Im Laufe des heutigen Tages wird aller Voraussicht nach die Demokratische Kongressabgeordnete Nancy Pelosi zur neuen Parlamentspräsidentin des US-Repräsentantenhauses gewählt werden. Damit ist sie – die diese Position bereits vor einigen Jahren (2007-2011) innehatte – nicht nur die ranghöchste Frau im politischen System der Vereinigten Staaten überhaupt, sondern zugleich erste Gegenspielerin von US-Präsident Donald Trump. […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Parlament‘
10. Dez. 2018
„Order, please!“ – Einblicke in das britische Redeparlament
In der Parlamentarismusforschung wird häufig zwischen Rede- und Arbeitsparlamenten unterschieden. Das klassische Fallbeispiel für ein Redeparlament ist dabei das britische House of Commons. SPIEGEL Online hat in einem kleinen Beitrag mal die Regeln dieses Redeparlamentes zusammengetragen. Das entsprechende Video ist unter der Überschrift „Die Bude des Brexit-Bebens“ hier zu finden. Hintergründe zur für morgen geplanten […]
22. Nov. 2018
Deutscher Bundestag: Die Kunst des Zwischenrufs
Legendäre Zwischenrufer im Deutschen Bundestag wie es einst Herbert Wehner und Joschka Fischer gewesen sind gibt es heutzutage kaum noch. Aber es gibt Matthias W. Birkwald von der Linken, der sich als Überzeugungstäter in Sachen Zwischenruf sieht und allein in der laufenden Wahlperiode 422 Male in die Reden anderer Abgeordneten hineingerufen hat (and counting…). Der […]
1. Nov. 2018
Vor den Midterms in den Vereinigten Staaten
Am nächsten Dienstag finden in den Vereinigten Staaten die Zwischenwahlen („midterms“) statt. Alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses sowie ein knappes Drittel der Mitglieder des Senats stehen zur Wahl. Das Ergebnis der Wahl entscheidet darüber, ob US-Präsident Donald Trump auch in den nächsten beiden Jahren auf „unified government“ zurückgreifen kann, also die Kontrolle von Weißem Haus […]
21. Okt. 2018
Neue Ausgabe 3/2018 der ZParl erschienen
Rechtzeitig zum Beginn des Wintersemesters ist die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Darin findet sich gleich eine ganze Reihe von interessanten und hochaktuellen Artikeln rund um Wahlen, Parteien und Parlamente. So werden zum einen empirische Befunde zu Kleinen und Großen Anfragen im Deutschen Bundestag bzw. in deutschen Landesparlamenten präsentiert sowie zum anderen […]
10. Okt. 2018
Der Bundesrat – (immer noch) ein Blockadeinstrument?
In der deutschsprachigen Politikwissenschaft wird seit vielen Jahren die These Gerhard Lehmbruchs diskutiert, der Bundesrat stelle einen Strukturbruch dar – weil eben nicht die Länderinteressen im Mittelpunkt stünden, sondern die politischen Parteien mit ihren spezifischen politischen Vorstellungen. Markus Decker aus der Dumont-Hauptstadtredaktion hat sich in einem Beitrag für die Zeitschrift politik+kommunikation die Arbeit des Bundesrates […]
2. Okt. 2018
TV-Tipp: „Das Hohe Haus“ – eine Langzeitbeobachtung des Bundestages
Gut dreizehn Monate nach der letzten Bundestagswahl zeigt der Fernsehsender Phoenix am 18. Oktober 2018 eine Langzeitbeobachtung der Arbeit des Deutschen Bundestages im ersten Viertel der aktuellen 19. Wahlperiode. Die beiden Filmemacher Lars Seefeldt und Bernd Benthin haben in diesem Jahr Abgeordnete aus allen sechs Fraktionen mit der Kamera begleitet – ihnen allen gemeinsam war […]
20. Sep. 2018
CRS-Reports jetzt online verfügbar
Lange Zeit waren die Analysen und Gutachten des Congressional Research Service (CRS) im amerikanischen Kongress nur für Abgeordnete und deren Mitarbeiterstab zugänglich. Insgesamt 900 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ganz unterschiedlichen Disziplinen arbeiten auf Capitol Hill daran, die Arbeit des Kongresses in seiner Funktion als Arbeitsparlament mit der entsprechenden Expertise zu unterfüttern. Nunmehr ist ein guter […]
18. Sep. 2018
Vor den Midterms in Washington: die „unkalkulierbare Wahl“
Am 6. November 2018 stehen im amerikanischen Kongress alle 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie ein Drittel der 100 Senatoren zur Wiederwahl an. Zwar handelt es sich explizit um eine Parlamentswahl, aber traditionell sind solche „midterm elections“ stets auch eine Abrechnung mit dem amtierenden Präsidenten. Momentan kann sich Donald Trump im Rahmen eines „unified governments“ (Kongresskammern […]
10. Sep. 2018
Nach der Wahl in Schweden
Die Sozialdemokraten haben die gestrige Parlamentswahl in Schweden gewonnen. Das kommt nicht allzu überraschend, schließlich haben sie in der Nachkriegszeit schon häufig die Regierung gestellt. Mit Spannung wurde allgemein das Ergebnis der rechtspopulistischen Schwedendemokraten erwartet, die am Ende nicht so stark wie vorausgesagt abschneiden konnten. Einer der Trends, die die Wahl offenbart hat, ist, dass […]