RSS-Feed abonnieren

Passwort vergessen?

v Anmelden

Landtagswahl 2021

10. Sep 2021

Neuerscheinung der BpB: „Parteien im Auf und Ab“

Verfasst von

In unseren Lehrveranstaltungen spielen politische Parteien als „Schnittstellenakteure“ häufig eine zentrale Rolle – egal, ob man den Blick auf die polity-, die policy- oder die politics-Dimension des Politischen richtet. Bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) ist soeben ein neues Buch erschienen, das unter dem Titel „Parteien im Auf und Ab“ den Blick auf die sich verändernden Parteienlandschaften in Deutschland und Europa richtet. Dabei werden auch gesellschaftliche Entwicklungen und Konflikte mit in den Fokus gerückt und auf die einschlägigen Antworten der Parteien darauf geschaut. Details zum Buch von Klaus Detterbeck (sowie eine Bestellmöglichkeit) finden sich hier.

6. Sep 2021

Die „Deutschland-Koalition“ kommt

Verfasst von

Es wurde seitens der politischen Beobachterinnen und Bebachter ein knappes Ergebnis erwartet – aber der Mitgliederentscheid der SPD in Sachsen-Anhalt über die Frage der Beteiligung an einer so genannten Deutschland-Koalition mit CDU und FDP erbrachte bei einer Beteiligung von knapp 60 Prozent der insgesamt 3300 Mitglieder im Land eine Zustimmung von 63,4 Prozent der SPD-Parteimitglieder (Näheres hier). Auch die CDU veranstaltet zum Koalitionsvertrag einen Mitgliederentscheid, der für die 6000 Parteimitglieder am morgigen Dienstag enden wird (Details hier), die FDP wird auf einem Parteitag am 10. September 2021 über die Zustimmung zum Vertrag entscheiden. Beides gilt als Formsache. Somit kann Reiner Haseloff am 16. September 2021 im Landtag von Sachsen-Anhalt zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten des Landes gewählt werden. Abzurufen ist der Koalitionsvertrag übrigens hier, und hier gibt es nähere Information über die Zusammensetzung der künftigen Landesregierung (Bezahlschranke).

24. Aug 2021

Neuerscheinung zum Land Sachsen-Anhalt: das „wieder entstandene“ Bundesland

Verfasst von

Vielen Auswärtigen ist Sachsen-Anhalt als das „Land der Frühaufsteher“ bekannt. Dieses etwa an den Autobahnen des Landes postulierte Motto ist seit einigen Jahren vom Hashtag #moderndenken abgelöst worden. Gleichwohl ist es vielen Besuchern noch geläufig. Dabei hat das Land viel zu bieten, etwa mehrere Weltkulturerbestätten und eine Reihe von Hochschulen. Auch politisch machte das Land immer wieder Schlagzeilen, etwa in koalitionspolitischer Hinsicht mit der Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Reinhard Höppner (1994-2002) oder der ersten Kenia-Koalition der Bundesrepublik unter Ministerpräsident Reiner Haseloff (2016-2021). Vor der Wiedergründung des Landes Sachsen-Anhalt am 3. Oktoiber 1990 hatte dieses Bundesland lediglich von 1946 bis 1952 bestanden, was dazu führte, dass es im Jahre 1990 nur auf eine schwach ausgeprägte Landestradition zurückblicken konnte. Rund um das nach der Wende „wieder entstandene“ Bundesland ist nun ein Sammelband erschienen, der zahlreiche Protagonistinnen und Protagonisten zu Wort kommen lässt, die jeweils ihre eigenen Eindrücke ihrer politischen Erfahrung in Sachsen-Anhalt schildern. Das Werk beruht auf den Beiträgen einer Ringvorlesung im Rahmen des Programms „Studieren ab 50“ an der Otto-Guericke-Universität Magdeburg im Wintersemester 2019/20. Zu den Autorinnen und Autoren zählen etwa Katrin Budde (MdL und MdB), Roland Claus (ebenfalls MdL und MdB), Karl-Heinz Daehre (Landesminister), Cornelia Pieper (gleichermaßen MdL und MdB), Rainer Robra (Chef der Staatskanzlei) und Wolfgang Böhmer (Ministerpräsident a. D.). Das Buch ist bei der Landeszentrale für politische Bildung in Magdeburg erhältlich.

Maik Reichel/Mathias Tullner (Hrsg.): Sachsen-Anhalt – Das besondere Bundesland an der Mittelelbe. Erinnerungen an ein wieder entstandenes Land, Verlag Janos Stekovics, Wettin-Löbejün/Magdeburg 2021, 430 Seiten.

