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29. Sep 2016

BVerfG: eine Institution feiert Geburtstag

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In diesen Tagen wird das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe 65 Jahre alt. Das Gericht ist nicht nur die politische Institution in Deutschland, der allen Umfragen zufolge die Bürgerinnen und Bürger das größte Vertrauen entgegenbringen, sondern auch ein Gericht mit einer so großen Bedeutung, dass manche Beobachter nicht von einer Berliner, sondern von einer Karlsruher Republik sprechen. Mehr als 200.000 Verfassungsklagen haben die Karlsruher Richter seither geprüft. Jedes Jahr kommen um die 6.000 neue Verfahren hinzu – Tendenz steigend. Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums des Gerichts sind aus politikwissenschaftlicher Perspektive mehrere Standardwerke erschienen (zum Beispiel hier und hier), so dass man bei einer Beschäftigung mit dem BVerfG nicht mehr nur auf juristische Literatur zurückgreifen muss. Aus aktuellem Anlass sei ein kleines Bändchen aus dem Suhrkamp-Verlag zur Lektüre empfohlen: vier junge Staatsrechtslehrer rund um den Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers beleuchten in diesem Band aus unterschiedlicher Perspektive die Arbeit des Gerichts: es geht um Fragen der verfassungsrechtlichen Legitimation und Legalität, es geht um die konkrete Arbeit des Gerichts in Karlsruhe, und es geht um einige der zentralen Urteile aus den letzten Jahrzehnten. Einige eher skurrile Klagen, mit denen sich das Gericht über die Jahre auseinandersetzen musste, hat der SWR zusammengestellt.

Über Michael Kolkmann

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