Seit der Wahl Thomas Kemmerichs zum Thüringischen Ministerpräsidenten in der vergangenen Woche stehen Modus und Ablauf der Wahl von Ministerpräsidenten in Deutschland erneut in der Diskussion. Einen konkreten Vorschlag machte in der gestrigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung der Bonner Politikwisenschaftler Frank Decker: wählt die Ministerpräsidenten in offener Abstimmung! Sein Argument: die Geheimwahl sei ein undemokratisches […]
Monats-Archiv für Februar 2020
11. Feb 2020
Neuerscheinung: „Donald Trump und die Politik in den USA“
Die US-Präsidentschaftswahl im November 2020 wirft bereits jetzt ihre Schatten voraus (etwa mit der heutigen Vorwahl im Bundesstaat New Hampshire). Passend dazu erscheint am 28. Februar 2020 ein Buch, das die ersten drei Jahre der Präsidentschaft Donald Trumps aus politikwissenschaftlicher Sicht analysiert. Die Beziehungen Trumps bzw. der Exekutive generell zu den anderen politischen Institutionen wie […]
10. Feb 2020
Trump nach dem Impeachment
Es sind nur wenige Tage seit dem Freispuch Donald Trumps im Impeachment-Verfahren des amerikanischen Kongresses vergangen, und in einigen Medien finden sich interessante Einschätzungen zu der Frage, was das „Acquittal“ auf Capitol Hill für die weitere Amtszeit Donald Trumps bedeutet. Allgemein gehen viele Beobachter davon aus, dass Trump noch stärker als bisher darauf abzielen wird, […]
10. Feb 2020
Zur politischen Kultur in Deutschland
In vielen wissenschaftlichen Studien, und damit auch in Haus- und Abschlussarbeiten bei uns am Institut, wird die politische Kultur der Bundesrepublik analysiert. Dabei steht oft die Frage im Mittelpunkt, ob es in Ost- und Westdeutschland jeweils eine eigene politische Kultur gibt. Eine der Erkenntnisse in diesem Kontext ist, dass man womöglich den Analyserahmen stärker regionalisieren […]
10. Feb 2020
Minderheitsregierungen – besser als ihr Ruf?
Nicht erst seit der Landtagswahl in Thüringen im Herbst 2019 und den darauffolgenden schwierigen Mehrheitsverhältnissen wird auch in Deutschkand vermehrt über Vor- und Nachteile von Minderheheitsregierungen diskutiert. So verfehlte die Union bei der Bundestagswahl 2013 die absolute Mehrheit nur um vier Mandate. Wenn es zudem immer schwieriger wird, Koalitionen von zwei Partnern zu bilden (auch […]
3. Feb 2020
Neuerscheinung: „Trump gegen die Demokratie“
In den letzten Jahren sind viele echte und vermeintliche Skandalbücher rund um die Präsidentschaft Donald J. Trumps publiziert worden. Nun ist ein Werk erschienen (das ich kürzlich spontan in der Buchhandlung mitgenommen habe), das aus dem Reigen dieser Bücher hervorsticht. Philip Rucker und Carol Leonnig von der Washington Post haben dazu mit mehreren hundert Mitarbeitern […]
3. Feb 2020
Iowa 2020: der Countdown läuft
Nach dem SuperBowl ist vor dem Iowa-Caucus: heute abend findet im Mittleren Westen der Vereinigten Staaten der erste Durchgang der diesjährigen Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl im November 2020 statt. Auf Republikanischer Seite wird es am Ende aller Voraussicht nach an Donald Trump kein Vorbeikommen geben, aber auf Seiten der Demokraten wird es spannend zu sehen sein, […]