Nach der heutigen Ankündigung Joachim Gaucks, für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident nicht zur Verfügung zu stehen, suchen die politischen Parteien nach einer/m möglichen Nachfolgekandidaten/in. Erschwert wird die Suche dadruch, dass die nächste Bundespräsidentenwahl im Februar 2017 (wer sitzt in der nächsten Bundesversammlung? Details hier) nur ein knappes halbes Jahr vor der nächsten Bundestagswahl stattfinden wird. Frühere Bundespräsidentenwahlen waren immer auch Bestätigung einer bestehenden oder aber Vorankündigung einer neuen Koalitionskonstellation. Kann sich die aktuelle Große Koalition auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen? Schlägt die Union jemanden vor, der oder die auch von den Grünen mitgewählt werden könnte? Besteht die Möglichkeit für eine/n gemeinsame/n Kandidatin/en von Rot-Rot-Grün? Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung sind auf jeden Fall kompliziert. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung hatte vor einigen Tagen interessante historische Hintergründe zum Thema im Blatt, und zwar hier.
2. Juni 2016
In Sachsen-Anhalt wird ab sofort ausgeschlafen
Die „Frühaufsteherkampagne“-Kampagne des Landes Sachsen-Anhalt – mit der zum Beispiel an der Landesgrenze geworben wurde – läuft bis Ende des Jahres aus. Hintergrund der Kampagne ist die Tatsche, dass nach einer statistischen Erhebung die Menschen in Sachsen-Anhalt im Schnitt um 6:39 Uhr aufstehen – und damit sechs Minuten früher als im Bundesdurchschnitt. Seitdem ist über die Kampagne viel diskutiert und gelästert worden. Jan Schumann wirft in der heutigen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung einen Blick zurück, und zwar hier.
31. Mai 2016
Lektüren: Zum Verhältnis von Digitalisierung und Demokratie
Der Soziologe und Buchautor Harald Welzer hat mit seinem jüngsten Buch „Die smarte Diktatur. Der Angriff auf unsere Freiheit“ eine bemerkenswerte Diskussion losgetreten.
Im Gespräch mit dem Berliner Tagesspiegel diskutiert er die zentralen Thesen seines Buches, und zwar hier. Ein weiteres Gespräch mit Welzer hat kürzlich das Deutschlandradio geführt, das hier nachzulesen und nachzuhören ist. Details zm Buch (inklusive einer Leseprobe) gibt es hier.
25. Mai 2016
Lektüren: „Lobbykratie“
Passend zu unserer gestrigen Podiumsdiskussion zum Thema Lobbyismus ist vor wenigen Tagen das Buch „Lobbykratie“ der beiden Journalisten Markus Balser und Uwe Ritzer (Süddeutsche Zeitung) erschienen. In diesem Buch werden die unterschiedlichsten Aspekte der Interessenvertretung in der Bundesrepublik Deutschland sowie auf europäischer Ebene beleuchtet und kritisch diskutiert. Details zum Buch gibt es hier.
Markus Balser/Uwe Ritzer: Lobbykratie. Wie die Wirtschaft sich Einfluss, Mehrheiten, Gesetze kauft, Droemer-Knaur, München 2016, 360 Seiten, 19,99 Euro.
25. Mai 2016
Studierende der MLU auf Exkursion in Berlin
Am 19. und 20. Mai 2016 hatten vierzig Studierende des Instituts für Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg die Gelegenheit, im Rahmen einer Exkursion nach Berlin Politik hautnah kennenlernen zu können. Auf Einladung der Halleschen Bundesabgeordneten Petra Sitte und organisiert durch das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) standen Besuche unter anderem im Deutschen Bundestag, im Auswärtigen Amt und in der Parteizentrale der Linkspartei auf dem Programm. Sehen Sie nachfolgend einige Impressionen der Reise.
In der Reichstagskuppel.
Im Plenarsaal, Blick auf die „Fette Henne“.
Der Stadtbilderklärer in Aktion.
Warten und nochmals warten: im Auswärtigen Amt.
Blick auf das wieder aufgebaute Berliner Stadtschloss. Im Hintergrund: der Fernsehturm am Alexanderplatz.
23. Mai 2016
Steht eine Reform der Bachelor-Studiengänge bevor?
