In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.
All Artikel mit Schlagwort ‘Bundesverfassungsgericht‘
11. März 2020
Das BVerfG im Fokus
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]
9. März 2020
Lektüretipp: Gerichte als politische Akteure
In gleich mehreren Lehrveranstaltungen des laufenden Semesters haben wir darüber diskutiert, ob Gerichte wie das Karlsruher Bundesverfassungsgericht oder der Supreme Court in Washington rechtliche Institutionen darstellen oder doch als politische Akteure klassifiziert werden können. Anhand welcher Kriterien kann man diese Frage untersuchen? Wie kann man „politischen Einfluss“ messen? Und wie kann man sich diesem Thema […]
4. Mai 2019
SZ-Beilage: 70 Jahre Grundgesetz
In diesem Mai sind es genau 70 Jahre her, dass das ursprünglich als kurzlebiges Provisorium gedachte Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft trat. Aus diesem Anlass ist die Süddeutsche Zeitung heute mit einer 24-seitigen Beilage rund um das Thema Grundgesetz erschienen: so geht es um einzelne Grundrechte und deren Bedeutung, um die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts […]
1. März 2019
Ernst-Wolfgang Böckenförde gestorben
»Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann.« Mit diesem Satz hat Ernst-Wolfgang Böckenförde, von 1983 bis 1996 Richter am Bundesverfassungsgericht, nicht nur die juristische, sondern auch die politikwissenschaftliche Fachdiskussion zu Recht, Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit über viele Jahre hinweg geprägt. Nun ist er im Alter von 88 Jahren gestorben. Nachrufe […]
10. Dez. 2018
Vorankündigung: Publikation „70 Jahre Grundgesetz“
Zu Beginn des neues Jahres erscheint eine vielversprechende Publikation zum Thema 70 Jahre Grundgesetz. Auf der Webseite des Verlages heißt es: „Im Mai 2019 wird das Grundgesetz 70 Jahre alt. Es galt gut 40 Jahre in der Bonner und 30 Jahre in der Berliner Republik. Das ‚Jubiläum‘ fällt zusammen mit 100 Jahren Weimarer Reichsverfassung, eine […]
5. Nov. 2018
Zur Frühgeschichte des BVerfG
Gelegentlich wird von politischen Beobachtern behauptet, wir lebten nicht in der Bonner, sondern in der Karlsruher Republik. Damit soll die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betont werden. Die Frühgeschichte des Gerichts, das 1951 gegründet wurde, ist dabei noch weitgehend unerforscht. Der Journalist Thomas Darnstädt hat nun bislang nicht öffentlich zugängliche […]