Vor einigen Jahren beschrieb der Heidelberger Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt das politische System der Bundesrepublik Deutschland als „informelle Große Koalition“ – unabhängig davon, ob aktuell wirklich eine formale Große Koalition regiert oder nicht. Damit machte er auf die vielen Vetospieler aufmerksam, auf die politische Akteure im politischen Prozess Deutschlands Rücksicht nehmen müssen. Der Journalist Robert […]
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4. Jun 2019
Landesregierung LSA in der Krise?
Seit Tagen beschäfigt die aktuelle Situation des als „Kenia-Koalition“ bezeichneten Regierungsbündnisses von CDU, SPD und Grünen in Sachsen-Anhalt die Schlagzeilen (Hintergründe zum Thema sind hier zu finden). Ein Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung erläutert die einschlägigen Hintergründe und beleuchtet auch, was Twitter damit zu tun hat. Nachzulesen ist der Artikel hier. Update, 5. Juni 2019: […]