In Sachsen-Anhalt wird auch in den nächsten Jahren eine Große Koalition aus CDU und SPD regieren. In Hamburg ist Schwarz-Grün im letzten Sommer gescheitert, in Baden-Württemberg wird es voraussichtlich zu Grün-Rot kommen. In Berlin könnte eine solche Konstellation nach der Wahl im September 2011 ebenfalls Realität werden. Auch SPD-FDP-Koalitionen sind wieder im Gespräch. Kurz: keine […]
Tages-Archiv für den 11. April 2011
11. Apr 2011
Sachsen-Anhalt: Die Koalition steht
Der Koalitionsvertrag ist bereits seit einigen Tagen fertig, heute ist in Magdeburg vom designierten Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) und seinem künftigen Stellvertreter Jens Bullerjahn (SPD) die neue Regierungsmannschaft bekannt gegeben worden. Die Mitteldeutsche Zeitung hat die Details auf ihrer Webseite. Für Diskussionen sorgte und sorgt dabei die Zusammenfassung der Bereiche Wirtschaft und Wissenschaft zu einem […]
11. Apr 2011
Washington: Budget (vorerst) gerettet
Das war knapp: unmittelbar vor Ablauf der Frist am Freitag abend haben sich Präsident Obama und die Republikaner im Kongress auf ein neues Budget verständigt. Anderenfalls hätte die Schließung der Bundesregierung gedroht: Regierungsmitarbeiter hätten nach Haus gehen müssen, die Soldaten im Irak und in Afghanistan hätten keinen Sold erhalten, sämtliche Museen und Nationalparks in der […]
11. Apr 2011
Lektüren: „Sanftes Monster Brüssel“
Hans Magnus Enzensberger ist wohl einer der bekanntesten Intellektuellen dieser Republik und bislang meines Wissens der einzige, der sogar seine Flops als Buch publiziert hat. Nun hat er sich in einem eher lang ausgefallenen Essay der europäischen Integrationspolitik gewidmet, und entstanden ist eine äußerst kluge und durchaus kritische Auseinandersetzung mit europäischen Institutionen, Politikern und Politikfeldern. […]
11. Apr 2011
Ereignis des Tages (11. April 2011)
Heute findet in Köln das Finale im Modernen Haushaltsfünfkampf statt: Wettbügeln, Wäscheaufhängen, Bodenwischen, Fensterputzen und Sushi-Rollen (moderner Haushalt eben). Leider ist es zu spät, um sich noch zu qualifizieren, aber die Berliner Zeitung hat mit dem Favoriten Daniel Peetz gesprochen. Update: Daniel Peetz ist heute leider nur Zweiter geworden, gewonnen hat ein Pärchen aus Nürnberg. […]