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10. Feb 2020

Zur politischen Kultur in Deutschland

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In vielen wissenschaftlichen Studien, und damit auch in Haus- und Abschlussarbeiten bei uns am Institut, wird die politische Kultur der Bundesrepublik analysiert. Dabei steht oft die Frage im Mittelpunkt, ob es in Ost- und Westdeutschland jeweils eine eigene politische Kultur gibt. Eine der Erkenntnisse in diesem Kontext ist, dass man womöglich den Analyserahmen stärker regionalisieren muss, weil es vermutlich die politische Kultur Ostdeutschlands oder die politische Kultur Westdeutschlands gar nicht gibt. Selbst innerhalb einzelner Bundesländer kann diese unter Umständen ganz unterschiedlich ausgeprägt sein. Eine aktuelle Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung geht dieser Frage nach und präsentiert eine Fülle von empirischen Befunden zum Thema. Auf dieser Seite steht die Studie zum Abruf parat.

10. Feb 2020

Minderheitsregierungen – besser als ihr Ruf?

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Nicht erst seit der Landtagswahl in Thüringen im Herbst 2019 und den darauffolgenden schwierigen Mehrheitsverhältnissen wird auch in Deutschkand vermehrt über Vor- und Nachteile von Minderheheitsregierungen diskutiert. So verfehlte die Union bei der Bundestagswahl 2013 die absolute Mehrheit nur um vier Mandate. Wenn es zudem immer schwieriger wird, Koalitionen von zwei Partnern zu bilden (auch auch die „Große Koalition“ hätte derzeit keine parlamentarische Mehrheit“) und auch Dreier-Bündnisse nicht funktionieren, könnte – wie der Blick nach Skandinavien zeigt – eine Minderheitsregierung ein Ausweg sein (auch wenn es in den Nordstaaten eine gänzlich andere politische Kultur gibt). Auf Landesebene dienen vor allem das Magdeburger Modell in Sachsen-Anhalt (1994-2002) sowie Nordrhein-Eestfaklren (2010-2012) als Fallbeispiele. Vor einiger Zeit wurde auf diesen Seiten eine entsprechende Studie zum Thema vorgestellt. Vor wenigen Tagen hat sich zudem in einem Debattenbeitrag für den Berliner Tagesspiegel der Politikwissenschaftler Arndt Leininger (Freie Universität Berlin) zu Wort gemeldet und argumentiert, warum Minderheitsregierungen unter Umständen besser als ihr Ruf sind. Hier ist der Beitrag nachzulesen.

3. Feb 2020

Neuerscheinung: „Trump gegen die Demokratie“

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In den letzten Jahren sind viele echte und vermeintliche Skandalbücher rund um die Präsidentschaft Donald J. Trumps publiziert worden. Nun ist ein Werk erschienen (das ich kürzlich spontan in der Buchhandlung mitgenommen habe), das aus dem Reigen dieser Bücher hervorsticht. Philip Rucker und Carol Leonnig von der Washington Post haben dazu mit mehreren hundert Mitarbeitern und Beobachtern im politischen Washington gesprochen und skizzieren ein vermutlich realistisches Porträt von Donald Trump im Weißen Haus. Anhand vieler Ereignisse und Begebenheiten fragen die beiden Autoren insgeheim, wer wen stärker verändert: Donald Trump die Präsidentschaft oder die Präsidentschaft Donald Trump? Damit verbinden sich spannende Fragen politischer Führung: welche Ressourcen stehen dem amerikanischen Präsidenten zur Verfügung, und auf welche Art und Weise werden sie von einem konkreten Amtsinhaber genutzt? Welche Restriktionen gibt es dabei, und welche Rolle spielen Berater, Minister und andere Akteure im US-Kongress und in den Medien? Entstanden ist ein äußerst kurzweiliges und höchst interessantes Buch, das sich in manchen Passagen wie ein Krimi liest und das gerade rechtzeitig zu den ersten Vorwahlen der nächsten Präsidentschaftswahl erschienen ist. Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe finden sich hier, ich habe den Band soeben für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt.

31. Jan 2020

Neue ZParl 4/2019 erschienen

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Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 4/2019 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Ein erster Schwerpunkt des Heftes bildet die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) am 26. Mai 2019. Neben Analysen der Wahl sowie deren Ausgang wird die Wirkung von TV-Duellen im Europawahlkampf untersucht und das Sozialprofil der deutschen Abgeordneten im EP vorgestellt. In einem umfangreichen Aufsatz untersucht der Bonner Politologe Frank Decker zum Beispiel, warum das System der gemeinsamen Spitzenkandidaten gescheitert ist. Ein zweiter Schwerpunkt nimmt die Vereinigten Staaten in den Blick: neben einer Analyse der jüngsten Wahl zum US-Kongress geht es um Gegenwart und Zukunft des Filibusters im US-Senat sowie um die höchst umstrittene parteipolitisch orientierte Ziehung von Wahlkreisgrenzen (das so genannte Gerrymandering). Ergänzt wird das Heft von Rezensionen zu aktuellen Themen der Politik- bzw. Parlamentsforschung. Die aktuelle Ausgabe der ZParl ist in unserer Fachbereichsbibliothek einsehbar bzw. über die Webseite des NOMOS-Verlags elektronisch abrufbar.

