Seit wenigen Wochen erst hat die Bundesrepublik Deutschland eine neue Ampel-Regierung. Deren erste Bilanzen dürften frühestens anlässlich der ersten 100 Tage im Amt gezogen werden. SPIEGEL Online hat kürzlich ein Instrument freigeschaltet, womit der Arbeitsprozess der neuen Regierung begleitet werden kann. Auf Basis des Koalitionsvertrages wurden 180 politische Prioritäten identifiziert (weitere werden im Verlaufe der Zeit hinzukommen). Und über die nächsten vier Jahre kann quasi live verfolgt werden, welche dieser Projekte in Angriff genommen worden sind, welche final umgesetzt worden sind und welche Vorhaben gescheitert sind. Da auf dieser Seite nach Umsetzungsgrad und einzelnen Ressorts recherchiert werden kann, bietet dieses Radar sicherlich auch einen Mehrwert für politikwissenschatfliche Untersuchungen der Arbeit der neuen Bundesregierung. Abzurufen ist das Ampelradar hier.
Außenpolitik
6. Jan 2022
Sturm auf das Kapitol – ein Jahr danach
Am heutigen Donnerstag jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Rekonstruktionen der damaligen Erignisse finden sich zum Beispiel hier, hier und hier. In diesem Artikel beleuchten Shane Goldmacher und Maggie Haberman die zentrale Rolle, die Donald Trump – auch ohne das Amt des Präsidenten – nach wie vor in der Republikanischen Partei spielt. Ashley Parker, Amy Gardner und Josh Dawsey berichten in diesem Beitrag, wie Trump es vermochte, einen Großteil der Republikanischen Anhänger dazu zu bringen, seine Behauptung der Wahlfälschung zu übernehmen. Und hier fragen Jonathan Weisman und Luke Broadwater nach den Erfahrungen, die diejenigen Republikanischen Abgeordneten gemacht haben, die sich im zweiten Impeachmentverfahren vor einem Jahr gegen die eigene Partei und den eigenen Präsidenten gestellt haben und für die Amtsenthebung Trumps gestimmt haben.
In einen größeren Kontext stellen die beiden Bonner Politikwissenschaftler Philipp Adorf und Patrick Horst den Kapitolssturm in ihrem Buch „Zerreißprobe für die Demokratie“, das vor wenigen Wochen erschienen ist. Darin beschreiben sie zunächst das erste Impeachmentverfahren gegen Präsident Donald Trump, um anschließend ausführlich das Wahljahr 2020 einschließlich der Vorwahlen, der Parteitage, der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Wahlkampf sowie das detaillierte Wahlergebnis zu erörtern. In einem Ausblick bilanzieren die Autoren die Trump-Präsidentschaft und schauen auf den Beginn der Biden-Präsidentschaft. Schließlich thematisieren sie an dieser Stelle noch die parteipolitische Polarisierung in den Vereinigten Staaten einschließlich der „Dysfunktionen und Blockaden im System“. Das Buch wurde bereits für unsere Universitätsbibliothek bestellt.
4. Jan 2022
Neues APuZ-Heft: „Umbrüche in Europa (nach) 1989/91“
Gestern ist die erste Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ im neuen Jahr 2022 erschienen. Unter der Überschrift „Umbrüche in Europa (nach) 1989/91“ finden sich darin Beiträge zum Wandel der Erinnerungskulturen in Europa nach 1989/91 (von Christoph Cornelißen), zu den Begrifflichkeiten der Transformation und Posttransformation (von Timm Beichelt), zu Grenzen und Identitäten im Wechselspiel nach 1989/91 (von Gwendolyn Sasse) sowie zu den Jahren des Umbruchs von 1989 bis 1991 allgemein (von diversen Autoren/innen eines Projekts der Bundeszentrale für politische Bildung in Kooperation mit der Leipziger Buchmesse und dem Literaturhaus Leipzig) sowie zum Jahr 1991 speziell (von Kristina Spohr). Das Heft kann hier im Volltext abgerufen werden.
4. Jan 2022
TV-Tipp: „Der Sturm auf das Kapitol“
Am 6. Januar 2022 jährt sich der Sturm auf das Kapitol in Washington DC. Dabei drangen Hunderte Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump gewaltsam in den Sitz des US-Kongresses ein. Zur Aufklärung dieser Ereignisse hat das amerikanische Parlament einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der noch vor den nächsten Zwischenwahlen im November 2022 seinen Abschlussbericht vorlegen wird.
Der Fernsehsender ARTE zeigt am 4. Januar 2022 um 20:15 Uhr eine Dokumention der Filmemacher Dagmar Gallenmüller und Gaston Saša Koren mit dem Titel „Der Sturm auf das Kapitol. Ein amerikanisches Trauma“ zu diesem Sturm. Dabei werden die damaligen Ereignisse rekonstruiert und nach den Folgen dieses Sturms gefragt. Zu sehen ist der Beitrag bereits vorab hier. Zwei Tage nach der ARTE-Doku zeigt auch das Erste einen Film zum Kapitolsturm: „Sturm auf das Kapitol. Der Angriff auf die US-Demokratie“ läuft am 6. Januar 2022 um 22:15 Uhr. Dabei handelt es sich um eine Koproduktion von HBO, BBC und SWR. Hintergründe zu dieser Dokumentation gibt es hier nachzulesen.
