Rechtzeitig vor amerikanischen Präsidentschaftswahlen erscheinen stets Bücher der Journalistinnen und Journalisten aus den Washingtoner Hauptstadtbüros, die die jeweils aktuelle Wahl in einen größeren politischen Kontext verorten. Neulich ist bereits das Buch „Im Wahn“ von Klaus Brinkbäumer und Stephan Lamby erschienen (die TV-Dokumentation zu diesem Buch wird am 26. Oktober 2020 im Ersten ausgestrahlt). Nun ist im Piper-Verlag mit „Die Zerstörung Amerikas“ das neue Buch des Leiters des ZDF-Büros in Washington, Elmar Theveßen, erschienen. Darin blickt er zugleich auf den aktuell laufenden US-Wahlkampf, aber auch auf längerfristige Trends und Entwicklungen amerikanischer Politik. Erlebnisse und Beobachtungen aus dem Alltag und von seinen Reisen verbindet Theveßen dabei mit Gesprächen und Interviews mit hochrangigen Politikern, Militärs, anderen Journalisten sowie Wissenschaftlern.
Eine aktuelle Rezension des Bandes ist hier nachzulesen. Hintergründe zum Werk (sowie ein Blick in das Buch) finden sich hier.
Als Alternative zu Plattformen der Stadt Halle wie „Sag’s uns einfach“ hat die Bürgerstiftung Halle das Projekt „Halle besser machen“ gestartet. Anstatt Ideen und Wünsche abzugeben, geht es hier darum zusammenzukommen und gemeinsam Verbesserungsideen zu diskutieren und gemeinsam zivilgesellschaftliche Umsetzungswege zu finden. Unter diesem Link finden sich Informationen zu dem Projekt, welches als Beteiligungsformat in Halle theoretisch interessant ist, an dem Studierende aber gerne auch praktisch (und sei es nur als Beobachtende) teilnehmen können. Parallel zu einer Online-Ideenkarte, auf der im Stadtpark an der Magdeburger Straße unweit des Steintor-Campus u. a. die Idee eines Parlaments/einer Bühne eingetragen ist, finden aktuell Stadtteilgespräche statt, bei denen man sich real an einen Tisch setzen kann. Daher ist dieses Projekt sicherlich auch für (angehende) Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler interessant und relevant.
„Demokratie ist schön, macht aber viel Arbeit“ – dieser Aphorismus wird dem Münchener Satiriker Karl Valentin zugeschrieben. Wie vielfältig und umfangreich der Begriff der Demokratie abgehandelt werden kann, illustriert der Politikwissenschaftler Joachim Raschke in seinem neuen Buch „Die Erfindung der Demokratie“ auf insgesamt 678 Seiten. Neben einem historischen Rückblick und diversen systematischen Grundierungen beleuchtet Raschke auch aktuelle demokratische Institutionen und Instrumente wie Parteien, Parlamente (plus parlamentarischer Opposition), soziale Bewegungen oder Volksabstimmungen. Eine Rezension des Buches ist hier nachzulesen. Über Springer-Link ist das Buch in unserer Fachbereichsbibliothek in elektronischer Form abrufbar.
Unabhängig davon, wer die amerikanische Präsidentschaftswahl am 3. November 2020 gewinnt: politikwissenschaftliche Forschung sollte immer auch längerfristige Trends in den Blick nehmen, die über den Wahltag hinauswirken. Genau dies tut ein Papier mehrerer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), deren Aufgabe die außenpolitische Beratung von Bundestag und Bundesregierung ist. Bei der SWP heißt es: „Viele politische Entscheidungsträger in Deutschland und anderen EU-Staaten dürften darauf hoffen, dass die transatlantischen Beziehungen nach den bevorstehenden US‑Präsidentschaftswahlen am 3. November wieder in ruhigere Fahrwasser gelangen, falls der Demokrat Joe Biden gewinnt. Allerdings wird der innen- und außenpolitische Handlungsspielraum des amerikanischen Präsidenten auch von langfristigen und strukturellen Entwicklungen bestimmt, die über die nächsten (und übernächsten) US-Wahlen hinauswirken. Sieben Trends sind in dieser Hinsicht besonders relevant. Zusammen betrachtet verdeutlichen sie, dass außenpolitische Anforderungen und innenpolitische Ressourcen in den USA zunehmend auseinanderklaffen.“ Abzurufen ist das Papier hier.
