In den letzten Jahren sind viele echte und vermeintliche Skandalbücher rund um die Präsidentschaft Donald J. Trumps publiziert worden. Nun ist ein Werk erschienen (das ich kürzlich spontan in der Buchhandlung mitgenommen habe), das aus dem Reigen dieser Bücher hervorsticht. Philip Rucker und Carol Leonnig von der Washington Post haben dazu mit mehreren hundert Mitarbeitern und Beobachtern im politischen Washington gesprochen und skizzieren ein vermutlich realistisches Porträt von Donald Trump im Weißen Haus. Anhand vieler Ereignisse und Begebenheiten fragen die beiden Autoren insgeheim, wer wen stärker verändert: Donald Trump die Präsidentschaft oder die Präsidentschaft Donald Trump? Damit verbinden sich spannende Fragen politischer Führung: welche Ressourcen stehen dem amerikanischen Präsidenten zur Verfügung, und auf welche Art und Weise werden sie von einem konkreten Amtsinhaber genutzt? Welche Restriktionen gibt es dabei, und welche Rolle spielen Berater, Minister und andere Akteure im US-Kongress und in den Medien? Entstanden ist ein äußerst kurzweiliges und höchst interessantes Buch, das sich in manchen Passagen wie ein Krimi liest und das gerade rechtzeitig zu den ersten Vorwahlen der nächsten Präsidentschaftswahl erschienen ist. Nähere Informationen zum Buch einschließlich einer Leseprobe finden sich hier, ich habe den Band soeben für unsere Fachbereichsbibliothek bestellt.
Nach dem SuperBowl ist vor dem Iowa-Caucus: heute abend findet im Mittleren Westen der Vereinigten Staaten der erste Durchgang der diesjährigen Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl im November 2020 statt. Auf Republikanischer Seite wird es am Ende aller Voraussicht nach an Donald Trump kein Vorbeikommen geben, aber auf Seiten der Demokraten wird es spannend zu sehen sein, welche/r der verbliebenen elf Kandidaten und Kandidatinnen am Ende die Nase vorn haben wird. In Iowa handelt es sich dabei technisch nicht um eine Vorwahl (Primary), sondern um einen Caucus, also eine Art mehrstündige, interaktive Parteiversammlung an mehr als 1600 Orten gleichzeitig. Zwar liegt der frühere Vizepräsident Joe Biden in allen bundesweiten Umfragen vorn, in Iowa sowie im nächsten Vorwahlstaat New Hampshire hat sich jedoch zuletzt Bernie Sanders an die Spitze gesetzt. Es wird also spannend…
Wie genau der Caucus in Iowa abläuft, wird hier genauer (und vor allem im Bewegtbild) erklärt. Die New York Times beleuchtet die Bedeutung des Caucus in Iowa für die einzelnen Bewerber und Bewerberinnen der Demokraten. Bei der Hauptwahl im November wird der Staat wohl an Trump gehen (wie POLITICO berichtet), der ihn im Jahr 2016 mit knapp zehn Prozentpunkten Vorsprung gewinnen konnte (obwohl auch Barack Obama in den Wahlen von 2008 und 2012 Iowa zweimal für sich entscheiden konnte). Wer übrigens den Ausgang des heutigen Caucus „like a pro“ beobachten möchte, findet hier Tipps und Tricks. MDR Sputnik aus Halle schließlich hat hier ein nettes Special zu Iowa zusammengestellt.
Und dann noch das: nach dem gestrigen SuperBowl-Gewinn der Kansas City Chiefs hat Donald Trump dem falschen Staat gratuliert – nämlich Kansas. Dabei verrät ein Blick auf die Landkarte, dass Kansas City in Missouri liegt…
Vor wenigen Tagen ist die Ausgabe 4/2019 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) erschienen. Ein erster Schwerpunkt des Heftes bildet die Wahl zum Europäischen Parlament (EP) am 26. Mai 2019. Neben Analysen der Wahl sowie deren Ausgang wird die Wirkung von TV-Duellen im Europawahlkampf untersucht und das Sozialprofil der deutschen Abgeordneten im EP vorgestellt. In einem umfangreichen Aufsatz untersucht der Bonner Politologe Frank Decker zum Beispiel, warum das System der gemeinsamen Spitzenkandidaten gescheitert ist. Ein zweiter Schwerpunkt nimmt die Vereinigten Staaten in den Blick: neben einer Analyse der jüngsten Wahl zum US-Kongress geht es um Gegenwart und Zukunft des Filibusters im US-Senat sowie um die höchst umstrittene parteipolitisch orientierte Ziehung von Wahlkreisgrenzen (das so genannte Gerrymandering). Ergänzt wird das Heft von Rezensionen zu aktuellen Themen der Politik- bzw. Parlamentsforschung. Die aktuelle Ausgabe der ZParl ist in unserer Fachbereichsbibliothek einsehbar bzw. über die Webseite des NOMOS-Verlags elektronisch abrufbar.
Vor geraumer Zeit wurde auf diesen Seiten das Buch „Lütten Klein“ des Berliner Soziologen Steffen Mau vorgestellt (und gelobt). Mau, selbst in Lütten Klein, einem Rostocker DDR-Neubauviertel, aufgewachsen, beleuchtet darin die Erfahrungen und Konsequenzen von dreißig Jahren Transformation vor Ort (eine Zusammenfassung ist hier nachzulesen). Das Buch ist nunmehr als preisgünstige Ausgabe (4,50 Euro) bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) erhältlich. Alle Details zum Buch, eine Leseprobe sowie die Bestellmöglichkeit finden sich hier.
