Die Bundestagswahl 2021 (#btw21) wirft bereits ihre Schatten voraus: seit einigen Monaten laufen die Aufstellungsprozesse in den Wahlkreisen, vor der Tür stehen die Parteitage oder Delegiertenversammlungen, auf denen über die jeweiligen Landeslisten der Parteien entschieden wird. Die Zeitschrift politik+kommunikation (p+k) gibt einen ersten Überblick darüber, wen wir womöglich im nächsten Bundestag nicht wiedersehen werden und wer gute Chancen hat, das „Ticket nach Berlin“ zu ergattern. Der Artikel der p+k findet sich hier.
15. Okt. 2020
BpB sucht Volontär/in
Für den Dienstsitz Bonn sucht die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) eine/n Volontär/in. Ende der Bewerbungsfrist ist der 30. Oktober 2020. Die Ausschreibung findet sich hier.
15. Okt. 2020
Corona – eine neue Herausforderung (auch) für Parlamente?
In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen auf: inwieweit ist das Parlament in diese Prozesse involviert? Sollte nicht gerade das Parlament, also etwa der Deutsche Bundestag, nicht das Forum sein, in dem zentrale Fragen des Umgangs mit der Corona-Pandemie thematisiert und diskutiert werden? Wäre das nicht eine Möglichkeit, die Corona-Politik insgesamt demokratisch stärker zu legitimieren? Diesen Fragen ist der Deutschlandfunk in seinem gestrigen Podcast nachgegangen. Er ist hier abrufbar.
15. Okt. 2020
Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“ in der Analyse
Seit einigen Jahren existiert im Deutschen Bundestag der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, um die legislativen Zuständigkeiten im Bereich Internet/Digitalisierung zu bündeln. Damit war dieser Auschuss europaweit eine institutionelle Novität, nirgends sonst gab es zu diesem Zeitpunkt eine vergleichbare Einrichtung. Julia Schwanholz und Tobias Jacobi von der Uni Göttingen beleuchten in einem neuen Artikel in der Zeitschrift Internet Policy Review die Gründung und Arbeit dieses Ausschusses. Abzurufen ist der Beuitrag hier.
13. Okt. 2020
Erweiterung des Berliner Kanzleramts in der Diskussion
Immer wieder kommen wir in Lehrveranstaltungen auf die politische Architektur der Macht zu sprechen. Im Mittelpunkt stehen dabei oft das Berliner Reichstagsgebäude sowie das schräg gegenüberliegende Bundeskanzleramt. Aufgrund des sukzessiven, aber kontinuierlichen Ausbaus von Regierungszentralen, den man in vielen Ländern beobachten kann, ist das aktuelle Gebäude des Kanzleramts inzwischen zu klein geworden, so dass seit einigen Jahren über einen Erweiterungsbau nachgedacht wird. Auf der anderen Spreeseite des Regierungsviertels soll Platz für 395 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefunden werden. Nun sind die Pläne, insbesondere die Kosten des Neubaus, in die Kritik geraten. Die Berliner Zeitung fasst in der heutigen Ausgabe die aktuelle Diskussion zusammen.
13. Okt. 2020
US-Wahlnacht online live verfolgen
Die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. aus Kaiserslautern bietet für die amerikanische Wahlnacht am 3. November 2020 die Möglichkeit, den gesamten Abend über die zentralen Themen und Herausforderungen der Wahl gemeinsam und online live zu verfolgen. Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung sowie eine Anmeldemöglichkeit finden sich hier.
11. Okt. 2020
Lektüretipp: „Die Hölle und andere Reiseziele“ von Madeleine Albright
Seit fast zwanzig Jahren ist sie nun nicht mehr im Amt: die frühere Außenministerin unter Präsident Bill Clinton, Madeleine Albright. In diesem Amt war sie als erste Frau tätig, bereits zuvor war sie US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Professorin für Politikwissenschaft, Rollenmodell, Modeikone sowie Mutter gewesen – und Flüchtling, denn 1948 kam sie, im Jahre 1937 in Prag geboren, als junges Mädchen mit ihrer Familie nach dem dortigen kommunistischen Staatsstreich aus der Tschechoslowakei in die Vereinigten Staaten. Über ihr (früheres) Leben und ihre Amtszeit hat sie bereits hier berichtet, in ihrem neuen Buch beschreibt Albright nunmehr ihre Erfahrungen aus der Zeit seit dem Ausscheiden aus dem State Department: sie lehrt erneut an der Universität, gründet eine eigene Beratungsfirma, unterstützt Stiftungen und Bürgerrechtsgruppen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen und vieles mehr. Dazu schildert ihre Erfahrungen mit drei ganz unterschiedlichen Präsidenten: George W. Bush, Barack Obama und Donald Trump. Das Buch bietet höchst interessante Einblicke in die Zeit nach einer politischen Karriere, dazu ist es an vielen Stellen humorvoll geschrieben und schildert die eine oder andere amüsante Anekdote. Durch das Buch zieht sich jedoch ihr unbedingter Einsatz für die Demokratie, insbesondere in Transformationsländern, und ihr Einsatz für den guten Zweck, wie auch immer er konkret aussehen mag. Nicht zuletzt ist sie eine Freundin des deutlichen Wortes. Fazit: unbedingte Leseempfehlung!
Details zum Buch gibt es übrigens hier.
P.S.: wer sich über den ungewöhnlichen Titel des Buches wundert: dieser ist eine Anspielung auf die vermutlich bekannteste Aussage aus einer ihrer Reden: „There is a special place in hell for women who don’t help other women.“
9. Okt. 2020
„Ausnahmezustand“ Corona
Ein Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen lässt vermuten, dass die aktuell grassierende Corona-Pandemie so schnell nicht vorüber sein wird. Und bereits über die vergangenen Monate hat sie grundlegende politische wie politikwissenschaftliche Fragen aufgeworfen: wie stark (und wie lang) dürfen Grundrechte eingeschränkt werden? Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen Wissenschaft und Politik, auf welcher Basis werden politische Entscheidungen getroffen? Und hat sich der deutsche Wettbewerbsföderalismus in der Krise bewährt? Inzwischen sind zahlreiche, ganz unterschiedliche Publikationen zum Thema erschienen. Lesenswert klingt das neue Buch „Ausnahmezustand“ von Carsten Brosda, das einige dieser Fragen vertieft diskutiert und das wir soeben für unsere Bibliothek bestellt haben. Nähere Hintergründe zum Buch finden sich hier.