Die Bundestagswahl 2021 (#btw21) wirft bereits ihre Schatten voraus: seit einigen Monaten laufen die Aufstellungsprozesse in den Wahlkreisen, vor der Tür stehen die Parteitage oder Delegiertenversammlungen, auf denen über die jeweiligen Landeslisten der Parteien entschieden wird. Die Zeitschrift politik+kommunikation (p+k) gibt einen ersten Überblick darüber, wen wir womöglich im nächsten Bundestag nicht wiedersehen werden und wer gute Chancen hat, das „Ticket nach Berlin“ zu ergattern. Der Artikel der p+k findet sich hier.
Für den Dienstsitz Bonn sucht die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) eine/n Volontär/in. Ende der Bewerbungsfrist ist der 30. Oktober 2020. Die Ausschreibung findet sich hier.
In Zeiten der Corona-Pandemie ist häufig von der „Stunde der Exekutive“ die Rede. Wichtige Entscheidungen werden nicht nur in der Bundesregierung, genauer: im Bundeskanzleramt, getroffen, sondern auch auf Treffen von Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten der Länder (wie erst gestern geschehen). Das wirft – gerade für Parlamentsforscher und Rechtswissenschaftler – natürlich höchst relevante und spannende Fragen auf: inwieweit ist das Parlament in diese Prozesse involviert? Sollte nicht gerade das Parlament, also etwa der Deutsche Bundestag, nicht das Forum sein, in dem zentrale Fragen des Umgangs mit der Corona-Pandemie thematisiert und diskutiert werden? Wäre das nicht eine Möglichkeit, die Corona-Politik insgesamt demokratisch stärker zu legitimieren? Diesen Fragen ist der Deutschlandfunk in seinem gestrigen Podcast nachgegangen. Er ist hier abrufbar.
Seit einigen Jahren existiert im Deutschen Bundestag der ständige Ausschuss „Digitale Agenda“, um die legislativen Zuständigkeiten im Bereich Internet/Digitalisierung zu bündeln. Damit war dieser Auschuss europaweit eine institutionelle Novität, nirgends sonst gab es zu diesem Zeitpunkt eine vergleichbare Einrichtung. Julia Schwanholz und Tobias Jacobi von der Uni Göttingen beleuchten in einem neuen Artikel in der Zeitschrift Internet Policy Review die Gründung und Arbeit dieses Ausschusses. Abzurufen ist der Beuitrag hier.
Immer wieder kommen wir in Lehrveranstaltungen auf die politische Architektur der Macht zu sprechen. Im Mittelpunkt stehen dabei oft das Berliner Reichstagsgebäude sowie das schräg gegenüberliegende Bundeskanzleramt. Aufgrund des sukzessiven, aber kontinuierlichen Ausbaus von Regierungszentralen, den man in vielen Ländern beobachten kann, ist das aktuelle Gebäude des Kanzleramts inzwischen zu klein geworden, so dass seit einigen Jahren über einen Erweiterungsbau nachgedacht wird. Auf der anderen Spreeseite des Regierungsviertels soll Platz für 395 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gefunden werden. Nun sind die Pläne, insbesondere die Kosten des Neubaus, in die Kritik geraten. Die Berliner Zeitung fasst in der heutigen Ausgabe die aktuelle Diskussion zusammen.
Die Atlantische Akademie Rheinland-Pfalz e. V. aus Kaiserslautern bietet für die amerikanische Wahlnacht am 3. November 2020 die Möglichkeit, den gesamten Abend über die zentralen Themen und Herausforderungen der Wahl gemeinsam und online live zu verfolgen. Nähere Informationen zu dieser Veranstaltung sowie eine Anmeldemöglichkeit finden sich hier.
