All Artikel mit Schlagwort ‘Parlament‘
15. Okt
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
Die Bundestagswahl 2021 (#btw21) wirft bereits ihre Schatten voraus: seit einigen Monaten laufen die Aufstellungsprozesse in den Wahlkreisen, vor der Tür stehen die Parteitage oder Delegiertenversammlungen, auf denen über die jeweiligen Landeslisten der Parteien entschieden wird. Die Zeitschrift politik+kommunikation (p+k) gibt einen ersten Überblick darüber, wen wir womöglich im nächsten Bundestag nicht wiedersehen werden und […]
Bundestagswahl 2021, Innenpolitik | 8 Kommentare
15. Okt
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen […]
Innenpolitik | 3 Kommentare
15. Okt
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
Seit einigen Jahren existiert im Deutschen Bundestag der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, um die legislativen Zuständigkeiten im Bereich Internet/Digitalisierung zu bündeln. Damit war dieser Auschuss europaweit eine institutionelle Novität, nirgends sonst gab es zu diesem Zeitpunkt eine vergleichbare Einrichtung. Julia Schwanholz und Tobias Jacobi von der Uni Göttingen beleuchten in einem neuen Artikel in der […]
Innenpolitik, Internet(z), Politikwissenschaft | 11 Kommentare
12. Okt
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
Heute beginnt im Justizausschuss des US-Senats die viertägige Anhörung von Amy Coney Barrett, die vor einigen Wochen als Nachfolgerin der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg von Präsident Donald Trump für den Supreme Court nominiert worden war. Am Ende der Ausschussphase muss der gesamte Senat mit einfacher Mehrheit der Nominierung zustimmen. Für gewöhnlich dauert ein Berufungsverfahren […]
US-Politik, US-Wahl 2020 | 14 Kommentare
8. Okt
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
Demokratische Parlamente reagieren immer wieder mit institutionellen Anpassungen auf neue Herausforderungen und aktuelle Themen, so auch der Deutsche Bundestag. Jetzt hat sich, unter Mitwirkung des Halleschen SPD-Abgeordneten Karamba Diaby, ein überfraktioneller „Parlamentskreis Vielfalt und Antirassismus“ gegründet. Das Ziel: Den Kampf gegen Rassismus ins Parlament zu tragen und zu zeigen, dass die kulturelle Vielfalt der Einwanderungsgesellschaft […]
Bundestagswahl 2021, Innenpolitik | 2 Kommentare
7. Okt
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
Vier Brandenburgerinnen und Brandenburger, die am 1. September 2019 in den Landtag gewählt wurden, wurden vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) durch ihr erstes Jahr als Abgeordnete begleitet. Julian Brüning (CDU), Elske Hildebrandt (SPD), Steffen Kubitzki (AfD) und Marie Schäffer (Bündnis 90/Die Grünen) müssen in eine völlig neue Rolle finden und durchleben dabei Höhen und Tiefen. Für […]
Innenpolitik, Politikwissenschaft, TV-Tipps | 5 Kommentare
29. Sep
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
In einer neuen fiktiven Serie mit dem simplen Titel „Parlament“, die seit heute in der Mediathek der ARD abrufbar ist, dreht sich alles um einen Berufsanfänger, der versucht, sich im vielsprachigen und bürokratischen EU-Parlament zurecht zu finden. Sein Name ist Samy (von Xavier Lacaille verkörpert), er beginnt unmittelbar nach der Brexit-Abstimmung ein Praktikum beim Parlament […]
TV-Tipps | 8 Kommentare
28. Sep
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
Die Bundestagswahl 2021 wirft bereits ihre langen Schatten voraus: landauf und landab werden in den 299 Wahlkreisen der Republik seit einiger Zeit Kandidierende aufgestellt. Zum „spannendsten Wahlkreis Deutschlands“ haben heute die Potsdamer Neueste Nachrichten den Wahlkreis 61 ausgerufen – bestehend aus Potsdam und einigen umliegenden Gemeinden. Bei der vergangenen Bundestagswahl 2017 hatte Manja Schüle hier […]
Bundestagswahl 2017, Bundestagswahl 2021, Innenpolitik, Lektüren | 73 Kommentare
20. Sep
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
Vor wenigen Tagen ist ein neues Buch der beiden Journalisten Peter Dausend (Die ZEIT) und Horand Knaup (ehem. Der SPIEGEL, heute freier Journalist und Autor) zur Arbeit der Abgeordneten des Deutschen Bundestages erschienen. Unter dem Titel „Alleiner kannst Du gar nicht sein“ (dtv-Verlag) haben sie mit mehr als einhundert Abgeordneten und deren Mitarbeitern, mit Journalisten […]
Bundestagswahl 2017, Innenpolitik, Lektüren, Politikwissenschaft | 53 Kommentare
11. Sep
2020
Verfasst von Michael Kolkmann
Am kommenden Montag, den 14. September 2020, erscheint die politikwissenschaftliche Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ)“ mit einem Themenschwerpunkt Parlamentarismus. So beschäftigt sich Claudia Gatzka in dieser Ausgabe mit dem Thema „Das Parlament als umstrittener Ort der deutschen Demokratiegeschichte“, Stefan Marschall wirft einen Blick auf den deutschen Parlamentarismus in der Corona-Pandemie und Suzanne S. Schüttemeyer […]
Bundestagswahl 2017, Innenpolitik, Lektüren, Politikwissenschaft | 6 Kommentare