Seit der gescheiterten Wahl von mehreren Kandidierenden für das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in der vergangenen Woche steht das oberste deutsche Gericht (noch) stärker im Fokus als ohnehin schon. Heute erscheint passend dazu (aber das Timing ist zufällig) das Buch „Machtfaktor Karlsruhe“ des Verfassungsrechtlers Alexander Thiele, in dem er das Bundesverfassungsgericht innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Gericht‘
12. Apr. 2020
(Verfassungs-)Rechtliche Herausforderungen der Corona-Krise
In der heutigen Osterausgabe des Berliner Tagesspiegels findet sich ein sehr lesenswertes Gespräch mit dem Berliner Juraprofessor und Verfassungsrechtler Christoph Möllers. Darin nimmt er Stellung zum aktuell „quasi grundrechtsfreien Raum“ während der Corona-Krise, zu den veränderten Rollen von Parlament und Regierung sowie zu den Herausforderungen der aktuellen Situation für Politik und Recht. Das Gespräch ist […]
9. März 2020
Lektüretipp: Gerichte als politische Akteure
In gleich mehreren Lehrveranstaltungen des laufenden Semesters haben wir darüber diskutiert, ob Gerichte wie das Karlsruher Bundesverfassungsgericht oder der Supreme Court in Washington rechtliche Institutionen darstellen oder doch als politische Akteure klassifiziert werden können. Anhand welcher Kriterien kann man diese Frage untersuchen? Wie kann man „politischen Einfluss“ messen? Und wie kann man sich diesem Thema […]
12. Juni 2019
TV-Tipp: Ruth Bader Ginsburgs „Leben für die Gerechtigkeit“
Der TV-Sender ZDFinfo zeigt heute abend um 20:15 Uhr einen Film über Ruth Bader Ginsburg, Richterin am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Heute 86 Jahre alt und gelegentlich mit dem Spitznamen „Notorious RBG“ belegt, wurde sie im Jahre 1993 als damals erst zweite Frau überhaupt an das Gericht berufen. Auf der ZDF-Seite zum Film heißt […]
5. Nov. 2018
Zur Frühgeschichte des BVerfG
Gelegentlich wird von politischen Beobachtern behauptet, wir lebten nicht in der Bonner, sondern in der Karlsruher Republik. Damit soll die zentrale Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland betont werden. Die Frühgeschichte des Gerichts, das 1951 gegründet wurde, ist dabei noch weitgehend unerforscht. Der Journalist Thomas Darnstädt hat nun bislang nicht öffentlich zugängliche […]
9. Juli 2018
Die Finalisten stehen fest: Trumps „Supreme Court Show“
Heute abend gegen 21 Uhr Ortszeit (also drei Uhr morgens unserer Zeit) wird US-Präsident Donald Trump der Öffentlichkeit bekanntgeben, welche Kandidatin oder welchen Kandidat er in der Nachfolge des zurückgetretenen Richters Anthony Kennedy an den Supreme Court in Washington berufen wird. Das Politikportal Politico.com bezeichnet die Entscheidung bereits als „Super Bowl of Politics“, denn mit […]
28. Juni 2018
Richter Anthony Kennedy tritt zurück – Chance für Donald Trump
Gestern hat Anthony Kennedy bekannt gegeben, dass er zum 31. Juli 2018 von seinem Amt als Richter am Supreme Court der Vereinigten Staaten zurücktreten wird. Damit erhält US-Präsident Donald Trump nach der Berufung von Neil Gorsuch im vergangenen Jahr erneut die Chance, einen Richter an den Supreme Court zu berufen. Da die dortige Amtszeit unbegrenzt […]
29. Sep. 2016
BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag
In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. […]