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10. Feb 2020

Nach dem Rücktritt von #AKK: Von der „Machterosion“ zum „Machtverlust“?

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Nicht viele politische Beobachter haben damit gerechnet, dass am heutigen Vormittag die Vorsitzende der CDU Deutschlands, Annegret Kramp-Karrenbauer, ankündigen würde, den Parteivorsitz zur Verfügung zu stellen und ihren Anspruch auf die Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl aufzugeben. In politikwissenschaftlichen Lehrveranstaltungen wird als ein Aspekt der Kanzlerdemokratie nach Karlheinz Niclauß ja stets die Tatsache angeführt, dass sich der Parteivorsitz der größten Regierungspartei sowie das Amt des Bundeskanzlers in einer Hand befinden (nur Helmut Schmidt war während der gesamten Zeit als Bundeskanzler nicht auch Parteivorsitzender – und hat dies später als seinen größten Fehler bezeichnet). Diese Konnektivität zwischen Parteivorsitz und Bundeskanzleramt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgekündigt, als sie im Herbst 2018 nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ankündigte, sich in ihrer finalen Amtszeit als Bundeskanzlerin zu befinden und den Vorsitz der CDU aufgeben zu wollen – ein Schritt, der damals sehr kontrovers diskutiert wurde. Und genau dieses Argument hat AKK heute interessanterweise vorgetragen, um ihren Rückzug zu erläutern: dass sie selbst sich keinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur ausrechnen würde und daher auch als Parteivorsitzende nicht mehr zur Verfügung stehen würde. Politikwissenschaftliche Forschung fokussiert bislang vor allem auf die Frage, wie man „an die Macht“ kommt bzw. was man mit der Macht anstellt. Kaum erforscht ist dagegen, woran man unter Umständen erkennen kann, wann es mit der Macht zu Ende geht: wann geht eine „Machterosion“ in einen „Machtverlust“ über? Anhand welcher Kriterien kann man den Begriff der „Machterosion“ operationalisieren? Und vor allem für politische Praktiker interessant: kann man dieser Machterosion etwas entgegenstellen – und wenn ja, was? Wer zu diesem Thema etwas lesen möchte, müsste schon zu einem Aufsatz von Karl-Rudolf Korte aus dem Jahr 2013 zurückgehen, in dem dieser einige grundsätzliche Überlegungen zum Thema angestellt hat. Erschienen ist der Beitrag im „Handbuch Regierungsforschung“, das über unsere Fachbereichsbibliothek als elektronische Ressource verfügbar ist.

Über Michael Kolkmann

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