von 598 Abgeordneten deutlich übertroffen. Nach Jahren der Diskussion haben sich die Parteien der Großen Koalition kürzlich auf ein Reförmchen verständigt. Gleichwohl ist es nicht unrealistisch, dass der nächste, dann bereits 20. Bundestag noch größer als das aktuelle Parlament ausfallen dürfte. Berechnungen der Macher der Internetseite Mandatsrechner.de haben nun Daten veröffentlicht, die darauf hindeuten, dass nach der nächsten Bundestagswahl im September 2020 sogar 1000 Abgeordnete in den Bundestag einziehen könnten. Die erwähnte Seite selbst ist hier zu finden, auf dieser Seite gibt es einen zusammenfassenden Überblick zum Thema.

5. Okt 2020

Neue Daten des „Democracy Barometer“ veröffentlicht

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Kürzlich ist die siebte Version des „Democracy Barometer“ erschienen. Darin werden insgesamt 53 Staaten (darunter alle Länder Europas) im Zeitraum von 1990 bis 2017 in Bezug auf ihre Demokratiequalität untersucht – ähnlich den Messungen des Bertelsmann-Transformationsindexes oder der Organisation Freedom House. Alle Daten zu den einzelnen Ländern sowie nähere Informationen zur Methodik und zum Ablauf der Untersuchung finden sich hier. Bei der Studie handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt des Zentrums für Demokratie Aarau, des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität Zürich (beide Schweiz) sowie des Wissenschaftszentrums Berlin.

Engler, Sarah, Lucas Leemann, Tarik Abou-Chadi, Heiko Gieber, Karima Bousbah, Daniel Bochsler, Miriam Hänni, Lea Heyne, Andreas Juon, Wolfgang Merkel, Lisa Müller, Saskia Ruth, Berhard Wessels (2020): Democracy Barometer, Codebook Version 7, Aarau: Zentrum der Demokratie.

1. Okt 2020

Filmtipp: „Rohwedder“

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Seit wenigen Tagen ist auf Netflix die vierteilige Dokumentation „Rohwedder – Einigkeit und Mord und Freiheit“ von Christian Beetz und Georg Tschurtschenthaler zu sehen, die den Ereignissen und Entwicklungen sowie den „Brüchen und Umbrüchen“ der deutschen Einheit nachspürt. Namensgeber ist Detlev Karsten Rohwedder, der als früherer Chef nach der Wiedervereinigung an die Spitze der Treuhandanstalt wechselte, damit an verantwortlicher Stelle den wirtschaftlichen Umbruch in den neuen Bundesländern begleitete und am 1. April 1991 von Terroristen der Roten Armee Fraktion (RAF) ermordert wurde. Eine Rezension der Serie findet sich beim Berliner Tagesspiegel, bei der Frankfurter Allgemeinen sowie auf Spiegel Online.

29. Sep 2020

TV-Tipp: „Parlament“

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In einer neuen fiktiven Serie mit dem simplen Titel „Parlament“, die seit heute in der Mediathek der ARD abrufbar ist, dreht sich alles um einen Berufsanfänger, der versucht, sich im vielsprachigen und bürokratischen EU-Parlament zurecht zu finden. Sein Name ist Samy (von Xavier Lacaille verkörpert), er beginnt unmittelbar nach der Brexit-Abstimmung ein Praktikum beim Parlament und bekommt von der deutschen Abgeordneten Ingeborg (Christiane Paul) den Auftrag, einen Gesetzesentwurf gegen das Abtrennen von Haifischflossen zu entwerfen. Und dann nehmen die Dinge ihren Lauf…

Insgesamt umfasst die Serie zehn Teile, neben der Mediathek ist sie ab dem 6. Oktober 2020 auch auf dem Sender ONE zu sehen. Hintergründe zur Serie gibt es hier (leider online nicht kostenfrei – siehe Foto!), hier und hier. Abzurufen ist die Serie hier.

28. Sep 2020

TV-Tipp: „Bautzen“

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In einer zehnteiligen Serie auf ARTE versuchen mehrere Journalisten des Senders, die aktuelle Situation der ostsächsischen Stadt Bautzen einschließlich ihrer Chancen und Herausforderungen zu beschreiben. Immer wieder war die Stadt in den vergangenen Jahren in den Schlagzeilen: Angriffe auf Menschen mit Migrationshintergrund, Wahlerfolge der AfD, aber auch Gegendemonstrationen und ein breiter Aufbruch zivilgesellschaftlicher Gruppierungen. Zeitraum der Beobachtung sind die Monate zwischen dem Frühjahr 2019 und der sächsischen Landtagswahl im September desselben Jahrens. Dabei werden Menschen unterschiedlicher politischer Ansichten in ihrem Alltag begleitet und ihr Engagement beleuchtet – ohne jeden Kommentar, darunter eine alleinerziehende Mutter und eine AfD-Wählerin, einen Abiturienten und eine Sozialarbeiterin sowie einen Stadtführer und eine syrische Flüchtlingsfamilie. Die Macher der Reihe sehen die Stadt als exemplarisch für sozial-politische Konflikte in vielen ländlichen Gegenden Europas, in denen Populismus und eine fehlende Debattenkultur zur Spaltung geführt haben.

