Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Was bleibt aus den vergangenen dreieinhalb Jahren an Policy-Output? Und wie viele und welche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag konnten umgesetzt werden? Diese Fragen thematisiert eine Studie der Bertelsmann-Stiftung (die vor einiger Zeit bereits eine Halbzeitbilanz vorgelegt hat). Das Fazit der Studie lautet: die Ampel ist „erfolgreich gescheitert“. Nachzulesen sind die Befunde […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Koalition‘
27. Apr 2025
Interview: Hintergründe zur Regierungsbildung 2025
In den nächsten Tagen werden die Namen der voraussichtlichen Ministerinnen und Minister bekanntgemacht werden, die unter Bundeskanzler Friedrich Merz in einem schwarz-roten Kabinett tätig werden sollen (sofern alle drei Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen). Schon länger werden eine ganze Reihe von Namen gehandelt die jüngsten Spekulationen sind zum Beispiel hier nachzulesen. Damit rücken in der öffentlichen […]
4. Nov 2019
Gastvortrag: Koalitionsbildung in Sachsen-Anhalt als Vorbild?
Unter dem Titel „Sachsen-Anhalt als Avantgarde für die Koalitionsbildung in Deutschland?“ hält Dr. Hendrik Träger vom Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig bei uns am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) im Rahmen des Seminars „Das politische System des Bundeslands Sachsen-Anhalt“ unter der Leitung von Dr. Benjamin Höhne einen öffentlichen Gastvortrag. Der Vortrag findet […]
24. Sep 2019
Lektüretipp: „Bundesrepublik Kenia?“
Vor einigen Jahren beschrieb der Heidelberger Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt das politische System der Bundesrepublik Deutschland als „informelle Große Koalition“ – unabhängig davon, ob aktuell wirklich eine formale Große Koalition regiert oder nicht. Damit machte er auf die vielen Vetospieler aufmerksam, auf die politische Akteure im politischen Prozess Deutschlands Rücksicht nehmen müssen. Der Journalist Robert […]
5. Sep 2019
Kenia-Koalition – jetzt auch anderswo?
Seit Frühjahr 2016 regiert in Sachsen-Anhalt eine so genannte Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90/GRÜNEN. Nach den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen vom vergangenen Wochenende steht die Möglichkeit im Raum, dass auch in diesen beiden Ländern zukünftig eine Kenia-Koalition regieren könnte (wobei dieses Szenario – Stand heute – dank interner Querelen der märkischen CDU […]
19. Aug 2019
Eine Zwischenbilanz der GroKo
Es ist der alte Konflikt zwischen policy und politics oder – anders formuliert – zwischen Entscheidungs- und Darstellungspolitik: eine Studie der Bertelsmann-Stiftung sowie des Wissenschaftszentrums Berlin hat die Errungenschaften der aktuell regierenden Großen Koalition untersucht und stellt ihr eine durchweg gute Note aus: 47 Prozent der Versprechen seien vollständig oder teilweise erfüllt, 14 Prozent „substanziell […]