All Artikel mit Schlagwort ‘Landesregierung‘
19. Aug
2022
Verfasst von Michael Kolkmann
Bundeskanzler bzw. -kanzlerinnen gehen in der Regel mit einem Amtsbonus in die nächste Wahl. Die Bundestagswahl 2021 stellte diesbezüglich eine Ausnahme dar, weil erstmals kein/e Amtsinhaber/in zur Wiederwahl antrat. Gibt es einen solchen Amtsbonus aber auch für die Landesebene? Diese Frage offenbart eine beträchtliche Forschungslücke in der politikwissenschaftlichen Regierungsforschung. Franziska Carstensen, Jakob Hirn und Kevin […]
Bundestagswahl 2021, Innenpolitik, Lektüren, Politikwissenschaft | 22 Kommentare
29. Jun
2022
Verfasst von Michael Kolkmann
Am heutigen Mittwoch ist Daniel Günther im Landtag von Schleswig-Holstein als Ministerpräsident wiedergewählt worden. Nach einer Jamaika-Koalition in der abgelaufenen Amtsperiode führt er nunmehr, ebenso wie sein Amtskollege Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen, eine schwarz-grüne Koalition. Bei der Besetzung des Kabinetts gibt es eine interessante Personalie: mit dem parteilosen Claus Ruhe Madsen, der die vergangenen Jahre […]
Innenpolitik | 17 Kommentare
30. Nov
2021
Verfasst von Michael Kolkmann
Ab sofort steht ein Update des Lobbyregisters für das Land Sachsen-Anhalt zur Verfügung. Dies bedeutete für die Initiatoren sechs Monate Arbeit und fast 2.000 händisch gesichtete Protokolle. Insgesamt 384 Tagesordnungspunkte wurden digitalisiert und mit Personen und Organisationen verknüpft. Alle Neuerungen gibt es hier im Überblick.
Landtagswahl 2021, Politikwissenschaft | 199 Kommentare
17. Sep
2021
Verfasst von Michael Kolkmann
Am gestrigen Donnerstag ist Reiner Haseloff zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Allerdings konnte er erst im zweiten Wahlgang ausreichend viele Stimmen auf sich vereinigen (die Grünen im Landtag bezweifeln übrigens die Rechtmäßigkeit der Wahl, weil sie das Wahlgeheimnis verletzt sehen), alle drei Regierungsfraktionen verfügen zusammen genommen über deutlich mehr Stimmen als […]
Innenpolitik, Landtagswahl 2021 | 125 Kommentare
6. Sep
2021
Verfasst von Michael Kolkmann
Es wurde seitens der politischen Beobachterinnen und Bebachter ein knappes Ergebnis erwartet – aber der Mitgliederentscheid der SPD in Sachsen-Anhalt über die Frage der Beteiligung an einer so genannten Deutschland-Koalition mit CDU und FDP erbrachte bei einer Beteiligung von knapp 60 Prozent der insgesamt 3300 Mitglieder im Land eine Zustimmung von 63,4 Prozent der SPD-Parteimitglieder […]
Halle (Saale), Innenpolitik, Landtagswahl 2021 | 65 Kommentare
24. Aug
2021
Verfasst von Michael Kolkmann
Vielen Auswärtigen ist Sachsen-Anhalt als das „Land der Frühaufsteher“ bekannt. Dieses etwa an den Autobahnen des Landes postulierte Motto ist seit einigen Jahren vom Hashtag #moderndenken abgelöst worden. Gleichwohl ist es vielen Besuchern noch geläufig. Dabei hat das Land viel zu bieten, etwa mehrere Weltkulturerbestätten und eine Reihe von Hochschulen. Auch politisch machte das Land […]
Innenpolitik, Landtagswahl 2021, Lektüren | 54 Kommentare
9. Aug
2021
Verfasst von Michael Kolkmann
Der Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt war ursprünglich bereits für die vergangene Woche geplant gewesen. Einige zentrale Punkte müssen aber noch geklärt werden; neben inhaltlichen Diskrepanzen geht es dabei nicht zuletzt um die Struktur der nächsten Landesregierung (auch die personelle Besetzung der Regierung ist weitgehend noch offen, siehe hier). Eine […]
Innenpolitik, Landtagswahl 2021, Uncategorized | 41 Kommentare
12. Sep
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Nach den beiden Landtagswahlen vom 1. September 2019 in Brandenburg und Sachsen zeichnet sich in beiden Ländern eine komplizierte Regierungsbildung ab. Der Duisburger Politologe Karl-Rudolf Korte macht in dieser Situation einen Vorschlag: warum angesichts dieser Schwierigkeiten nicht auf Minderheitskabinette zurückgreifen? Solche Minderheitsregierungen kennt die Politikwissenschaft zum Beispiel aus Skandinavien, in der Bundesrepublik sind sie bislang […]
Innenpolitik, Lektüren, Politikwissenschaft | 3 Kommentare
28. Aug
2019
Verfasst von Michael Kolkmann
Wie der Wissenschaftsminister des Landes Sachsen-Anhalt, Armin Willingmann (SPD), gestern bekannt gab, wird das Land die derzeit bestehende Regelung in Bezug auf Langzeit-Studiengebühren abschaffen. Die Mitteldeutsche Zeitung hat die Details. Weitere Informationen zur geplanten Neufassung des Hochschulgesetzes in Sachsen-Anhalt gibt es hier. Update, 29. August 2019: und hier gibt es den Minister im O-Ton.
Halle (Saale), Innenpolitik, Studium | 5 Kommentare