31. Jan 2020

„Lütten Klein“ jetzt auch preisgünstig bei der BpB erhältlich

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Vor geraumer Zeit wurde auf diesen Seiten das Buch „Lütten Klein“ des Berliner Soziologen Steffen Mau vorgestellt (und gelobt). Mau, selbst in Lütten Klein, einem Rostocker DDR-Neubauviertel, aufgewachsen, beleuchtet darin die Erfahrungen und Konsequenzen von dreißig Jahren Transformation vor Ort (eine Zusammenfassung ist hier nachzulesen). Das Buch ist nunmehr als preisgünstige Ausgabe (4,50 Euro) bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältlich. Alle Details zum Buch, eine Leseprobe sowie die Bestellmöglichkeit finden sich hier.

29. Jan 2020

„Updates aus dem Rathaus“ unterwegs mit Claus Ruhe Madsen

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Er ist der erste Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt, der aus dem Ausland stammt: der Däne Claus Ruhe Madsen wurde 2019 als parteiloser Kandidat zum OB der Hansestadt Rostock gewählt. Die Zeitschrift brandeins hat bzw. wird Madsen ein Jahr begleiten und immer wieder über seine Arbeit berichten. In der aktuellen Folge geht es darum, welche Projekte er in Rostock zuerst in Angriff nehmen will, wie sich der Alltag eines OB darstellt und welche Rolle die Digitalisierung spielen kann. Die aktuelle Folge III der Reihe gibt es hier zum Nachlesen (die erste Folge hier und die zweite Folge hier).

27. Jan 2020

Lektüretipp: „The Future of Democracy“

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Bis zu den amerikanischen Präsidentschaftswahlen Anfang November 2020 sind es noch etwa neun Monate. Diesen Zeitraum nehmen die Redakteure der Zeitschrift The New Yorker zum Anlass, in einer ganzen Reihe von grundsätzlichen Artikeln der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der amerikanischen Demokratie nachzuspüren. Dabei geht es im Einzelnen um die Institution des Präsidenten, das Verhältnis zwischen Präsident und Kongress, Rolle und Bedeutung der politischen Parteien sowie das grundsätzliche Verhältnis von Politik und Medien in einem neuen Kommunikationszeitalter. Die ersten Beiträge der Reihe sind bereits online zu finden (und zwar hier), im Laufe der nächsten Monate wird diese Artikelreihe mehr oder weniger regelmäßig, aber fortlaufend ergänzt. Dranbleiben lohnt sich.:)

27. Jan 2020

Iowa 2020: der Countdown läuft

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Bis zur ersten Runde der Vorwahlen (in diesem Fall: bis zum ersten Caucus) in den amerikanischen Präsidentschaftswahlen in Iowa („first in the nation“) sind es nur noch sieben Tage. Dabei richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Demokraten, denn innerhalb der Republikanischen Partei dürfte US-Präsident Donald Trump die Nominierung nicht zu nehmen sein. Derzeit liegen in den Umfragen – sowohl bundesweit als auch in Iowa – mehrere Kandidierende nahezu gleichauf, und Iowa ist immer für eine Übberaschung gut. Dass man Iowa gelegentlich als das „Orakel der Maisfelder“ nennt, liegt daran, dass seit 1972 sieben der zehn (Demokratischen) Gewinner in Iowa später auch Kandidat ihrer Partei wurden. Dabei ist Iowa als Bundesstaat überhaupt nicht repräsentativ für die Vereinigten Staaten, da es deutlich ländlicher, weißer und konservativer ist als der amerikanische Durchschnitt (weshalb etwa der Präsidentschaftskandidat Michael Bloomberg erst später so richtig ins Rennen einsteigen wird).

Sarah Wagner von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz hat sich in einem Blogbeitrag sehr grundlegend und kenntnisreich mit dem Caucus in Iowa beschäftigt. Die New York Times hat hier (mit dem einen oder anderen Augenzwinkern) die wichtigsten Informationen rund um den Caucus in Iowa, aber auch zur Präsidentschaftswahl ganz allgemein zusammengestellt. Und die Washington Post skizziert, worauf es am nächsten Montag ankommt (hier) – und warum danach alles viel komplizierter werden könnte, als man aktuell in den Reihen der Demokratischen Partei erwartet.

17. Nov 2019

Neue APuZ-Ausgabe: „Klimadiskurse“

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Die neue Ausgabe der von der Bundeszentrale für politische Bildung herausgegebene Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ ist da – im aktuellen Heft dreht sich alles um das Thema „Klimadiskurse“. So beschäftigt sich etwa der Partizipations- und Bewegungsforscher Dieter Rucht mit der derzeitigen „Fridays-for-Future“-Bewegung, Frank Uekötter präsentiert eine „kleine Geschichte der Klimadebatte“, während Ralf Fücks den „Aufbruch in die ökologische Moderne“ beschwört und Heike Göbel den Markt als „Verbündeten“ im Klimaschutz interpretiert. Reiner Grundmann schließlich beschreibt die Rolle und Bedeutung der Wissenschaften in der Klimadebatte. Im Volltext ist das Heft ab sofort hier abrufbar.

11. Nov 2019

Wer ist Adam Schiff?

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Wenn in dieser Woche die ersten öffentlichen Anhörungen im Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald J. Trump beginnen, wird ein Mann im Mittelpunkt stehen: der Abgeordnete Adam Schiff leitet den Rechtsausschuss des US-Repräsentantenhauses, der für diese Anhörungen zuständig ist. Schiff wird damit wohl zu einer regelmäßigen Erscheinung im amerikanischen Fernsehen werden, seine Ausschussleitung wird mit darüber entscheiden, ob das Impeachment-Verfahren weiter voranschreiten wird. Doch wer ist dieser Adam Schiff? Porträts finden sich bei der New York Times hier und hier sowie auf SPIEGEL Online. Eine ausführliche und interessant zu lesende Schilderung seines Gameplans findet sich im Magazin der New York Times.


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