29. Nov 2021
Online-Talk zur Zwischenbilanz der Biden-Regierung
Knapp zehn Monate ist die Administration von US-Präsident Joe Biden im Amt – damit ist es an der Zeit, eine innen- wie außenpolitische Bilanz seiner Regierung zu ziehen sowie auf die nächsten (Zwischen-)Wahlen im November 2022 vorauszublicken. Genau dies macht die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. am Donnerstag, den 2. Dezember 2021 von 14:30 bis 17:15 Uhr in einem Online-Talk. Nähere Informationen zur Veranstaltung, zu den einzelnen Expertinnen und Experten der beiden Panels sowie Details zur Anmeldemöglichkeit finden sich hier.
1. Nov 2021
Veranstaltung: „Inside EU Jobs“
Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Sachsen-Anhalt laden für den 2. November 2021 unter dem Motto „Inside EU Jobs“ zu einer (virtuellen) Veranstaltung ein. Nachfolgend der Ausschreibungstext: „Du würdest gern ‚was mit Europa‘ arbeiten und fragst dich, was du neben EU-Parlament und -Kommission noch für Möglichkeiten hast? Dann bist du bei uns genau richtig! In unserem Format „Inside EU Jobs“ am 2. November ab 19:30 Uhr laden wir sechs Speaker ein, die mit dir über ihre Arbeit und den Weg dahin sprechen. Dabei sind neben Europa in Brüssel auch Themenfelder wie politische Bildung, internationale Jugendarbeit, Lobbyismus, Forschung und Europa auf Kommunalebene! Da unsere Gäste sich über ganz Europa verteilen, findet die Veranstaltung online statt. Melde dich jetzt unter diesem Link an, dann erhältst du zeitnah die Zugangsdaten per E-mail.“
Noch ein paar Worte zur JEF: „Wir sind die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF), ein politischer, überparteilicher und überkonfessioneller Verein, der sich in Deutschland seit 70 Jahren mit dem Gedanken eines friedlichen, vereinten, sozialen und föderalen Europa kritisch auseinandersetzt. Wir organisieren Veranstaltungen und Aktionen, um das europäische Bewusstsein zu stärken. Wir sind von keiner Partei oder Lobby finanziert, wir werden ausschließlich von Spenden und öffentlichen Zuschüssen unterstützt. Wir alle arbeiten ehrenamtlich.“ Auf Instagram sind die JEF hier und auf Facebook hier zu finden.
19. Okt 2021
Lektüre: „Amerikas Gotteskrieger“
Am 19. Oktober 2021 ist das Buch „Amerikas Gotteskrieger. Wie die Religiöse Rechte die Demokratie gefährdet“ der Autorin Annika Brockschmidt erschienen. Darin zeichnet Brockschmidt die Geschichte der heutigen Religiösen Rechten in den Vereinigten Staaten seit 1960 nach und fokussiert insbesondere auf die Jahre unter Donald Trump, auch wenn es auf der Verlagsseite heißt: „Trumps Niederlage war nicht das Ende der Religiösen Rechten in den USA – genauso wenig, wie seine Präsidentschaft ihr Beginn war.“ Details zum Buch sowie eine Leseprobe sind hier abrufbar.
Am 27. Oktober 2021 liest die Autorin auf einer gemeinsam von der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz sowie der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ausgerichteten Veranstaltung aus ihrem Buch. Die Veranstaltung findet online statt. Alle Informationen zum Event sowie eine Anmeldemöglichkeit sind hier zu finden.
18. Okt 2021
Lesung mit Alice Bota: „Die Frauen von Belarus“
Für den 28. Oktober 2021 um 19:00 Uhr organisiert die Gemeinschaft für studentischen Austausch in Mittel- und Osteuropa e.V. (GFPS), ein privater, als gemeinnützig anerkannter Verein, der sich für die Förderung von Wissenschaft und Forschung sowie für die Völkerverständigung einsetzt, eine Lesung, die der Situation in Belarus gewidmet sein wird. Zu Gast wird die Osteuropa-Korrespondentin der ZEIT, Alice Bota, sein, um über ihr neues Buch „Die Frauen von Belarus“ zu diskutieren. Die Lesung wird von Frau Dr. Paulina Gulinska-Jurgiel vom Aleksander-Brückner-Zentrum für Polenstudien an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg moderiert. Stattfinden wird die Veranstaltung in der Volksbühne am Kaulenberg, Kaulenberg 1, 06108 Halle (Saale). Der Eintritt ist kostenlos.
18. Okt 2021
Veranstaltung: die USA nach der Wahl
Ziemlich genau ein Jahr nach der Wahl Joe Bidens zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten versucht die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Veranstaltung in Magdeburg am 2. November 2021 (18:00 bis 19.30 Uhr) eine politische Bilanz dieses vergangenen Jahres zu ziehen und fragt nach der Zukunft des transatlantischen Verhältnisses. Gesprächspartner der Runde sind Stephen Gerhard Stehli MdL (CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt), Dr. Christoph von Marschall (Diplomatischer Korrespondent der Chefredaktion des Tagesspiegels in Berlin), Dr. Lars Hänsel (Leiter des Teams Europa/Nordamerika in der Hauptabteilung für Europäische und Internationale Zusammenarbeit in der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.) und Dr. Reinhard Grütz (Akademiedirektor Katholische Akademie des Bistums Magdeburg). Nähere Informationen zum Programm sowie zu den Anmeldemodalitäten finden sich hier.