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All Artikel mit Schlagwort ‘BVerfG‘

4. Jan 2023

„Beratungskulturen“: zur internen Arbeit von Verfassungsgerichten

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In ihrem Buch „Beratungskulturen“ thematisiert Gertrude Lübbe-Wolff, in den Jahren 2002 bis 2014 Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, die interne Art und Weise der konkreten, alltäglichen Arbeit von Verfassungsgerichten. Die zentrale Frage des Bande ist die nach den Bestimmungsfaktoren der richterlichen Entscheidungen, denn jede konkrete Entscheidungsprozess ist eingebunden in eine Vielzahl von systematischen und strukturellen […]

6. Jan 2022

Das BVerfG löscht sich (auf Instagram)

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Im August 2021 eröffnete das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe einen eigenen Instagram-Account. Das warf damals für viele Beobachter Fragen auf: was ist eine angemessene Darstellung eines Obersten Gerichts in sozialen Netzwerken? Was erwarten Nutzerinnen und Nutzer von Verfassungsorganen im Netz (auch der Bundestag tat sich lange Zeit schwer mit seiner Präsenz in social media)? Welche […]

13. Sep 2021

Neues APuZ-Heft: „Herrschaft des Rechts“

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Am heutigen Montag ist die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) herausgegebenen Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ erschienen. Thema dieser Ausgabe ist die „Herrschaft des Rechts“. So beleuchtet etwa Tine Stein die Selbstbindung des Rechts im demokratischen Verfassungsstaat, Oliver Lepsius skizziert die „politische Funktion“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), der frühere Bundesverfassungsrichter […]

8. Sep 2021

Jubiläum: 70 Jahre Bundesverfassungsgericht

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In diesen Tagen jährt sich die Gründung des Bundesverfassungsgerichts zum 70. Mal. Am 7. September 1951 nahm das Gericht in Karlsruhe mit 23 Richtern und einer Richterin seine Arbeit offiziell auf (damals noch im Prinz-Max-Palais; in das bis heute für das Gericht charakteristische Gebäudeensemble von Paul Baumgarten zog es erst im Frühjahr 1969). Pünktlich zum […]

3. Mrz 2021

Premiere: Jahresbericht des BVerfG

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Zum ersten Mal hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Jahresbericht vorgelegt. Auf der Homepage des Gerichts heißt es dazu: „Das neue Format eines Jahresberichts will die Arbeit und Aufgaben des Gerichts, seinen Aufbau sowie die verschiedenen Verfahrensarten veranschaulichen und erfahrbar machen. Der Bericht schildert, wie das Bundesverfassungsgericht in die internationale Rechtsordnung eingebettet ist und stellt […]

4. Mai 2020

Karlsruhe calling: Wahl neuer Richter für das BVerfG

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In diesen Tagen werden zwei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe vakant. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis90/Die GRÜNEN sowie bei der SPD. Warum sich die Wahlen zuletzt verzögert haben, welche taktischen Überlegungen die Wahlen überlagern und welche Entscheidungen demnächst im Bundesrat anstehen, erläutert ein sehr lesenswerter Beitrag auf Legal Tribune, der hier abrufbar ist.

11. Mrz 2020

Das BVerfG im Fokus

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Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) steht vor einschneidenden Veränderungen. Bislang sind die Richterinnen und Richter des Gerichts mehr oder weniger abwechselnd von der Union und der SPD vorgeschlagen worden – und dank der Zwei-Drittel-Mehrheit beider Parteien in Bundestag oder Bundesrat sind diese Kandidierenden dann auch gewählt worden. Ab und zu hat eine der großen Parteien das Vorschlagsrecht […]

12. Nov 2018

Neuer Präsident des BVerfG

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Lange wurde über die Nachfolge des amtierenden Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, nun scheint ein Nachfolger gefunden zu sein: Stephan Harbarth soll zunächst Vizepräsident des Karlsruher Gerichts werden, um dann 2020 nach Ablauf der Amtszeit von Andreas Voßkuhle dessen Amt zu übernehmen. Hier finden sich die Hintergründe.

29. Sep 2016

BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag

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In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. […]

5. Jan 2016

Lektüren: „Democracy’s Guardians“

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Wer vor Weihnachten an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg dem Vortrag von Prof. Oliver Lepsius beigewohnt hat, wurde schon damals auf dieses Buch aufmerksam gemacht, heute wird es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (am Kiosk Ihres Vertrauens oder im Netz käuflich erwerbbar!) rezensiert: „Democracy’s Guardians“ von Justin Collings. In diesem Buch präsentiert Collings eine Geschichte des Bundesverfassungsgerichts […]


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