In diesen Tagen präsentiert US-Präsident Donald Trump seinen ersten Haushalt für das am 1. Oktober 2017 beginnende Haushaltsjahr. Darin spricht er sich für eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben zu Lasten anderer staatlicher Behörden und Programme aus. Mit diesen Vorschlägen hat er bereits eine heftige Debatte bei den verschiedenen politischen Flügeln der Republikanischen Partei ausgelöst. Der […]
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11. Apr 2011
Washington: Budget (vorerst) gerettet
Das war knapp: unmittelbar vor Ablauf der Frist am Freitag abend haben sich Präsident Obama und die Republikaner im Kongress auf ein neues Budget verständigt. Anderenfalls hätte die Schließung der Bundesregierung gedroht: Regierungsmitarbeiter hätten nach Haus gehen müssen, die Soldaten im Irak und in Afghanistan hätten keinen Sold erhalten, sämtliche Museen und Nationalparks in der […]
8. Mrz 2011
USA: Präsidentschaftswahlkampf 2012 beginnt
In der letzten Woche hat in den Vereinigten Staaten der erste Präsidentschaftsbewerber der Republikaner seinen Hut in den Ring geworfen. Mit Newt Gingrich ist es ein alter Bekannter: nach dem Wahlsieg der Republikaner im Jahre 1994 war er mehrere Jahre – umstrittener – Parlamentspräsident (speaker) und Galionsfigur seiner Partei. Gingrich könnte allerdings auch unter den […]
26. Jan 2010
Ein Jahr Obama – eine politikwissenschaftliche Bilanz
Pünktlich zum ersten Jahrestag der Amtseinführung von Barack Obama als amerikanischer Präsident präsentiert die aktuelle Ausgabe der „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (Heft 4/2010 vom 25. Januar 2010) eine politikwissenschaftlich orientierte Bilanz des ersten Amtsjahrs. So schreibt – neben anderen Autoren – der frühere ZEIT-Journalist Thomas Kleine-Brockhoff über Obama als „ganz normalen Präsidenten“, James Pfiffner beleuchtet […]