23. Aug 2021

Der Landtag Sachsen-Anhalt in Zahlen

Verfasst von

Mit der konstituierenden Sitzung des achten Landtags von Sachsen-Anhalt am 6. Juli 2021 ist die siebte Wahlperiode Geschichte. Im Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre lassen sich einige interessante Zahlen zusammentragen: so gab es in diesem Zeitraum 126 Sitzungstage (sechste Wahlperiode: 107; Gesamtsitzungsdauer der Plenarversammlung: 891:46:00 Stunden), 47 Große Anfragen (31), 4545 Kleine Anfragen (2026), 136 beschlossene Gesetze (120) bei 186 in den Landtag eingebrachten Entwürfen, 149 Anhörungen in den Ausschüssen (125), insgesamt 7782 Drucksachen, 2668 eingereichte Petitionen (der Gegenstandsbereich „Inneres“ führte mit 359 Eingaben vor „Verkehr/Städtebau/Wohnungswesen“ mit 349 und „Gesundheit und Soziales“ mit 317 Eingaben), und schließlich 689 Anträge (960), von denen 377 auch beschlossen wurden (Quelle: Landtag Sachsen-Anhalt). Die nächsten Plenarsitzungstage finden übrigens am 16. und 17. September (zu diesem Zeitpunkt soll auch der neue Ministerpräsident gewählt werden, sofern die Parteien CDU, FDP und SPD den Koalitionsverhandlungen folgend bis dahin dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben werden), am 14. und 15. Oktober, am 18. und 19. November sowie vom 14. bis zum 16. Dezember 2021 statt. Akttuelle Infos sowie die jeweiligen Tagesordnungen gibt es stets hier.

9. Aug 2021

Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt auf der Zielgeraden

Verfasst von

Der Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt war ursprünglich bereits für die vergangene Woche geplant gewesen. Einige zentrale Punkte müssen aber noch geklärt werden; neben inhaltlichen Diskrepanzen geht es dabei nicht zuletzt um die Struktur der nächsten Landesregierung (auch die personelle Besetzung der Regierung ist weitgehend noch offen, siehe hier). Eine finale Einigung der potentiellen Koalitionspartner ist für den heutigen Nachmittag geplant. Der MDR gibt hier einen Überblick über den aktuellen Stand der Verhandlungen sowie die wichtigsten Herausforderungen. Für Mitte September ist dann die Wahl Reiner Haseloffs zum Ministerpräsidenten geplant, zuvor müssen bei Union und SPD noch die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Update, 10. August 2021: inzwischen können die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen hier nachgelesen werden. Hier spekuliert der MDR über die mögliche personelle Zusammensetzung des nächsten Kabinetts. Und hier erklären Timo Lehmann und Peter Maxwill auf SPIEGEL Online, warum die Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt auch als Modell für den Bund taugen könnte.

12. Jul 2021

53 Parteien zur #btw21 zugelassen

Verfasst von

Insgesamt 88 Parteien hatten in den vergangenen Monaten dem Bundeswahlleiter angezeigt, dass sie im Herbst bei der Bundestagswahl antreten wollen. Inzwischen ist klar: 53 davon sind tatsächlich zur Wahl zugelassen worden. Neben den momentan im Parlament vertretenen Parteien handelt es sich dabei um so illustre Parteien wie die „Bergpartei. Die Überpartei“, die Partei für Gesundheitsforschung (die bereits im Juni zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt angetreten war), der Südschleswigsche Wählerverband SSW (der bereits im ersten Bundestag mit einem Mandat vertreten war) sowie „Die Urbane. Eine Hip-Hop-Partei“. In der politikwissenschaftlichen Forschung ist die Beschäftigung mit solchen Klein- und Kleinstparteien bislang überschaubar ausgefallen. Dabei wäre es sicherlich spannend, sich mit den spezifischen Herausforderungen auseinanderzusetzen, mit denen diese Partei in der täglichen Arbeit und in der öffentlichen Wahrnehmung konfrontiert sind. Und natürlich ist die Frage spannend, was Wählerinnen und Wähler dazu treibt, eine solche Partei, die in der Regel keinerlei Chance auf einen Einzug in den Bundestag hat, zu wählen. Weitere Informationen zum Thema finden sich heute in einem Artikel von Felix Huesmann und Jens Strube vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (hier).

5. Jul 2021

Landtag LSA vor der Konstituierung

Verfasst von

Am morgigen Dienstag konstituiert sich der achte Landtag von Sachsen-Anhalt (Details zur Sitzung hier). Wer der Arbeit des Landtags bzw. seiner Mitglieder in den kommenden fünf Jahren folgen möchte, findet hier eine Liste aller Abgeordneten auf Twitter (dort vertreten sind immerhin 66 Prozent aller Landtagsmitglieder). Traditionell schlägt die größte Fraktion im Parlament den Parlamentspräsidenten vor. Vor wenigen Tagen hat sich der bisherige Kulturstaatssekretär Gunnar Schellenberger in einer fraktionsinternen Abstimmung durchgesetzt und wird daher von der größen Fraktion CDU als Landtagspräsident vorgeschlagen.