Nähere Informationen zu dieser Dokumentationsreihe sind im ARTE-Magazin (hier) nachzulesen. Auch der Berliner Tagesspiegel berichtet (hier). Die erste Folge ist hier zu finden.

28. Sep 2020

Deutschlands spannendster Wahlkreis: Wahlkreis 61 (Potsdam)

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Die Bundestagswahl 2021 wirft bereits ihre langen Schatten voraus: landauf und landab werden in den 299 Wahlkreisen der Republik seit einiger Zeit Kandidierende aufgestellt. Zum „spannendsten Wahlkreis Deutschlands“ haben heute die Potsdamer Neueste Nachrichten den Wahlkreis 61 ausgerufen – bestehend aus Potsdam und einigen umliegenden Gemeinden. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 hatte Manja Schüle hier das einzige Direktmandat der SPD in Ostdeutschland geholt (inzwischen ist sie als Wissenschaftsministerin in die Brandenburger Landesregierung gewechselt). Für den Gewinn des Wahlkreises genügten Schüle damals 26,1 Prozent, die CDU-Kandidatin Saskia Ludwig (die sich am Wochenende gegen den Potsdamer CDU-Vorsitzenden Götz Friederich durchsetzen konnte), kam auf 24,9 Prozent. Die SPD hat unterdessen ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für diesen Wahlkreis nominiert( er wohnt seit geraumer Zeit in Potsdam), Bündnis 90/Die GRÜNEN haben am Samstag mit 100 Prozent der Stimmen ihre Bundesvorsitzende Annalena Baerbock aufgestellt, die 2017 – vor Beginn ihrer bundespolitischen Karriere – auf 8,0 Prozent kam (nicht ausgeschlossen ist im Übrigen, dass auch Baerbock noch zur Kanzlerkandidatin ihrer Partei nominiert wird). Aber es kommt noch mehr Prominenz hinzu: für die FDP wird die frühere Generalsekretärin der Partei, Linda Teuteberg, erneut antreten (für die LINKE der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller). Wir werden diesen Wahlkreis – wie so viele andere spannende Wahlkreise auch – in den kommenden Monaten im Auge behalten…

27. Sep 2020

Wer ist Amy Coney Barrett?

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Am gestrigen Samstag hat US-Präsident Donald Trump die Richterin Amy Coney Barrett als Nachfolgerin der jüngst verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg an den Supreme Court berufen (der Republikanisch dominierte Senat muss der Benennung noch zustimmen). Damit zementiert Trump die konservative Ausrichtung des Gerichts und zwar deutlich über seine eigene Amtszeit hinaus, unabhängig davon, ob dessen Amtszeit vier oder acht Jahre dauern wird, da Richterinnen und Richter am Supreme Court auf Lebenszeit berufen werden; und mit 48 Jahren dürfte Barrett als eine von neun Richtern bzw. Richterinnen das Gericht über mehrere Jahrzehnte mitprägen.

Juliane Schäuble beschreibt in einem ausführlichen Artikel im Berliner Tagesspiegel den biografischen Hintergrund Barretts, wirft einen Blick voraus auf das bevorstehende Berufungsverfahren (insbesondere im Zeichen des aktuell laufenden Präsidentschaftswahlkampfs) und erläutert die aktuelle Rolle des Supreme Courts innerhalb des politischen Systems der Vereinigten Staaten (abzurufen ist der Beitrag hier). In einem Artikel für die Webseite TheAtlantic.com verortet Emma Green die Berufung Barretts in einen größeren rechtstheoretischen bzw. rechtspolitischen Kontext (nachzulesen ist ihr Beitrag hier).

26. Sep 2020

Neuerscheinung: „Im Wahn“ von Stephan Lamby und Klaus Brinkbäumer

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Angesichts der vielen aktuellen Neuerscheinungen rund um die amerikanische Politik könnte man meinen, es stünde eine Präsidentschaftswahl bevor. In der Tat gibt es eine ganze Reihe von interessanten, spannenden (und teilweise besorgniserregenden) Entwicklungen in der politischen Landschaft der Vereinigten Staaten, die von politischen Journalisten, aber auch von Polikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftlern ein besonderes Augenmerk erfordern. Große Stücke setze ich auf eine Neuerscheinung von Stephan Lamby (Fernsehautor und Produzent) und Klaus Brinkbäumer (ehem. New-York-Korrespondent und Chefredakteur des SPIEGEL), die unter dem Titel „Im Wahn“ am 28. September 2020 im C. H. Beck-Verlag erscheint. Hintergründe zum Buch einschließlich einer Leseprobe gibt es hier.

Stephan Lamby/Klaus Brinkbäumer: „Im Wahn. Die amerikanische Katastrophe“, C. H. Beck Verlag, München 2020, 391 S., mit 24 Farbabbildungen im Tafelteil, 22,95 Euro (Hardcover), ISBN: 978-3-406-75639-9.


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