Als am 19. Juni 1999 die Vertreter der beteiligten EU-Länder in der Aula Magna der Universität Bologna die so genannte Bologna-Erklärung unterzeichneten, war dies der Startschuss für die Umstellung vieler Studiengänge an deutschen Universitäten auf das Bachelor-/Masterprinzip. Seitdem hat es aus unterschiedlichen Richtungen immer wieder Kritik an der Konzeption dieser neuen Studiengänge gegeben. Die Wissenschaftsminister der 16 Bundesländer haben erst kürzlich das Thema (wieder) auf ihre Agenda gesetzt, die großen Tageszeitungen haben in den letzten Tagen ausführlich über mögliche Reformpläne berichtet, etwa hier und hier. Holger Burckhart, Rektor der Uni Siegen und Mitglied der Hochschulrektorenkonferenz, nimmt im Interview mit dem DLF ausführlich Stellung zu den neuen Plänen, und zwar hier.
17. Mai 2016
Zur Rolle des „Negative Campaigning“ in Wahlkämpfen
In der Politikwissenschaft wird das „Negative Campaigning“, also die inhaltliche und persönliche Kritik des Gegenkandidaten anstelle des Herausstellens der eigenen programmatischen Inhalte, häufig als „Amerikanisierung“, etwa auch der deutschen Wahlkämpfe, gesehen. Bislang gibt es in Deutschland allerdings nur sehr wenige Beispiele, bei denen Parteien oder Spitzenkandidaten das Negative Campaigning wirklich eingesetzt haben. Auf den Seiten der Zeitschrift „politik+kommunikation“ findet sich ein interessanter Artikel von Jan Philipp Burgard zur Rolle des „Negative Campaigning“ im aktuell laufenden US-Präsidentschaftswahlkampf, nachzulesen ist der Artikel hier. Wer sich näher mit dieser Thematik oder etwa dem amerikanischen Wahlkampf ganz allgemein auseinandersetzen möchte, dem sei die Dissertation „Von Obama siegen lernen oder ‚Yes, We gähn!‘?“ (Nomos 2011) des gleichen Autors empfohlen, in der er den Wahlkampf von Barack Obama im Jahr 2008 untersucht und fragt, was wir in Deutschland davon lernen können. Burgard hatte 2008 den Wahlkampf Obamas als Mitarbeiter im Washingtoner Büro der ARD hautnah miterleben können. Details zu diesem Buch plus Inhaltsverzeichnis finden sich hier, eine ausführliche Rezension des Werkes ist hier zu finden.
17. Mai 2016
Wohin führt Jeremy Corbyn die Labour Party?
Das amerikanische Magazin „The New Yorker“ publiziert regelmäßig sehr ausführliche und sehr gelungene Artikel über Akteure und Prozesse der politischen Szene – sowohl der in den Vereinigten Staaten selbst als auch der in anderen Ländern (erinnert sei zum Beispiel an das sehr lesenswerte Porträt Angela Merkels vom Dezember 2014. In der aktuellen Ausgabe der wöchentlich erscheinenden Zeitschrift findet sich ein umfangreiches Porträt des Labour-Parteichefs Jeremy Corbyn. Darin geht es für den Autor Sam Knight um die Frage, ob Corbyn es schaffen wird, die eigene Partei und ein Stück weit auch das politische System zu verändern oder ob er die Partei in die Bedeutungslosigkeit führen wird. Der Artikel ist bei Interesse hier zu finden.
16. Mai 2016
Veranstaltung an der MLU: „Lobbyismus - der (un)berechtigte Einfluss?“
Die Institutsgruppe Politikwissenschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg veranstaltet am 24. Mai 2016 eine Podiumsdiskussion mit dem Thema „Lobbyismus - der (un)berechtigte Einfluss?“ Gemeinsam mit den Halleschen Bundestagsabgeordneten Dr. Petra Sitte (Linkspartei) und Dr. Karamba Diaby (SPD) sowie Jan Mücke vom Deutschen Zigarettenverband und Anna-Maija Mertens von Transparency International (Deutschland) soll versucht werden, die positiven und negativen Seiten des Begriffes Lobbyismus zu erforschen und etwaigen Reformbedarf zu diskutieren. Beginn ist am 24. Mai 2016 um 18:30 Uhr im Audimax der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Raum XXII). Nähere Informationen zur Veranstaltung gibt es auf der Facebook-Seite der Institutsgruppe, und zwar hier. Der Eintritt ist frei, herzliche Einladung!
Update, 24. Mai 2016: Die Veranstaltung findet NICHT im Audimax, sondern in HS XX/Mel statt.
10. Mai 2016
Now showing: „Trump vs. Clinton“
Elizabeth Drew gehört zu den besten Kennern der politischen Szene Washingtons und kommentiert unter anderem für das Journal New York Review of Books aktuelle Fragen der amerikanischen Politik. Vor wenigen Tagen hat sie sich ausführlich mit der Präsidentschaftskandidatur Donald Trumps beschäftigt und davor gewarnt, die Wahl im November bereits als gelaufen anzusehen. Der Artikel findet sich bei Interesse hier.