23. Jun 2021

Zur Frage der Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten

Verfasst von

Heute ist Ausgabe 4 der Reihe „Blickpunkt“ des Berliner Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl) erschienen. Nach dem Scheitern der Paritätsgesetze in Brandenburg und Thüringen geht es darin um die Frage, wie der Frauenanteil in den Landtagen und im Bundestag und damit die Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten gestärkt werden kann und welche konkreten Umsetzungsmöglichkeiten es innerhalb wie außerhalb der Parteien gibt. Abzurufen ist die Publikation hier.

8. Jun 2021

KAS-Analyse zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erschienen

Verfasst von

Soeben ist die von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) erstellte Analyse der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt vom 6. Juni 2021 erschienen. Darin finden sich zahlreiche Zahlen, Daten und Fakten zum konkreten Wahlergebnis. Die Analyse kann hier heruntergeladen werden. Einen Kurzbericht zur erwähnten Wahl hat auch die Heinrich-Böll-Stiftung publiziert, er ist hier zu finden.

7. Jun 2021

Einige Anmerkungen zur Landtagswahl vom 6. Juni 2021

Verfasst von

Die gestrige Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist wohl mit einem anderen Ergebnis zu Ende gegangen als von vielen Beobachterinnen und Beobachtern erwartet. Lag die Union in den Umfragen der vergangenen Wochen zwischen 25 und 29 Prozent, so ist ihr mit knapp 37 Prozent ein Wahltriumph gelungen. Zwei Gründe scheinen – vor allem – dafür verantwortlich zu sein: eine starke Personalisierung sowie eine Polarisierung an der Spitze des Parteienwettbewerbs. 82 Prozent der Menschen in Sachsen-Anhalt gaben zur Wahl in einer Umfrage an, mit der Art und Weise, wie Reiner Haseloff den „Job“ des Ministerpräsidenten mache, eher zufrieden zu sein. Die Strategie der Union zielte mit Slogans wie „Jetzt ist nicht die Zeit für Experimente“ und „Der Richtige in schwierigen Zeiten“ auf Haseloff als populären Ministerpräsidenten ab. Vergangene Landtagswahlen, etwa bei Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz, Dietmar Woidke in Brandenburg oder Michael Kretschmer in Sachsen, haben diesen Trend angedeutet: in den Tagen vor der Wahl scheint sich das Interesse der Öffentlichkeit und der Wählerschaft auf die Person des/der Regierungschefs/in zu fokussieren. Der Popularitätsgewinn Haseloffs schlug sogar auf die Erststimmenverteilung in den Wahlkreisen durch: so konnte die CDU mit der Ausnahme Zeitz sämtliche Wahlkreise gewinnen (bei der Wahl von 2016 gewannn die AfD noch 15 Direktmandate). Hinzu kam die Tatsache, dass mit Bezug auf die Umfragen lange von einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD auszugehen war. Schaut man auf die Wählerwanderungen, so hat die Union nenennswert Wählerinnen und Wähler von SPD, FDP und sogar der Linkspartei gewinnen können. Außerdem konnte sie zahlreiche Nichtwähler überzeugen, dieses Mal ihr Kreuz bei der Union zu machen.

Koalitionstechnisch hat Reiner Haseloff nunmehr die Qual der Wahl: mit einer Stimme Mehrheit könnte es im Landtag für eine Zweierkoalition aus CDU und SPD reichen (und die Vergangenheit zeigt, dass knappe Mehrheiten disziplinieren). Deutlich komfortabler sähen die Mehrheitsverhältnisse für eine Fortsetzung der Keniakoalition (CDU, SPD, Grüne) sowie für eine Deutschlandkoalition (CDU, SPD, FDP) oder eine Jamaikakoalition (CDU, Grüne, FDP) aus. Haseloff kann sich mit Blick auf die Koalitionsgespräche Zeit lassen (auch wenn etwa mit Blick auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie und der absehbaren schwierigen Haushaltslage große Herausforderungen auf die neue Landesregierung warten): der Passus der Landesverfassung, nach dem die Wahl des Ministerpräsidenten innerhalb von 14 Tagen nach dem Wahltag zu erfolgen hat, wurde im vergangenenen Herbst aus der Landesverfassung gestrichen. Am Ende – darauf hat sich die Union vor dem Wahlkampf intern verständigt – muss so oder so ein Mitgliederentscheid einen möglichen Koalitionsvertrag bestätigen. Heute abend tagt der Landesvorstand der Partei, am morgigen Dienstag konstituiert sich die Fraktion. In den nächsten Tagen wird man sicherlich klarer sehen, mit welcher Partei bzw. mit welchen Parteien Reiner Haseloff Gespräche über eine Regierungsbildung führen wird. Wir werden diesen Prozess natürlich auch hier im Blog begleiten. Wer ein bißchen in den konkreten Ergebnissen der Landtagswahl stöbern möchte, ist hier und hier bestens bedient. Eine Übersicht aller gewählten Abgeordneten der achten Wahlperiode ist hier nachzulesen. Und das Cover des Tages stammt – wie so oft – von der TAZ.


Letzte Kommentare