Es ist nur eine (begründete) Vermutung, aber die Kongresswahl könnte unseres Erachtens wie folgt ausgehen: – im Repräsentantenhaus verlieren die Demokraten 57 Sitze an die Republikaner, fünf mehr als beim Erdrutschsieg im Jahre 1994. – im Senat verlieren die Demokraten ebenfalls an Mandaten, können aber ihre Mehrheit knapp behaupten. Wenn der neue Kongress Anfang Januar […]
All Artikel mit Schlagwort ‘Kongress‘
5. Okt 2010
Präsident Obama und die Tea Party
Es sind nur noch vier Wochen bis zur Kongresswahl in den Vereinigten Staaten – der Wahl, deren Ausgang über die beiden nächsten Jahre der Präsidentschaft Barack Obamas entscheiden wird. Zwar führen die Republikaner aktuellen Zahlen zufolge nicht mehr so deutlich wie noch vor einigen Wochen, aber sie liegen nach wie vor in Front. Natürlich wird […]
15. Sep 2010
USA: Tag der Entscheidung, Teil 2
Am gestrigen Dienstag haben in den USA in weiteren Bundesstaaten Vorwahlen für die im November stattfindenden Hauptwahlen zum Kongress (und für zahlreiche Ämter in den Bundesstaaten) stattgefunden. Und erneut haben sich auf Seiten der Republikaner in entscheidenden Duellen die Kandidaten der Tea Party durchgesetzt.
25. Aug 2010
USA: Tag der Entscheidung – Teil Eins
In den USA haben am gestrigen Dienstag in wichtigen Bundesstaaten Vorwahlen zur Nominierung der Kongresskandidaten stattgefunden. Dabei konnten sich weitgehend die „alten Kämpen“ durchsetzen. Für die Wahl im November wird insgesamt ein knapper Wahlausgang erwartet. Interessante Duelle gab es vor allem in Arizona und Florida.
28. Jan 2010
Die Lage der Nation – aus Obamas Sicht
In der vergangenen Nacht hat US-Präsident Barack Obama seine alljährliche Rede zur Lage der Nation vor den beiden Kammern des Kongresses gehalten. Die Rede im Wortlaut gibt es auf den Seiten des Weißen Hauses: http://www.whitehouse.gov/the-press-office/remarks-president-state-union-address Ein Video der Rede findet sich im Internetangebot des amerikanischen Senders C-SPAN: http://www.c-span.org/
15. Jan 2010
Finale im Kampf um die Gesundheitsreform
Kurz vor Weihnachten 2009 – genauer: an Heilig Abend – hielt das politische Washington eine Bescherung für US-Präsident Barack Obama bereit: nach dem Repräsentantenhaus hatte an diesem Tag auch der Senat der von Obama befürworteten Gesundheitsreform zugestimmt. Allerdings müssen sich beide Häuser nun auf eine gemeinsame Vorlage verständigen, soll die Reform tatsächlich Gesetz werden. Warum […]
8. Nov 2009
High Noon im Kongress
Gestern am späten Abend hat das Repräsentantenhaus der USA die umstrittene und seit langem äußerst kontroverse Vorlage Präsident Obamas zur Reform des Gesundheitssystems gebilligt, und zwar mit einer knappen Mehrheit von 220 zu 215 Stimmen (218 waren notwendig). Dies ist um so höher einzuschätzen, als sich Präsident Obama trotz der deutlichen Mehrheiten der Demokraten in […]
27. Okt 2009
Gesundheitspolitik in den USA
In den USA nimmt die Debatte um die Reform des Gesundheitssystems Fahrt auf. Am 26. Oktober 2009 hat der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Harry Reid (Nevada), eine vorläufige Gesetzesvorlage vorgelegt, die nun in den nächsten Wochen im Senat (und natürlich ebenfalls im Repräsentantenhaus) debattiert wird. Für Barack Obama dürfte das Schicksal der Vorlage im […]