Dreißig Jahre nach (Wieder-)Gründung des Bundeslandes Sachsen-Anhalt steht der Magdeburger Landtag vor weitreichenden Reformen. Mehr Transparenz, niedrigere Hürden bei der politischen Partizipation sowie eine stärkere Professionalisierung der parlamentarischen Arbeit sind dabei die wichtigsten Punkte. In der gestrigen Sitzung des Landtages wurde das 38 Seiten starke Reformpapier in der ersten Lesung beraten. Hintergründe zur Reform gibt es hier (einschließlich einer Einschätzung der geplanten Veränderungen durch Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung), hier und hier. Nähere Informationen im Bewegtbild sind hier zu finden.
Er ist der erste Oberbürgermeister einer deutschen Großstadt, der aus dem Ausland stammt: der Däne Claus Ruhe Madsen wurde 2019 als parteiloser Kandidat zum OB der Hansestadt Rostock gewählt. Die Zeitschrift brandeins hat bzw. wird Madsen ein Jahr begleiten und immer wieder über seine Arbeit berichten. In der aktuellen Folge geht es darum, welche Projekte er in Rostock zuerst in Angriff nehmen will, wie sich der Alltag eines OB darstellt und welche Rolle die Digitalisierung spielen kann. Die aktuelle Folge III der Reihe gibt es hier zum Nachlesen (die erste Folge hier und die zweite Folge hier).
Zuletzt sah es ja so aus, als wäre der Impeachmentprozess im amerikanischen Senat sehr zügig vorbei. Die Demokraten hatten ihre Vorwürfe gegen US-Präsident Donald Trump im Senatsplenum vorgestellt, anschließend versuchten die Republikaner, die Vorwürfe zu entkräften (bzw. gar nicht erst darauf einzugehen). Dann platzte die New York Times mit einem Bericht ins politische Washington, dass nämlich der frühere Sicherheitsberater John Bolton plane, im März ein Buch über seine Amstszeit herauszubringen – ein Buch, in dem er augenscheinlich Trump in der Ukraine-Affäre schwer belastet. Nun könnte es darauf hinauslaufen, dass selbst mehrere Republikanische Senatoren – anders als ursprünglich geplant – darauf drängen werden, Bolton und evtl. weitere Zeugen im Senat anzuhören, was das Verfahren zumindest in die Länge ziehen dürfte. Ob sich am Ausgang des Verfahresn letzten Endes etwas ändern wird, bleibt abzuwarten, ist aber – Stand heute – unwahrscheinlich. Der Bericht der New York Times ist hier nachzulesen.
Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Bundestag und die Bundesregierung in außenpolitischen Fragen beraten, bietet in ihrem Brüsseler Büro ab April 2020 einen Praktikumsplatz an. Alle Informationen zum Praktikum sowie alles Wissenswerte rund um die Bewerbungsmodalitäten sind hier zu finden. Die Bewerbungsfrist endet am 2. Februar 2020.
Bis zu den amerikanischen Präsidentschaftswahlen Anfang November 2020 sind es noch etwa neun Monate. Diesen Zeitraum nehmen die Redakteure der Zeitschrift The New Yorker zum Anlass, in einer ganzen Reihe von grundsätzlichen Artikeln der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft der amerikanischen Demokratie nachzuspüren. Dabei geht es im Einzelnen um die Institution des Präsidenten, das Verhältnis zwischen Präsident und Kongress, Rolle und Bedeutung der politischen Parteien sowie das grundsätzliche Verhältnis von Politik und Medien in einem neuen Kommunikationszeitalter. Die ersten Beiträge der Reihe sind bereits online zu finden (und zwar hier), im Laufe der nächsten Monate wird diese Artikelreihe mehr oder weniger regelmäßig, aber fortlaufend ergänzt. Dranbleiben lohnt sich.:)
Bis zur ersten Runde der Vorwahlen (in diesem Fall: bis zum ersten Caucus) in den amerikanischen Präsidentschaftswahlen in Iowa („first in the nation“) sind es nur noch sieben Tage. Dabei richtet sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf die Demokraten, denn innerhalb der Republikanischen Partei dürfte US-Präsident Donald Trump die Nominierung nicht zu nehmen sein. Derzeit liegen in den Umfragen – sowohl bundesweit als auch in Iowa – mehrere Kandidierende nahezu gleichauf, und Iowa ist immer für eine Übberaschung gut. Dass man Iowa gelegentlich als das „Orakel der Maisfelder“ nennt, liegt daran, dass seit 1972 sieben der zehn (Demokratischen) Gewinner in Iowa später auch Kandidat ihrer Partei wurden. Dabei ist Iowa als Bundesstaat überhaupt nicht repräsentativ für die Vereinigten Staaten, da es deutlich ländlicher, weißer und konservativer ist als der amerikanische Durchschnitt (weshalb etwa der Präsidentschaftskandidat Michael Bloomberg erst später so richtig ins Rennen einsteigen wird).
Sarah Wagner von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz hat sich in einem Blogbeitrag sehr grundlegend und kenntnisreich mit dem Caucus in Iowa beschäftigt. Die New York Times hat hier (mit dem einen oder anderen Augenzwinkern) die wichtigsten Informationen rund um den Caucus in Iowa, aber auch zur Präsidentschaftswahl ganz allgemein zusammengestellt. Und die Washington Post skizziert, worauf es am nächsten Montag ankommt (hier) – und warum danach alles viel komplizierter werden könnte, als man aktuell in den Reihen der Demokratischen Partei erwartet.
