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All Artikel mit Schlagwort ‘Landesregierung‘

30. Nov 2021

Update des Lobbyregisters in Sachsen-Anhalt verfügbar

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Ab sofort steht ein Update des Lobbyregisters für das Land Sachsen-Anhalt zur Verfügung. Dies bedeutete für die Initiatoren sechs Monate Arbeit und fast 2.000 händisch gesichtete Protokolle. Insgesamt 384 Tagesordnungspunkte wurden digitalisiert und mit Personen und Organisationen verknüpft. Alle Neuerungen gibt es hier im Überblick.

17. Sep 2021

Dritte Amtszeit für MP Haseloff

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Am gestrigen Donnerstag ist Reiner Haseloff zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Allerdings konnte er erst im zweiten Wahlgang ausreichend viele Stimmen auf sich vereinigen (die Grünen im Landtag bezweifeln übrigens die Rechtmäßigkeit der Wahl, weil sie das Wahlgeheimnis verletzt sehen), alle drei Regierungsfraktionen verfügen zusammen genommen über deutlich mehr Stimmen als […]

6. Sep 2021

Die „Deutschland-Koalition“ kommt

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Es wurde seitens der politischen Beobachterinnen und Bebachter ein knappes Ergebnis erwartet – aber der Mitgliederentscheid der SPD in Sachsen-Anhalt über die Frage der Beteiligung an einer so genannten Deutschland-Koalition mit CDU und FDP erbrachte bei einer Beteiligung von knapp 60 Prozent der insgesamt 3300 Mitglieder im Land eine Zustimmung von 63,4 Prozent der SPD-Parteimitglieder […]

24. Aug 2021

Neuerscheinung zum Land Sachsen-Anhalt: das „wieder entstandene“ Bundesland

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Vielen Auswärtigen ist Sachsen-Anhalt als das „Land der Frühaufsteher“ bekannt. Dieses etwa an den Autobahnen des Landes postulierte Motto ist seit einigen Jahren vom Hashtag #moderndenken abgelöst worden. Gleichwohl ist es vielen Besuchern noch geläufig. Dabei hat das Land viel zu bieten, etwa mehrere Weltkulturerbestätten und eine Reihe von Hochschulen. Auch politisch machte das Land […]

9. Aug 2021

Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt auf der Zielgeraden

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Der Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt war ursprünglich bereits für die vergangene Woche geplant gewesen. Einige zentrale Punkte müssen aber noch geklärt werden; neben inhaltlichen Diskrepanzen geht es dabei nicht zuletzt um die Struktur der nächsten Landesregierung (auch die personelle Besetzung der Regierung ist weitgehend noch offen, siehe hier). Eine […]

12. Sep 2019

Nach den Landtagswahlen 2019: „Postmoderne Regierungsbildung“?

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Nach den beiden Landtagswahlen vom 1. September 2019 in Brandenburg und Sachsen zeichnet sich in beiden Ländern eine komplizierte Regierungsbildung ab. Der Duisburger Politologe Karl-Rudolf Korte macht in dieser Situation einen Vorschlag: warum angesichts dieser Schwierigkeiten nicht auf Minderheitskabinette zurückgreifen? Solche Minderheitsregierungen kennt die Politikwissenschaft zum Beispiel aus Skandinavien, in der Bundesrepublik sind sie bislang […]

28. Aug 2019

Sachsen-Anhalt: Wegfall der Langzeit-Studiengebühren

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Wie der Wissenschaftsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Armin Willingmann (SPD), gestern bekannt gab, wird das Land die derzeit bestehende Regelung in Bezug auf Langzeit-Studiengebühren abschaffen. Die Mitteldeutsche Zeitung hat die Details. Weitere Informationen zur geplanten Neufassung des Hochschulgesetzes in Sachsen-Anhalt gibt es hier. Update, 29. August 2019: und hier gibt es den Minister im O-Ton.


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